847 Ergebnisse für Patent
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02.12.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist „Sortenschutz“ Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Der Sortenschutz dient somit der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen Fortschritt …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist ein Patent? Das Patent gibt dem Patentinhaber das exklusive Verwertungsrecht und damit einhergehend ein Verbietungsrecht. Denn allein der Patentinhaber darf die patentierte Erfindung gewerblich nutzen, sodass er in diesem Bereich …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… Patent- und Markenamtes. Unter bestimmten Umständen kann Markenschutz durch Gebrauch eines Begriffes entstehen, nämlich z. B. in dem Zeitpunkt, in dem der Begriff so bekannt ist, dass er „Verkehrsgeltung“ erwirbt, also ein nicht unerheblicher …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen und die Anmeldung in die Wege leiten …
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19.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… den Vertrieb von Aufsteckbürsten (Zahnbürsten) vor. Hintergrund ist häufig eine vorherige Grenzbeschlagnahme, welche durch den Zoll durchgeführt wurde. Den betroffenen Unternehmern wird vorgeworfen, Patente der Braun GmbH, welche …
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18.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wohlklingende Markenname ist eintragungsfähig. Eine Markeneintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) ist an strenge Voraussetzungen gebunden. Es dürfen der Eintragung beispielsweise keine Schutzhindernisse entgegenstehen. So sind rein …
Markenschutz - Eintragung eines Begriffs oder Slogans als Marke, ist jeder Begriff eintragungsfähig?
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07.11.2014
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Markenschutz erreicht man durch die Eintragung eines Zeichens im Register, beispielsweise im deutschen Patent- und Markenamt oder im Harmonisierungsamt (EU-Marke). Jedoch ist nicht jeder Begriff eintragungsfähig und kann deshalb keinen …
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03.11.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Patent- und Markenamt, mit dem dieser erreichen wollte, dass in Zukunft auch das gewerbliche Aufschneiden und Verpacken zum Zweck des Verkaufs als aufgeschnittenes Produkt im Schwarzwald zu erfolgen hat. Dagegen wendete sich u.a …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ausdrücklich als Markenbündel unter einer eigenen EAN-Nummer im Set mit einer zusätzlichen Stylotec-LED-Leuchte angeboten. Die Grovendo UG gibt weiter an, dass sie Inhaberin der eingetragenen Marke „Stylotec“ beim deutschen Patent- und Markenamt …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… möglichst umfassend schützt. Treten sie mit Ihrer Marke nur in Deutschland, der EU oder gar international auf? Wir vertreten Sie in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem für europäische Gemeinschaftsmarken zuständigen …
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19.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Patents Nr. 2209924 ( https://data.epo.org/publication-server/pdf-document?pn=2209924&ki=B1&cc=EP ) sei, welches die Verwendung und Lizenzvergabe nicht nickellegierten Edelstahls für Uhren, Uhrenteile, Schmuck, Piercings etc. umfasse …
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08.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… unter der Registernummer 30735700 mit Schutzwirkung ab dem 01.06.2007 in das Register des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) eingetragen worden sei. Es soll sich bei dem Aufdruck des „King Dog“ um ein Markenzeichen von Ed Hardy handeln …
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29.08.2014
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Etliche deutsche Anleger haben in den vergangenen Jahren auf Anraten ihres Bank- oder Finanzberaters Beteiligungen an in der Regel in die Bewertung, den Ankauf und die anschließende Verwertung von Patenten investierenden geschlossenen …
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25.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Fall geht es um den Vertrieb angeblicher Nachbildungen der „Mini MAG-LITE“. Im Rahmen der Abmahnung der Patent- und Rechtsanwälte Hoefer & Partner wird darauf hingewiesen, dass Formen, der Stil und das Gesamterscheinungsbild aller …
20.08.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… es, dass die NB Technologie GmbH alleinige Inhaberin des Europäischen Patents mit der Nr. 2209924 sei, welches die Verwendung und Lizenzvergabe nicht nickellegierten Edelstahls für Uhren, Uhrenteile, Schmuck, Piercings etc. umfasse. Sodann …
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18.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… werden, damit die Marke auch in Zukunft andere Unternehmer von der Benutzung ähnlicher oder identischer Bezeichnungen ausschließen kann. 4) Deutsche Marke oder Gemeinschaftsmarke? Eine deutsche Marke wird beim deutschen Patent- und Markenamt …
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19.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… Veröffentlichungen für Industrie/Handel/Gewerbe eBR- Elektronische Veröffentlichungen für Marken / Gebrauchsmuster / Patente Elektronischer Datenverlag/Elektronisches Datenregister EuroEco FGR-Gewerberegister GAV, Gewerbeanzeiger Verlags GmbH GDR …
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11.07.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Produktdemonstrationen“ eingetragen. Über eine internationale Markenregistrierung bei der WIPO wollte Apple eine Schutzrechtserstreckung auch für den Deutschen Raum erreichen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte …
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11.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Hier liegt jedoch gerade das Problem. Nicht jede Marke, die gut klingt, ist auch umsetzbar und eintragungsfähig. Eine Markeneintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) ist an strenge Voraussetzungen geknüpft. Es muss …
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17.03.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Markenanmeldung der Marke „arztpilot“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Für unseren Mandanten hatten wir die Marke „arztpilot“ für Dienstleistungen der Klasse 35 – unter anderem für Öffentlichkeitsarbeit, Onlinewerbung, für …
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12.03.2014
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… neben elektrischen Zahnbürsten auch die entsprechenden Aufsteckbürsten her, die durch Patente geschützt sind. Auch vorliegend wird dem Abgemahnten vorgeworfen, Aufsteckbürsten unter Verletzung der Patentrechte der Braun GmbH nach Deutschland …
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24.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Marken drücken Individualität aus. Jeder kann unter bestimmten Voraussetzungen Inhaber einer Marke werden. Dazu muss geprüft werden, ob Schutzhindernisse einer Eintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) entgegenstehen …
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12.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Zahnbürsten und den dazugehörigen Aufsteckbürsten ist die Braun GmbH ausschließliche und verfügungsberechtigte Inhaberin entsprechender Patente. Laut Abmahnungsschreiben hat der Betroffene Aufsteckbürsten importieren lassen, die gegen Patente …
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06.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Vorstellungen und Wirkungen hervorrufen sollen. Hier liegt jedoch gerade das Problem. Nicht alles, was sich prägnant und klangvoll anhört, liegt auch im Rahmen des rechtlich möglichen. Die Eintragung einer Marke beim DPMA (Deutsches Patent …