4.203 Ergebnisse für Modifizierte Unterlassungserklärung
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25.11.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung gefordert, welche eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € vorsieht. Hier bietet es sich an, häufig im Übrigen unabhängig von der Frage, ob der Verstoß tatsächlich vorliegt oder nicht, eine modifizierte strafbewehrte …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… nachzudenken, innerhalb der Frist eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben. Sollte die Forderung der NIMROD Rechtsanwälte allerdings unberechtigt sein, wäre die Abmahnung vollständig als unberechtigt zurückzuweisen. Ob …
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01.11.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… bei Abmahnungen wegen Markenverletzungen Prüfung der formellen Rechtsmäßigkeit der Abmahnung (ansonsten bestehen Gegenansprüche) Prüfung der materiellen Rechtsmäßigkeit der Abmahnung Formulierung und Abgabe von modifizierten Unterlassungserklärungen …
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24.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Das gilt im übrigen auch für die Abgabe der häufig empfohlenen „modifizierten Unterlassungserklärung“ . Denn ohne Strafbewehrung schließt sie die Wiederholungsgefahr nicht aus. Und wenn Sie eine Strafe versprochen haben, dann schulden …
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13.10.2022
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
… und/oder bei denen lediglich einzelne Inhalte angepasst werden. Auch wird bei der Abmahnung des Loris Bachert auf die „ beigefügte Unterlassungserklärung “ gepocht, die Abgabe einer den Anforderungen entsprechenden modifizierten Unterlassungserklärung …
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03.10.2022
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Meinung die Prüfung der Sach- und Rechtslage bei Bedarf einer rechtskundigen Person überlassen. Selbst wenn der gerügte Verstoß vorliegt, sollte gegebenenfalls lediglich eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden …
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17.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… dies bedeutet, Sie weisen tatsächlich gewerbliches Handeln unter einem privaten eBay-Account auf, sollte innerhalb der Frist reagiert und eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden, um ein teures Gerichtsverfahren …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… von entscheidender Bedeutung, dass im Falle der Berechtigung der Abmahnung die Abgabe einer modifizierten strafbewehrten Unterlassungserklärung erfolgt. Die alleinige Abänderung der strafbewehrten Unterlassungserklärung kann keinesfalls …
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07.09.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Nutzung eines Lichtbildes im Internet, an welchem die Motorsport Images UK Ltd die Exklusivrechte behauptet. Fuß & Jankord PartG fordert für ihre Mandantin Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Auskunft über Umfang …
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04.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… aber zutreffen, dies bedeutet, Sie zeigen geschäftlich gefilterte Bewertungen (überwiegend Ppositve), sollte innerhalb der Frist reagiert und eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden, um ein teures Gerichtsverfahren zu vermeiden …
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01.09.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… der formellen Rechtsmäßigkeit der Abmahnung (ansonsten bestehen Gegenansprüche) Prüfung der materiellen Rechtsmäßigkeit der Abmahnung Formulierung und Abgabe von modifizierten Unterlassungserklärungen Beratung, wie man hohe Vertragsstrafen …
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30.08.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… zu Rate gezogen werden. Dieser kann die Abmahnung prüfen und sodann insbesondere –falls notwendig- eine für den Abgemahnten günstigere –modifizierte – Unterlassungserklärung erstellen. Wir für Sie! Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung …
29.08.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Vielmehr sollte eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. In jedem Falle sollte daher mit der Gegenseite eine außergerichtliche Lösung gefunden werden, um weitere hohe Prozesskosten zu vermeiden. Alleine …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Sollten die Vorwürfe aber zutreffen, dies bedeutet, Sie sind im LUCID Verpackungsregister registrierungspflichtig, sollte innerhalb der Frist reagiert und eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden, um ein teures Gerichtsverfahren …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… den Begriff „Bambussocken“, sollte innerhalb der Frist reagiert und eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden, um ein teures Gerichtsverfahren zu vermeiden. Hierbei ist Ihnen die Kanzlei Dr. Newerla gerne behilflich. 4 …
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18.08.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… sollte die Berechtigung der Forderung geprüft werden. Eine einmal abgegebene Erklärung kann nachträglich kaum noch rückgängig gemacht werden Soll eine Unterlassungserklärung abgegeben werden, muss die Abgabe vorbereitet werden, um …
18.08.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Möglichkeit einer solchen Assoziation. Im Regelfall bietet es sich an eine modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Die Führung eines Rechtsstreites in diesem Fall ist mit erheblichen Kosten verbunden. Bei dem hier zugrunde …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… sich hier um ein Beugemittel, das den Unterlassungsschuldner „empfindlich“ treffen soll, entsprechend wird die Vertragsstrafe bemessen. Auch der Inhalt der Unterlassungserklärung gehört genau geprüft und -meist- vor Abgabe modifiziert …
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09.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Unterlassungserklärung abzugeben. Dem Schreiben liegt ein Entwurf einer strafbewehrten Unterlassungserklärung anbei. Werden auch Zahlungsansprüche geltend gemacht? In dem Schreiben selbst werden keine Zahlungsansprüche genannt. In der vorformulierten …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… nötig ist) in der Lage, eine für den Abgemahnten günstigere –modifizierte - Unterlassungserklärung zu erstellen und die Abgabe einer solchen Erklärung richtig vorzubereiten, damit keine weiteren Forderungen aus der einen Handlung erwachsen …
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03.08.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… werden, ob die ATGB wirksam in den Vertrag mit einbezogen wurden, aufgrund dessen Vertragsstrafen und weitere Ansprüche geltend gemacht werden. Unabhängig davon bietet es sich jedoch in der Regel an, eine modifizierte Unterlassungserklärung …
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03.08.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sogar versehentlich, eine Strafe in dieser benannten Höhe zu zahlen wäre. Insofern bietet es sich stets an, eine modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, die alles Notwendige zur Erfüllung des Unterlassungsanspruches …
01.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Fall: unterschreiben Sie nicht die beigefügte Unterlassungserklärung. Diese kann für sie nachteilig formuliert sein. Es ist anzuraten, eine sogenannte modifizierte bzw. abgeänderte Unterlassungserklärung durch einen fachkundigen Anwalt …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ignoriert. Unser Tipp lautet hier: Unterschreiben Sie keinesfalls eine Unterlassungserklärung , ohne dass diese fachanwaltlich geprüft und ggf. modifiziert wurde. Nutzen Sie z. B. unsere kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung und gehen …