423 Ergebnisse für Pflegeheim
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21.11.2019
von Rechtsanwältin Karen König
… in ein Pflegeheim. Grundsätzlich hätte der Wohnungsberechtigte dann die Möglichkeit, die Wohnung an Dritte zu vermieten und die Mieteinnahmen zu erhalten. Schließlich steht ihm das Recht bis zum Lebensende zu. Dies ist sicherlich eine Variante …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In Pflegeheimen startet die Vor-Ort-Überprüfung nach dem neuen Bewertungssystem. Heimbewertungen sollen sich dadurch besser vergleichen lassen. Der Austausch im Ausländerzentralregister gespeicherter Daten wird erleichert. Die Vordrucke …
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15.10.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
… finanzielle Hilfe vom Staat, um den Pflegedienst oder den Aufenthalt im Pflegeheim bezahlen zu können. Profitieren sollen auch Menschen, deren Angehörige aufgrund einer Behinderung Anspruch auf Eingliederungshilfe haben – zum Beispiel für …
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10.10.2019
von Rechtsanwalt Arno Wolf
… des Wohnungsberechtigten in ein Pflegeheim. Der Grundstückseigentümer nimmt diesen Umstand dann zum Anlass, intensiv darauf hinzuwirken, dass baldmöglichst der Wohnungsberechtigte das Grundstück bzw. die mit dem Wohnrecht belasteten Wohnräumlichkeiten …
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05.10.2019
von Rechtsanwalt Tim Ladwig
Sobald man selbst oder ein Familienmitglied in einem Pflegeheim untergebracht werden muss, stellt sich schnell die Frage der Kostentragung. Oftmals ist man über die Höhe der Kosten überrascht, denn diese liegen im Schnitt bei 4.500 …
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04.09.2019
von Rechtsanwalt Michael Bürger
… In welches Krankenhaus oder in welches Pflegeheim soll eine Einweisung erfolgen, wenn der Betroffene seinen Willen selbst nicht mehr artikulieren kann? Welche medizinischen Maßnahmen sollen ergriffen werden, um Schmerzen, Atemnot …
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25.01.2022
von Rechtsanwalt Manfred Baier
… bis zum Erbfall gewohnt hat oder aus zwingenden Gründen an einer Selbstnutzung zu eigenen Wohnzwecken gehindert war (z. B. Aufenthalt im Pflegeheim/Krankenhaus), das Kind/der Enkel unverzüglich in das Familienheim einzieht und 10 Jahre lang …
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31.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
… in einem Alters-/Pflegeheim ansteht, werden Kinder häufig mit sehr hohen Forderungen überzogen. Hier gilt es schnell umfassende Beratung zu erhalten, die ich Ihnen gerne biete. In diesen Fällen sind es nicht die Eltern, die den Unterhalt …
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04.07.2019
von Rechtsanwalt Arno Wolf
… die auch die Gesundheitsfürsorge und die Personensorge umfasste. Seit 2006 lebte der Patient in einem Pflegeheim. Während eines stationären Krankenhausaufenthaltes wurde ihm im September 2006 eine Ernährungssonde angelegt, durch welche …
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18.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Auftraggeber (AG) hatte ein Generalbauunternehmen (GU) mit Planung und Bau eines Senioren- und Pflegeheimes auf Grundlage der Bestimmungen des BGB beauftragt. Nachdem bei der vor Ablauf der Gewährleistungsfrist stattgefundenen …
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14.06.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… wie die anderen beim Pflegeheim angestellten Pflegekräfte vollständig in den Betriebsablauf eingegliedert. Der vorgegebene fremde Ablauf ließ die Annahme einer unternehmerischen Tätigkeit nicht zu. Wenige Tage vor dieser Entscheidung, am 04. Juni …
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11.06.2019
von Notar Roland Horsten
… sieht derzeit nicht vor, dass der Ehepartner den anderen z. B. erkrankten oder verunglückten Ehepartner vertreten darf. Es ist also nicht so, dass der gesunde Ehepartner entscheiden darf, ob eine Verlegung in ein Pflegeheim vollzogen …
