843 Ergebnisse für Patent
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
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25.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
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22.02.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… Neuschwanstein" nicht als Marke hätte eingetragen werden dürfen. Die Löschungsabteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) entsprach dem Löschungsantrag. Hiergegen wandte sich der Markeninhaber mit der Beschwerde …
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10.02.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… zur Pflichtverletzung im Zusammenhang von Patenten fest: „Die Pflichtverletzung im Sinne von Paragraph 323 Abs. 1 S. 3 HGB der Beklagten lag darin, dass sie die stichprobenweise Überprüfung der erteilten Patente angesichts der Verhältnisse in der geprüften …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… bei einer offiziellen staatlichen Stelle. Das Urheberrecht entsteht ganz alleine durch die Schaffung des Werkes selbst. Dies unterscheidet das Urheberrecht von anderen gewerblichen Schutzrechten, wie beispielsweise der Marke oder des Patents. III …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… schon 1930 für ein „pharmazeutisches Kamillen-Präparat” eigetragenen Marke „Chamo” Widerspruch. Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) hatte den Widerspruch zurückgewiesen. Dagegen wandte sich der Inhaber …
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27.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… offenstehen. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Markenanmeldung jedoch mit der Begründung zurück, dass es dieser Marke an der notwendigen Unterscheidungskraft fehlt. Das Bundespatentgericht war der gleichen Ansicht wie das Deutsche …
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21.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zu nennen. In jedem Fall sollten Sie in allen Amts- und Gerichtsverfahren (Widerspruchs-, Nichtigkeits-, Löschungs-, Verfügungs- und Klageverfahren) darauf achten, dass Ihre Interessen bei deutschen Marken vor dem Deutschen Patent …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Waren- und Dienstleistungen sollte daher in die Hände eines Fachanwalts für Gewerblichen Rechtsschutz gegeben werden. Unter dem Begriff „gewerbliche Schutzrechte" werden u.a. Marken-, Patent- und Urheberrechte verstanden. Die Bezeichnung …
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13.01.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster” als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste Voraussetzung für die Eintragung einer angemeldeten …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Unter dem Begriff „Gewerblicher Rechtsschutz” wird das gesamte Immaterialgüterrecht, also das Recht des geistigen Eigentums verstanden. Hierzu zählen u.a. das Markenrecht, das Patent- und Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Schutzrechte sind etwa Marken, Patente und Geschmacksmuster (Designs). In Österreich ist anstatt des Begriffes Abmahnung die Bezeichnung „Unterlassungsaufforderung" verbreitet. II. Rechtsgrundlage der Abmahnung Die Abmahnung …
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21.12.2010
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit …
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19.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… und Export), insbesondere wenn dabei die EU-Außengrenzen überschritten werden. Markenrechte (ebenso wie andere eingetragene Schutzrechte wie Geschmackmuster und Patente) wirken nur innerhalb eines regional abgegrenzten Schutzbereichs. DE-Marken …
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06.05.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der BGH hatte sich mit einem neuen Patent von Microsoft zu beschäftigen, nämlich dem Dateisystem VFAT. Problematisch war hierbei die Ähnlichkeit mit dem Dateisystem FAT des Betriebssystems MS-DOS. Dieses ältere System ist nämlich …
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19.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… von deutschen Unternehmen angemeldet. Dies entspricht 18 % des Gesamtaufkommens. Das Land mit den zweithäufigsten Markenanmeldungen ist Frankreich. Für die Eintragung einer Marke in das deutsche Markenregister ist ein Antrag beim Deutschen Patent …
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21.09.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Wirtschaftsgüter, auch immaterielle wie Nutzungsrechte oder Patente die gewählten Geschäftsstrategien wenn der Geschäftspartner eine Gesellschaft ist: alle Personen, die (auch mittelbar) Gesellschafter oder Anteilseigner dieser Gesellschaft …
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21.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Art. II § 3 IntPatÜG normiert ein Übersetzungserfordernis für europäische Patente. Darin wird geregelt, dass bei einer nicht ordnungsgemäßen Übersetzung ins Deutsche die Wirkungen des europäischen Patents in der Bundesrepublik Deutschland …
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07.08.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine Patentrechtsverletzung den Rechteinhaber auch dann zu Schadensersatzforderungen berechtigt, wenn erfolgreich eine Nichtigkeitsklage erhoben, das Patent vom Bundespatentgericht für …
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03.07.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Tricks, wie sich Lizenznehmer gegen eine Insolvenz des Lizenzgebers absichern können. Lizenzverträge im Überblick Nicht nur im hochtechnologischen Bereich werden Lizenzverträge für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und anderes geistiges …
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18.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die das Know-how des Unternehmens ausmachen (z.B. neue Patente), die Frage, wie sie bei der Erbschaftsteuer zu bewerten sind. In Hinblick auf den Verkehrswert werden sie gegebenenfalls geschätzt. Nachsteuer bei Verstößen Insolvenz …
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03.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundestag hat nun das von der Bundesregierung entworfene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Gesetz soll die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken maßgeblich verbessern …
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12.03.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… wie Patente und Markenrechte gehalten werden.
Fazit: Es besteht nunmehr für deutsche Konzerngesellschaften die Möglichkeit, ihre ausländischen Tochtergesellschaften in der Rechtsform der GmbH oder AG zu gründen. Zu beachten sind hierbei …
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25.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Bratwürste und Lebkuchen, Lübecker Marzipan oder aus anderen EU-Ländern der Roquefort-Käse, Cidre aus der Bretagne und der Normandie, Parma-Schinken oder auch Balsamico-Essig aus Modena. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sah alle …