480 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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12.12.2022
von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
… den ursprünglichen Inhaber in eine ähnliche rechtliche Situation wie den ursprünglichen Inhaber des Urheberrechts versetzt, so dass die daraus resultierenden Einkünfte (z. B., in Royalties) als Einkünfte aus geistigem Eigentum (Kategorie B …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig. Das Widerspruchsverfahren wird dann nach den Regeln der Unionsmarkenverordnung durchgeführt. Nach Ablauf der Widerspruchsfrist wird der Inhaber der älteren Marke jedoch …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… als Marke erlangt ein Zeichen in der Regel durch eine Eintragung in das Marken-Register, z.B. des Deutschen Patent- und Markenamts DPMA (für Deutschland) oder des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (für alle EU-Staaten …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ihres geistigen Eigentums zahlreiche unterschiedliche Schutzrechte registrieren lassen hat. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin unter anderem Inhaberin von zwei HUAWEI-Unionsmarken ist, die beim Amt der Europäischen …
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25.11.2022
von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
… aus geistigem Eigentum (Kategorie B) eingestuft werden können. 3. Kauf and Wiederverkauf von NFTs Alle anderen nachfolgenden Inhaber, deren gewöhnliche und dauerhafte Geschäftstätigkeit im Kauf und Wiederverkauf von NFT (wie z. B. Trading) besteht …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… durch Einreichung der Markenanmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Dies kann schriftlich oder online erfolgen. Das EUIPO stellt hierzu auf seinen unter https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/route-to-registration …
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22.06.2023
… können Sie kostenfrei eingetragene Marken recherchieren: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) World Intellectual Property Organization (WIPO) Ist eine Markenrechtsverletzung strafbar …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und das Unternehmen sei Inhaber zahlreicher beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter diversen Waren- und Dienstleistungsklassen eingetragenen Marken mit den Zeichen „FRIDA KAHLO“ und „FRIDA“. Abmahnung der ZIERHUT IP …
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27.09.2022
von Rechtsanwältin Dr. Miriam K. Dahm LL.M.
Ein Unternehmer aus Hilden hatte 2002 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Unionswortmarke „Malle“ u.a. für „Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Party-Organisation, Party-Durchführung; Betrieb …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die das Recht am geistigen Eigentum anderer Personen verletzen, verstößt gegen unsere Richtlinien …“ Amazon verweist in diesem Zusammenhang auf die „ Richtlinie zum geistigen Eigentum “. In der Regel enthält die E-Mail von Amazon Kontaktdaten …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… gemeldet wurde, dass Ihre Angebote seine Patentrechte (Designs, Marken, etc.) verletzen. Warum ist das passiert? Mindestens eines Ihrer Angebote verletzt möglicherweise die Rechte an geistigem Eigentum anderer Personen….“ Bestenfalls werden …
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06.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Gebrauchsmuster oder andere Patente sind Beispiele für Rechte an geistigem Eigentum (engl.: intellectual property – IP). Die Eintragung eines Schutzrechts kann auch für Ihr neu gegründetes Unternehmen eine gute Idee sein. Vergessen …
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03.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… dem Bürgerlichen Gesetzbuch als auch dem Handelsgesetzbuch vorgehen. Zu nennen sind hier vor allem das Wechsel- und Scheckrecht und das Wertpapierrecht, das Recht des geistigen Eigentums und das Urheberrecht , das gesamte Finanzdienstleistungsrecht …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
… er allerdings zunächst erfolglos, erst der Bundesgerichtshof macht dem Kläger jetzt etwas Hoffnung. Was war geschehen? Der Kläger, ein hochbetagter Senior des Geburtsjahres 1938, war Eigentümer mehrerer Mehrfamilienhäuser. Im Jahre 2015 …
15.07.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… anderen verletzenden Inhalte gepostet haben. Denn gemäß unseren Richtlinien sperren wir gegebenenfalls die Konten von Personen, die wiederholt Verletzungen begehen. Weitere Informationen zum geistigen Eigentum erhalten Sie im Hilfebereich …
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07.07.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
… eines Werkes durch den Auftraggeber. Eine Werkleistung kann zum Beispiel die Errichtung eines Hauses oder Kunstwerks sowie auch eine geistige Leistung sein. Wird das Werk abgenommen, bestätigt der Auftraggeber, dass das Werk …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… Schutzstrategie zum geistigen Eigentum wohl schlimmeres verhindert worden. Präventiv können Unternehmen sich wie folgt schützen: Verwendung von NDAs gegenüber Vertragspartnern Ausschluss des Reverse Engineerings Aufbau einer eigenen Markenstrategie …
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07.03.2023
Innovative Geschäftsideen und die Erschaffung neuer Produkte oder Dienstleistungen basieren auf guten Ideen und kreativen Entwürfen. Doch von der bloßen Idee zum greifbaren Ergebnis kann einige Zeit vergehen. Um das geistige Eigentum …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… und wann sie geprägt wurden. Zudem müssen Sie sicherstellen, dass die NFT-Marke die geistigen Eigentumsrechte an dem besitzt, was sie verkauft. Werden diese Rechte verletzt, kann der Inhaber des geistigen Eigentums den Urheber verklagen. Dadurch sinkt …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird so gut wie alles eingetragen: ein Design / Geschmacksmuster für die Bundesrepublik Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), ein EU-weit geltendes Design / Geschmacksmuster beim Amt der Europäischen Union für geistiges …
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24.05.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… hat, mag zwar sehr interessant sein. Die Öffentlichkeit geht so etwas allerdings nichts an, es sei denn, dass dies selbst von den betroffenen Personen preis gegeben wurde. 4. Fremden Content als eigenen ausgeben Beachten Sie das Geistige …
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23.05.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
In einem Verfahren vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum sah sich die Mandantin einem Widerspruchsverfahren ausgesetzt, welches von der Facebook, Inc und sodann von der Rechtsnachfolgerin Meta Platforms, Inc. geführt …
13.05.2022
… sind aber Computerprogramme. Für sie gilt das Urheberrecht, wie übrigens ebenfalls für Musik, Film und Literatur. Ein Erfinder bzw. der Entwerfende kann so also sein geistiges Eigentum hinsichtlich des Produktdesigns vor Nachahmung schützen …