280 Ergebnisse für Geschäftsfähigkeit
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… zur - strafrechtlichen- Schuldunfähigkeit Konzentrations-, Seh- und Sprachstörungen, Gedächtnisstörungen können die Bildung des natürlichen Willens ( Stichwort: Geschäftsfähigkeit, § 104 BGB) beeinträchtigen. Mögliche Haftungstatbestände im Zivilrecht …
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08.05.2023
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
… sich auf die praxisrelevantesten Unwirksamkeitsgründe. Darüber hinaus können geschlossene Aufhebungsverträge z.B. auch wegen fehlender Geschäftsfähigkeit des Vertragspartners unwirksam sein. Denken Sie etwa an einen Arbeitnehmer, der bei Unterzeichnung …
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12.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… durch ihre Eltern vertreten werden (§ 104 BGB). Im Alter zwischen 7 und 17 Jahren sind Kinder beschränkt geschäftsfähig und können nur dann selbst handeln, soweit das Geschäft lediglich rechtlich vorteilhaft …
Das Taschengeld – Was, wenn ohne die Erlaubnis der Eltern doch mehr als eine Kugel Eis gekauft wird?
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Florian Schleifer
… investiert. Doch darf mein Kind sein Taschengeld rechtlich wirksam nach freiem Belieben ausgeben? Darüber soll dieser Blogbeitrag aufklären. Beschränkte Geschäftsfähigkeit: Auch rechtlich nachteilige Rechtsgeschäfte können …
… Anschließend wird gerichtlich geprüft, ob die Betreuung noch nötig ist. Nach weiteren sieben Jahren kommt es zur erneuten Überprüfung. Mittels einer Betreuungsverfügung kann eine volljährige, geschäftsfähige Person selbst einen Betreuer …
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09.04.2023
von Rechtsanwalt Florian Schleifer
… und Testierfähigkeit zu berücksichtigen ist. Testier- und Geschäftsfähigkeit bei Sprachstörungen Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, wirksam Rechtsgeschäfte und Verträge zu schließen. Ist die Sprachfähigkeit einer Person beschränkt, so …
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07.04.2023
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… die im Rahmen der Geschäftstätigkeit der Niederlassung entstehen. Die Niederlassung hat gleiche Geschäftsfähigkeit wie das Unternehmen. Für ihre Gründung ist kein Grundkapital erforderlich. Die Repräsentanz einer ausländischen Gesellschaft …
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von anwalt.de-Redaktion
… gesetzliche Verbote verstößt, da dieser nach § 134 BGB unwirksam ist eine nicht geschäftsfähige Person wollte etwas kaufen, kann aber keinen wirksamen Kaufvertrag schließen, weil ihre dafür notwendige Willenserklärung unwirksam ist aufgrund …
… Darum hat der Gesetzgeber im ersten Buch des BGB Grundvorschriften untergebracht, die für die restlichen 4 Bücher gelten. Hier stehen bspw. Regelungen zur Geschäftsfähigkeit einer Person (§ 104 ff. BGB), der arglistigen Täuschung …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
… der Betreuer den Betroffenen nur dann vertreten, wenn es nicht ausreicht, dass der Betroffene dabei unterstützt wird, selbst Entscheidungen zu treffen. Der Betreuer darf daher nicht wie bisher geschäftsfähige aber pflegebedürftigen Personen …
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17.03.2023
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
… geschäftsfähig ist. Aufgrund der weitreichenden Rechtsfolgen, die eine Prokura mit sich bringt, muss diese ausdrücklich und eindeutig erteilt werden. So muss sie durch einen Notar in das Handelsregister eingetragen werden. Vorsicht: Unterbleibt …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann
… geschäftsfähig angesehen und darf kein Testament mehr aufsetzen oder ändern. Die Geschäfts- und Testierfähigkeit hängt jedoch vom Einzelfall ab, und es ist wichtig, bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen, um als testierfähig zu gelten …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… finanzieller Mittel wirtschaftlich nicht zuzumuten ist, Unterhalt oder Unterhalt in der vorgegebenen Höhe zu bezahlen. Wer unterschreibt den Mietvertrag für die erste eigene Wohnung? Ist das Kind volljährig, ist es voll geschäftsfähig. Also …
… dadurch gekennzeichnet, dass der Entmündigte ab dem Zeitpunkt der gerichtlichen Anordnung der Entmündigung seine Geschäftsfähigkeit vollständig verlor und ihm ein gesetzlicher Vertreter zur Seite gestellt wurde. Die Gründe, die zu einer Entmündigung …
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04.10.2023
… in denen der Arbeitsvertrag nichtig ist, weil der Arbeitnehmer beispielsweise nicht geschäftsfähig ist, wie im Fall der Minderjährigkeit von Arbeitnehmern. Für die Vergangenheit haben Arbeitnehmer bei einem faktischen Arbeitsverhältnis für …
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25.01.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
… Lebensbereichen gilt: Wer eine rechtlich wirksame Willenserklärung, zum Beispiel ein Angebot, abgeben oder ein Rechtsgeschäft schließen will, der muss geschäftsfähig, also in der Lage sein, den Inhalt und die Tragweite seiner Erklärung zu erkennen …
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15.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… oder/und „ freie“ Wahl voraus. Einen Zwang darf es nicht geben. Der Einwilligende muss darüber hinaus nach bürgerlichem Recht einwilligungsfähig und geschäftsfähig sein und zudem die rechtliche Tragweite seiner Willenserklärung erfassen und verstehenden …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… des Personalausweises überprüft. Die Pflicht des Notars, die Geschäftsfähigkeit festzustellen, die Texte vorzulesen sowie die Prüfungs- und Belehrungspflicht bleiben erhalten. Willenserklärungen werden elektronisch festgehalten. Der Notar berät die Parteien …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… absolviert hatte, konnte ich das. Geduld und Einfühlungsvermögen Wichtig ist festzustellen, dass B. mit der Betreuung weiter geschäftsfähig bleibt, wenn auch eingeschränkt. Wichtige Entscheidungen werden fortan von uns gemeinsam gefällt …
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03.01.2023
… Mensch ist volljährig, voll geschäftsfähig und darüber hinaus auch voll strafmündig nach dem Deutschen Strafgesetzbuch (StGB). Mit dem Eintritt der Volljährigkeit wird das Sorgerecht der Eltern für ihre Kinder automatisch beendet. Sie dürfen …
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22.12.2022
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
… an Noch-Nicht-Geborene. Wo genau liegt bei minderjährigen Erben die Problemstellung? Sie sind noch nicht voll geschäftsfähig. Ohne abweichende Anordnung wird der Nachlass daher von den sogenannten vermögenssorgeberechtigten Eltern verwaltet …
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12.12.2022
… gemeinschaftlich ein Kind adoptieren möchte und der andere Ehegatte das 25. Lebensjahr bereits vollendet hat, § 1743 BGB. Wer ein Kind adoptieren will, muss außerdem unbeschränkt geschäftsfähig sein. Welche Voraussetzungen für eine Adoption …
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21.08.2023
… Wer dagegen vorhat, den Verein eintragen zu lassen, der benötigt bei der Gründung mindestens sieben geschäftsfähige Mitglieder, die die Gründungssatzung unterzeichnen. Sobald der Verein eingetragen ist, muss er mindestens drei Mitglieder haben …
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14.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… nicht seine Geschäftsfähigkeit. Zwar liegt die Verfügungsbefugnis über das Vermögen des Schuldners bei Insolvenzverwalter. Gleichwohl kann der Schuldner über sein "pfändungsfreies" Vermögen weiter disponieren und auch Verträge eingehen und fortführen …