280 Ergebnisse für Geschäftsfähigkeit
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05.01.2022
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Wer mit älteren, leicht demenziellen Menschen einen Vertrag abschließt, fühlt sich sicherer, wenn der Notar in die Urkunde aufnimmt, dass er sich von der Geschäftsfähigkeit der Beteiligten durch ein persönliches Gespräch überzeugt habe …
![[Keine] pauschale Mietminderung bei vorübergehender Geschäftsschließung wegen Corona-Pandemie](https://www.anwalt.de/img_cache/51/513d9e660e92406d290134dbf4c8359a.png)
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16.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hirschfeld
… zum Erhalt ihrer Geschäftsfähigkeit und Liquidität gezwungen gesehen habe. Das Landgericht Essen verurteilte die Beklagte zur Zahlung der drei vollen Monatsmieten. Mit der Berufung griff die Beklagte das Urteil vor dem OLG Hamm …
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13.12.2021
von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
… ein geschäftsfähiger behinderter Mensch gegenüber dem überlebenden Elternteil auf Pflichtteilsansprüche verzichten kann. Pflichtteilsverzicht zu Lebzeiten der Eltern Der Bundesgerichtshof hatte bereits im Jahr 2011 (Urt. v. 19.01.2011, Az. IV ZR 7/10 …
12.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… zu können, müsse eine entsprechende Abfrage im Bestellprozess erfolgen. Zudem habe sie ein berechtigtes Interesse daran zu erfahren, ob der Besteller bzw. die Bestellerin volljährig und damit voll geschäftsfähig sei. Dieser Argumentation …
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05.11.2021
von Rechtsanwalt Felix Nobbe
Die Testierfähigkeit ist die Fähigkeit ein Testament zu errichten. Jeder voll geschäftsfähige Volljährige besitzt auch die Testierfähigkeit. Die Testierfähigkeit muss im Zeitpunkt der Testamentserrichtung gegeben sein. Minderjährige ab …
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28.10.2021
von Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik
… ausreichend. Die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung kann bei einem nicht geschäftsfähigen Antragsteller durch einen Vorsorgebevollmächtigten erfolgen. Sachverhalt: Der in einer Pflegeeinrichtung verstorbene Erblasser hat seine Ehefrau …
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15.10.2021
von Rechtsanwältin Martina Hauptmann-Uhl
… auf eine klare Wortwahl sowie auf die Lesbarkeit der Schrift zu achten. Wer ist überhaupt testierfähig? Grundsätzlich ist jeder voll Geschäftsfähige testierfähig. Daher ist es in Zweifelsfällen, beispielsweise aufgrund einer schweren Erkrankung …
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23.09.2021
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
… kann (§ 2303 BGB). Voraussetzung für ein wirksames Testat ist unter anderem die Testierfähigkeit. Die Testierfähigkeit ist ein Unterfall der Geschäftsfähigkeit. Der Testierende muss erkennen, dass er ein Testat errichtet und welche Reichweite …
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12.09.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Personen, die ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln können, weil sie in ihrer Geschäftsfähigkeit eingeschränkt sind, bekommen vom Gericht einen Betreuer gestellt. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, noch zu Zeiten …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
… Aufgrund der fehlenden bzw. beschränkten Geschäftsfähigkeit Minderjähriger ergeben sich allerdings einige Besonderheiten, die es zu beachten gilt. Verwaltung der Erbschaft Ein Minderjähriger hat zwar dieselben Rechte und Pflichten …
30.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… von
seiner zivilrechtlich zu beurteilenden Geschäftsfähigkeit die
Befugnis, Rechtsmittel einzulegen. Hiervon kann er eigenständig,
aber auch durch seinen Verteidiger Gebrauch machen. Auch hierbei
handelt es sich stets um ein Rechtsmittel …
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27.08.2021
von Rechtsanwalt Tim Eller
… Geschäftsfähigkeit (noch) nicht (vollständig) über die ihnen zustehenden Rechte verfügen können. Haben Kinder Persönlichkeitsrechte? Die Frage, ob Kinder Inhaber von Persönlichkeitsrechten sind ist leicht zu beantworten. Nämlich …
