4.203 Ergebnisse für Modifizierte Unterlassungserklärung
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17.05.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine Verwertung gem. 19a UrhG). Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft über die vorgeworfene Nutzung, ein Anerkenntnis dem Grunde nach hinsichtlich einer Schadenersatzpflicht, die Übernahme …
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17.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… praktisch nicht mehr – auch nicht vor Gericht – entziehen. Daher sollte nur eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Ein Anwalt für Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz kann hier bei der Formulierung helfen …
13.06.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… gebrachten Streitwert zu hoch angesetzt sein. Sofern die geltend gemachten Ansprüche der Gegenseite bestehen sollten, bietet es sich regelmäßig an, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben und eine außergerichtliche Lösung …
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13.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… besprochen werden. Liegt im Falle einer markenrechtlichen Abmahnung sodann tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vor, bietet es sich in vielen Fällen an, mit einer modifizierten strafbewehrten Unterlassungserklärung zu agieren. Nicht selten …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… die Produkte online angeboten hatten und in ihrem Angebot das Wort „SAM“ als Artikelbezeichnung verwendet hatten. In vielen Fällen ist es schwer sich gegen die Abmahnung zu wehren und häufig sinnvoll eine modifizierte Unterlassungserklärung …
09.05.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… gefasst sein. Wenn die Abmahnung dem Grunde nach berechtigt ist, kann sich die Abgabe einer sog. modifizierten, also abgeänderten Unterlassungserklärung empfehlen. Es stellt sich auch die Frage, ob überhaupt eine Urheberrechtsverletzung …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Sollte sich die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als sinnvoll herausstellen, ist ein Spezialist auf dem Gebiet des Urheberrechtes aufgrund seiner Erfahrung in der Lage, eine für den Abgemahnten günstigere –modifizierte …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… von vielen Gerichten als „Schuldeingeständnis“ gewertet. Stattdessen empfiehlt sich die Abgabe einer sog. Modifizierten Unterlassungserklärung. Eine modifizierte Unterlassungserklärung stellt kein Schuldeingeständnis dar – man kann also …
03.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… es sich auch in der Regel an, eine modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben sowie eine außergerichtliche Lösung zu erarbeiten. Unsere Kanzlei hat bereits zahlreiche Fälle gegen die abmahnende Person bearbeitet. Gerne können Sie uns …
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03.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… falsch ist es, die Unterlassungserklärung ohne fachanwaltliche Prüfung zu unterschreiben. Die Reichweite der Unterlassungserklärung wird regelmäßig falsch eingeschätzt. Der vorschnelle Rat zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Verhaltens und die zukünftige Unterlassung dieses Verhaltens. Um eine Wiederholung auszuschließen, wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. In den meisten Fällen ist dem Abmahnschreiben der Entwurf …
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… nicht „öffentlich“ wiedergibt. Dann liegt bereits keine Urheberrechtsverletzung vor. Sollte die Abmahnung berechtigt sein, sollte eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Dann sollte versucht werden, den Schaden zu begrenzen …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Verhalten zukünftig nicht wiederholt wird, wird üblicherweise die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Die mit der Abmahnung übersandte vorformulierte Erklärung ist nach meiner Erfahrung zwar häufig zu einseitig …
Abmahnung im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Internetrecht oder Datenschutzrecht erhalten - was tun?
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25.04.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… abzuändern. Änderungen, die in eine solche modifizierte Unterlassungserklärung aufgenommen werden, können sich beispielsweise auf folgende Punkte beziehen: - Umfang des Unterlassungsanspruchs, - kein Schuldeingeständnis, - Auflösung des Vertrags …
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20.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… deren Beantwortung Erfahrung und Kenntnis aus vergleichbaren Gerichtsverfahren voraussetzt. Sollte die Abmahnung berechtigt sein, sollte eine sog. Modifizierte Unterlassungserklärung formuliert werden. Eine modifizierte Unterlassungserklärung stellt kein …
19.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Modifizierten Unterlassungserklärung. Hierbei handelt es sich um eine abgeänderte Unterlassungserklärung, die kein Schuldeingeständnis darstellt. Auch hier kann ein Fachanwalt weiterhelfen. Wie ist die Rechtslage bei Tauschbörsen-Abmahnungen …
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09.09.2023
von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
… eine Verteidigungsstrategie, um die Forderung entweder ganz abzuwehren oder zumindest zu reduzieren. In einem individuellen Schreiben geben wir eine modifizierte Unterlassungserklärung ab, wobei es in manchen Fällen durchaus sinnvoll sein kann, zusätzlich …
14.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Regel die Abgabe einer sog. Modifizierten Unterlassungserklärung. Diese stellt kein Schuldeingeständnis dar, verhindert aber, dass die Gegenseite Unterlassungsansprüche gerichtlich verfolgen kann. Sollten Sie bereits eine Klage wegen …
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11.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Unterlassungserklärung vorschnell und ungeprüft unterzeichnet werden. In vielen Fällen bietet sich die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung an. Eine modifizierte Unterlassungserklärung stellt kein Schuldeingeständnis dar …
08.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… modifizierte, also abgeänderte Unterlassungserklärung formuliert werden. Eine modifizierte Unterlassungserklärung ist dabei so formuliert, dass sie kein Schuldeingeständnis darstellt. Außerdem ist sie in aller Regel nicht so weit gefasst …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… wie auf die Abmahnung reagiert werden soll. Bei eindeutigen Fällen empfiehlt sich in der Regel die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung. Eine modifizierte Unterlassungserklärung stellt eine abgewandelte …
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06.04.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Originale und Modifizierte Unterlassungserklärung Hauptbestandteil einer Abmahnung ist immer der geltend gemachte Unterlassungsanspruch, der darauf abzielt, weitere Rechtsverletzungen in Zukunft zu verhindern. Dieser ist nämlich sowohl …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Weiterhin ist natürlich stets Voraussetzung, dass die ATGB auch zum Bestandteil des Vertrages geworden sind. In vielen Fällen bietet es sich an, durchaus über die Abgabe einer modifizierten strafbewehrten Unterlassungserklärung nachzudenken …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Filesharing über ein Filesharing Netzwerk vorgeworfen. In dem Abmahnschreiben wird der Abgemahnte dazu aufgefordert, innerhalb der gesetzten Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und Schadensersatz zu zahlen …