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23.05.2019
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Im Bereich Elternunterhalt zeigt sich mehr und mehr, dass die Sozialämter auch versuchen, Schenkungen rückgängig zu machen bzw. Wertersatz zu fordern, um die für ein Pflegeheim ausgelegten Kosten wieder vom Kind des im Pflegeheim lebenden …
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21.05.2019
von Rechtsanwalt Roland Stubben
… Des Weiteren steigt die Zahl derjenigen, die in Pflegeheimen untergebracht werden müssen oder die in den eigenen vier Wänden Pflege in Anspruch nehmen müssen. Die daraus entstehenden Kosten übernimmt teilweise die Pflegeversicherung, teilweise werden …
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10.05.2019
von Rechtsanwältin Elke Christ
Sozialhilfebedürftigkeit und Schenkungen Wenn ein Elternteil in ein Pflegeheim kommt und die Rente bzw. das Vermögen nicht zur Zahlung der Pflegeheimkosten ausreichen, muss Sozialhilfe beantragt werden. Zuständiger Sozialhilfeträger für …
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29.04.2019
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
… Besuche des Elternteils im Pflegeheim Folgende Kosten dürfen nicht berücksichtigt werden, da sie bereits im Selbstbehalt enthalten sind: - Beiträge für Hausrats- und Haftpflichtversicherungen - Rundfunkbeitrag - Telefon - Miete …
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20.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Florian Kappes
… und wohnte bis zu ihrem Tod im Jahr 2018 im Pflegeheim. Da die Ersparnisse und Renteneinkünfte gering waren, konnte die Mutter die Kosten des Heims und der Pflege nicht alleine aufbringen und musste Sozialhilfe in Anspruch nehmen. Bis zum Tode …
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01.04.2019
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… oder einem Pflegeheim benötigen, übersteigen die Kosten oft die Altersversorgung. Zunächst springt in solchen Fällen das Sozialamt ein. Dieses überprüft jedoch, ob die Eltern Ansprüche gegenüber Dritten oder den Kindern haben. So bekommen …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Markus Knoll
… oder ein Pflegeheim finanziert werden soll. Soll der Bevollmächtigte auch Grundstücksgeschäfte vornehmen können, ist ebenfalls zwingend eine notarielle Vollmacht erforderlich. Soll etwa eine Immobilie verkauft oder auch nur …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… entschieden, dass für die Unterbringung und Betreuung einer Bewohnerin in einem stationären Pflegeheim kein Anspruch auf Pflegewohngeld besteht, wenn deren Ehemann Alleineigentümer eines Hauses ist. Dieses sei zur Deckung der Investitionskosten …
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21.02.2019
von Rechtsanwältin Sabine Hippel
… Abweichende Vereinbarungen seien nämlich nach § 15 Abs. 1 Satz 2 WBVG und § 87a Abs. 1 Satz 4 SGB XI zwischen dem Pflegeheim und dem Bewohner sowie dessen Kostenträger nichtig. Der Kläger müsse daher für die restlichen Tage des Monats …
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20.02.2019
von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Wenn sich Ehegatten trennen, ist zumeist Unterhalt für den finanziell Schwächeren zu zahlen, sogenannter Trennungsunterhalt . Wenn gemeinsame Kinder dabei sind, ist Kindesunterhalt zu leisten. Wenn Eltern in ein Pflegeheim kommen …
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11.02.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… in einem Pflegeheim des unteren Preissegments. Im Einzelfall sind auch höhere Kosten der Heimunterbringung außerhalb des unteren Preissegments vom Unterhaltspflichtigen zu tragen, wenn dem Elternteil die Wahl eines preisgünstigeren Heims nicht zumutbar …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
… Stadtwerken, Alten- und Pflegeheimen fällt auf, dass hier zumeist durch Unwissenheit Fehler begangen werden. So stellen wir fest, dass noch immer nicht gemessener Drittstromverbrauch besteht. Überprüfen Sie ihre Stromverbräuche insbesondere …