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05.08.2021
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
… beraten, hohe Hürden an Vollmachten zu stellen. In gewissem Rahmen ist das auch in Ordnung. Leider lehnen Kreditinstitute eine Vollmacht aber oft mit unzulässigen Begründungen ab: „die Geschäftsfähigkeit des Vollmachtgebers bei Unterschrift …
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28.07.2021
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
… eines Testaments der Gang zum Notar zwingend erforderlich ist, hält sich in der Bevölkerung hartnäckig. Dies ist jedoch nicht richtig. Grundsätzlich kann jede voll geschäftsfähige Person ein wirksames Testament eigenhändig ohne die Mithilfe …
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20.07.2021
von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
… Gesetzbuch beschränkt geschäftsfähig sind, ausnahmsweise verfahrensfähig sein, wenn sie das 14. Lebensjahr vollendet haben und in einem Verfahren, in welchem es um ihre Rechte geht, ein ihnen nach dem BGB zustehendes Recht geltend machen …
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07.07.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… an Alzheimer, was schließlich dazu führte, dass er nicht mehr in der Lage war die Bedeutung dessen abzuschätzen, was er tat. Jurisitisch führte das zum Verlust von Geschäftsfähigkeit und Testierfähigkeit. Beide sind an die rein tatsächlichen …
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17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… Sie mit dem Geschäftsbetrieb beginnen und als geschäftsfähige Gesellschaft handeln. Diese Vorbereitungen gehören ebenso zu meinen Dienstleistungen. Abschließendes Beratungsgespräch Sobald Ihre UG (haftungsbeschränkt) gegründet ist, sind die wesentlichen Punkte …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… Bis zur Vollendigung des 18. Lebensjahr ist die Person jedoch beschränkt geschäftsfähig, das heißt ein Testament kann nur in Form eines notariellen Testaments erstellt werden. Nach § 2229 Abs. 4 BGB scheidet die Testierfähigkeit …
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19.05.2021
von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
… und/oder geschäftsfähig ist. Das bedeutet, dass die Vollmacht sowohl für den Fall genutzt werden kann, in der man nur vorübergehend - vielleicht aufgrund eines Unfalles oder einer Krankheit - nicht handlungsfähig ist, als auch für den Fall, in dem man …
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23.06.2021
von Rechtsanwältin Sybille M. Meier
… eingerichtet, die sich speziell um Straftaten gegen Senioren kümmern. Medizinjuristische Kompetenz vonnöten Bei erschlichenen Vorsorgevollmachten und abgeänderten Testamenten stellt sich natürlich die Frage nach der Geschäftsfähigkeit bzw …
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11.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… dem siebten Lebensjahr und dem 18. Lebensjahr sind Kinder und Jugendliche „beschränkt geschäftsfähig“ . Dies bedeutet, dass sie eigenständig nur sogenannte rechtlich vorteilhafte Geschäfte abschließen dürfen. Da ein Abo auf einer Datingseite …
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23.06.2021
von Rechtsanwältin Sybille M. Meier
… zu ändern oder aufzuheben. Da die Testierfähigkeit ein Unterfall der im BGB in §§ 104 ff geregelten Geschäftsfähigkeit ist, setzt sie ebenso eine freie, autonome Willensbildung voraus – im Fall eines Testaments die des Erblassers. Kriterien …
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28.03.2021
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
… solange kein Gutglaubensschutz an die Geschäftsfähigkeit eingeführt würde. Das ist aber nicht in Sicht. So bleibt es dabei, dass der Geschäftsverkehr aus Selbstschutz mit einem Betroffenen nicht, dafür lieber mit dem Betreuer Geschäfte machen …
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24.02.2021
von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
… bezeichnet die gesetzlich geregelte rechtliche Fürsorge für eine minderjährige Person, der die eigene Geschäftsfähigkeit fehlt, sowie für das Vermögen dieser Person. Die Vormundschaft über Volljährige gibt es seit dem 01.01.1992 nicht mehr …