847 Ergebnisse für Patent
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24.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Das eingetragene Geschmacksmuster hingegen ist für 25 Jahre geschützt. Geschützt wird beim DPMA (Deutschen Patent- und Markenamt) nicht das Produkt an sich, sondern die Räumlichkeit, in die das Produkt platziert wird. Der Vorteil …
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22.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Lady“ vertrieb. 1. Was ist passiert? Die Kanzlei Norton Rose Fullbright rügt eine Verletzung der Markenrechte an der Marke „Trinity“, die bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Reg.Nr. 1053715 für die Klassen 14, 18, 21, 26 …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Grünecker Patent- und Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte in Partnerschaft Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwalts mbB WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH DLA Piper UK LL usw.
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17.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Abmahnung wegen Patentverletzung Durch das Anbieten von nachgeahmten Produkten, beispielsweise bei Zubehör für Smartphones, kann eine Patentverletzung gegeben sein, wenn keine Lizenz für das Patent beim Händler vorliegt. Der Patentinhaber …
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01.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… die der Dienstherr zum Patent anmeldet und sodann benutzt. Zur Berechnung dieser Vergütung kann der freie Mitarbeiter zudem Auskunft über den Umfang der Benutzungshandlungen verlangen. Darauf verweisen die Nürnberger Fachanwältin für …
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23.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… sein Logo in Herzform bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Bildmarke für seine Dienstleistungen an. Vorgerichtliche Abmahnung Nachdem der Abmahner im Februar 2016 den Beitrag auf n-tv gesehen hatte, ließ er unsere Mandantin …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung: Die Dart Industries Inc. ist der Abmahnung zufolge eine bekannte Herstellerin von Frischhalte- und Gefrierbehältnissen. Ebenfalls sei sie Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für verschiedene Waren eingetragenen …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… die der Dienstherr zum Patent anmeldet und sodann benutzt. Zur Berechnung dieser Vergütung kann der freie Mitarbeiter zudem Auskunft über den Umfang der Benutzungshandlungen verlangen. Darauf verweisen die Nürnberger Fachanwältin für …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Marke auf nationaler Ebene beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), als Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder als international registrierte Marke (IR-Marke) auf internationaler Ebene geschützt werden …
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20.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… ausgesprochen. Die gesetzliche Vertreterin der Time Gate GmbH ist die Geschäftsführerin Marion Geiss. Mit der Abmahnung wird eine Verletzung der Wortmarke „Sam“ geahndet. Bei der Marke „Monster Energy“ handelt es sich um eine, beim Deutschen Patent …
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19.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute wurden wir u.a. in Bezug auf eine Abmahnung der Firma H-D U.S.A., LLC (Harley Davidson) wegen Markenverletzung und unlauteren Wettbewerbs beauftragt. Die Abmahnung wurde durch die Patent- und Rechtsanwälte Cohausz & Florack …
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19.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Erneut berichten wir über Abmahnungen der Samsung Electronics Co. Ltd. durch die Kanzlei Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte. Gegenstand einer aktuellen Abmahnung ist eine Verletzung der Markenrechte von Samsung wegen …
18.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsschutz. Wir haben in über 10 Jahren eine Vielzahl an urheberrechtlichen Verfahren geführt und Verträge gestaltet. 3. Warum wir? Die Gestaltung von Lizenzverträgen, egal ob im Marken-, Patent- oder Urheberrecht, gehört in den Bereich …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Rechtsanwälte Grünecker Patent- und Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte in Partnerschaft Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwalts mbB Rechtsanwalt Daniel Sebastian Kornmeier & Partner Rechtsanwälte WeSaveYourCopyrights …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine registrierte Marke (z.B. beim Deutschen Patent- und Markenamt - DPMA oder dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum - EUIPO) handeln. Anderenfalls besteht die Gefahr einer abmahnfähigen wettbewerbswidrigen Irreführung. 2 …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Fünf Schritte zur erfolgreichen Patentanmeldung Wenn Sie ein deutsches Patent anmelden möchten, sind hierfür folgende Schritte sinnvoll oder von Gesetzes wegen erforderlich: a. Patentrecherche Bevor Sie ein Patent anmelden …
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ein Patent für Software häufig auf Umwegen erlangen. b. Solange Sie Ihre Erfindung der Öffentlichkeit noch nicht vorgestellt haben, gilt diese als neu. Zu den öffentlichen, neuheitsschädlichen Vorstellungen gehört z.B. die Vorstellung …
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… vor, bei oder nach der Erfindung. Wir erstellen für Sie bei Bedarf auch Lizenzverträge zum Verkauf oder für eine Nutzungslizenz an einem Patent. Die Prüfung Ihrer Unterlagen und unsere Ersteinschätzung sind für Sie kostenlos. Schicken Sie uns …
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30.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung der Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG in Pforzheim-Büchenbronn durch die Kanzlei Fleuchaus & Gallo Patent- und Rechtsanwälte. Gegenstand der Abmahnungen sind Verletzungen …
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29.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Ein einheitliches EU-Patent mit Geltung in allen Staaten der Europäischen Union, welches vergleichbar mit einer Gemeinschaftsmarke (jetzt: Unionsmarke) wäre, gibt es (noch) nicht. 1. Jetzt: Europäisches Patent Derzeit ist es möglich …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutzdauer Das Patent ist 20 Jahre lang geschützt (bei Medikamenten max. 25 Jahre), das Gebrauchsmuster nur 10 Jahre. 2. Schutzmöglichkeit Mit dem Patent können neben Vorrichtungen auch Verfahren geschützt werden …
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Nach § 1 Abs. 1 PatG werden in der Bundesrepublik Deutschland Patente für Erfindungen (auf allen Gebieten der Technik) erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Für Patente …
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22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Nach § 1 Abs. 1 PatG werden in der Bundesrepublik Deutschland Patente für Erfindungen (auf allen Gebieten der Technik) erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Für Patente …
22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… schützen lassen (Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bildmarke, 3D-Marke, sogar Tonfolgen oder Tastmarken). 2. Wie kann eine Marke geschützt werden? Dies geschieht durch Registrierung entweder als nationale Marke (Deutsches Patent- und Markenamt …