847 Ergebnisse für Patent
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29.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass ein Dritter dieses Werk vertreibt oder mit oder an seinen Waren oder angebotenen Dienstleistungen vermarktet und anbietet. Darüber hinaus stellen Sie fest, dass das von Ihnen vor vielen Jahren geschaffene Werk beim Deutschen Patent- und Markenamt …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Technische Entwicklungen und innovative Ideen sind für den Erfolg eines Unternehmens enorm wichtig und müssen entsprechend geschützt werden. Idealerweise wird ein Patent angemeldet, sodass Mitbewerber diese Innovation für einen gewissen …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist ein Patent? Das Patent dient dem Schutz technischer Erfindungen. Dem Inhaber eines Patents steht für die maximale Schutzdauer von 20 Jahren ein räumlich begrenztes Nutzungsmonopol für die patentierte Erfindung zu. Erfindungen …
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23.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… wird eine einstweilige Verfügung erlassen? Urheberrechtsverletzungen, Rechtsverletzungen im gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Design- bzw. Geschmackmusterrecht sowie dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ihren Rechtsanwalt abmahnen. Die hier aktuell vorliegenden Abmahnungen beziehen sich auf Angebote von Fugenspachteln über das Internet. Konkret geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an einem Patent für Werkzeuge zur Verarbeitung …
21.07.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben auch Sie eine Abmahnung von den Patent- und Rechtsanwälten Sonnenberg Fortmann für die Schmidt Spiele GmbH wegen des Vorwurfes der Verletzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ erhalten? Dann stehe ich gerne auch Ihnen für …
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17.07.2015
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sind nur solche, die patent- und gebrauchsmusterfähig sind, das heißt, die man beim Patentamt anmelden kann. Sofern dies der Fall ist, wäre Voraussetzung für einen Vergütungsanspruch, dass der Arbeitnehmer diese Erfindung …
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25.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… Kartuschen wegen der Verletzung eines Europäischen Patents auf die benötigte Trommeleinheit zu verbieten und damit nunmehr vor dem LG Düsseldorf auch Erfolg. Der Einwand der Erschöpfungswirkung vermochte hier nicht durchzudringen. Ein Neu …
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01.06.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… am 30.11.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für den Verein als Wortmarke angemeldet. Nach eigenen Angaben soll der Verein mittlerweile zahlreiche Mitglieder aus verschiedenen Branchen haben. Das ist vor allem deswegen …
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19.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Fall liegt nach dem BGH ein solches auch vor, weil das Angebot „nickelfreier“ Edelstahlketten durch die dort beklagte Schmuckhändlerin die Klägerin in der Vermarktung ihres Patents durch die Vergabe von Unterlizenzen beeinträchtigen könne …
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13.05.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… aus Wiesbaden. Denn die Fonds investieren in die Verwertung von Patentrechten. Durch den Verkauf dieser Rechte sollten die kurzen Laufzeiten bei verhältnismäßig hohen Renditen möglich sein. Allerdings werden Patente inzwischen üblicherweise …
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22.04.2015
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Es ist anscheinend aber möglich, Nickel-freien Schmuck herzustellen. Die NB Technologie GmbH hat dafür ein europäisches Patent für die „Verwendung eines biokompatiblen Werkstoffes aus Edelstahl mit einer martensitischen Randschicht für …
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20.04.2015
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… die Bedeutung von immateriellen Werten, wie Patente und/oder Markenzeichen, von Jahr zu Jahr enorm zu. Durch den Ankauf und die anschließende Verwertung von den „richtigen“ Patenten erhofften sich die Fondsinitiatoren die den Anlegern versprochenen …
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17.04.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist eine Abmahnung? Der Zweck der Abmahnung liegt darin, den Empfänger auf eine mutmaßliche Verletzung von Markenrechten, Urheberrechten, Patentrecht oder wettbewerbsrechtlichen Vorschriften aufmerksam zu machen und auf diesem Wege ein …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Abmahnung ist die unter dem 02.03.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke „KAYFUN“. Die SMtec GmbH ist ausweislich der Registrierung Inhaberin der Marke „KAYFUN“ für Waren aus Metall, Dampferzeugungsgeräte …
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23.02.2015
von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
… eines Designs ist nicht Voraussetzung für die Registrierung eines Internationalen Designs. Besteht jedoch bereits ein solches nationales Design, kann entsprechend dem Patent- und Markenrecht für eine ausländische Nachanmeldung eines bereits …
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16.02.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… können. Wenngleich viele Berichte im Internet kursieren, die besagen, dass die Abmahnung zu ignorieren sei, weil insbesondere das Patent, auf welches sich in der Abmahnung regelmäßig berufen wird, widerrufen sei, ist dies vom Grunde her …
22.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… der Hauptmaschine vorstellen, hierbei dürfte ein Maschinenschlosser überfordert sein. Es ist schon sinnvoll, dass der Inhaber eines Patents, das diesen befähigt zum Leiter einer Schiffsmaschinenanlage, den Qualifikationsrang eines Ingenieurs …
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19.01.2015
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… sind. Zur Untermauerung des Anspruchs wird auf vergleichbare Urteile und ein Europäisches Patent mit der Nummer 2209924 verwiesen, welches die Verwendung und Lizenzvergabe nicht nickellegierten Edelstahls für Uhren, Uhrenteile, Schmuck, Piercings etc.. erfasst …
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14.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… zugunsten des Markeninhabers eingetragen. Im März 2010 beantragte die Antragstellerin dann die Löschung der Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit. Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt den Löschungsantrag …
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13.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Gegen die Eintragung erhob die Inhaberin der für die Waren Papier für Schreib-, Kopier- und Bürozwecke eingetragenen Wortmarke „ZOOM“ Widerspruch. Daraufhin löschte das zuständige Deutsche Patent- und Markenamt die angegriffene Marke für …
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12.01.2015
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… geändert. Dadurch wird nun deutlicher, worum es geht. Ein Design wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen, wenn das Erzeugnis unter anderem neu und eigenartig ist. Allerdings, und das ist wichtig zu wissen, prüft das DPMA …
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08.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… die alleinige Inhaberin der Rechte des Europäischen Patents Nr. 2209924, welches die Verwendung und Lizenzvergabe nicht nickellegierten Edelstahls für Uhren, Uhrenteile, Schmuck, Piercings etc. umfasst. Den Abgemahnten wird vorgeworfen …
18.12.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… es, dass die NB Technologie GmbH alleinige Inhaberin der Rechte des Europäischen Patents unter der Nr. 2200924, u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland sei. Durch das Patent sei für die NB Technologie GmbH auch die Lizenzvergabe …