423 Ergebnisse für Pflegeheim
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Person im Pflegeheim oder Krankenhaus mit Corona infiziert und gestorben: Ansprüche der Angehörigen!
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20.01.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… können Der BGH hatte vorliegend über das Maß der Sicherungspflichten eines Pflegeheimbetreibers zu entscheiden. In dem zu entscheidenden Sachverhalt ging um einen demenzkranken Bewohner des Pflegeheims, der aufgrund seiner schweren …
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10.01.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… ihres Haushalts typische Krankheitssymptome aufweisen oder solange Angehörige des gleichen Haushalts in individueller Quarantäne sind. Alten-, Behinderten- und Pflegeheime Alten-, Behinderten- und Pflegeheime dürfen nach Maßgabe …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Ist der Arbeitnehmer in einem besonders schutzwürdigen Umfeld beschäftigt, wie beispielsweise in einem Krankenhaus oder einem Pflegeheim, darf der Arbeitgeber von seinen Mitarbeitern unter Umständen eine Corona-Schutzimpfung wegen des erhöhten …
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02.01.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
… wollen, damit gleichermaßen Menschen, die in Pflegeheimen leben. Sie dürfen nur geimpft werden, wenn sie nach hinreichender Aufklärung wirksam in die Impfung eingewilligt haben. Die Einwilligungsfähigkeit ist sorgfältig zu prüfen. Hierfür …
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31.12.2020
von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
… diese Zeiten oder setzen für bestimmte Bereiche in ihren Stadtgrenzen Verbote an. Auch ist Feuerwerk an Alten- oder Pflegeheimen, Kirchen oder Krankenhäusern und so weiter meist ganz verboten. Das alles ist vor allem am Jahreswechsel 2020 …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… Bei Vorliegen von Krankheitssymptomen oder Quarantäne für Angehörige des eigenen Haushalts ist der Besuch ausgeschlossen. 6. Regeln für Alten- und Pflegeheime Alten- und Pflegeheime und ambulant betreute Wohngemeinschaften dürfen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… oder Zivildienstleistende, sowie Insassen von Gefängnissen, Alten- oder Pflegeheimen. Was kann passieren, wenn ich einen Zweitwohnsitz nicht anmelde? Die Anmeldefrist beträgt 2 Wochen ab dem Zeitpunkt des Umzugs. Wenn Sie diese versäumen, stellt …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… gegenüber anderen Infektionsumfeldern (privates Umfeld, Alten- und Pflegeheime, Arbeitsplatz) eine untergeordnete Rolle. Aus diesem Grund halten viele Verwaltungsgerichte die umfassende Schließung von Gaststätten, Kinos und Theatern …
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19.11.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. In einem Pflegeheim hat man Bewohner positiv auf das Coronavirus getestet. Darf die Heimleitung in dem Fall Corona-Tests …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Bernhard Maurer
Pflegeheime können kein absolutes unbefristetes Besuchsverbot auf ihr Hausrecht stützen, um die Heimbewohner vor einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus zu schützen. Das entschied in Hamburg nun ein Amtsgericht in einem Eilverfahren …
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05.12.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… voll- oder teilstationären Alters- oder Pflegeheimen, Obdachlosenunterkünften, Asylbewerberheimen, Justizvollzugsanstalten, bei ambulanten Pflegediensten oder Rettungsdiensten oder in ähnlichen Einrichtungen arbeitet, ist verpflichtet …
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29.10.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
… Haushalt, Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und dem Arbeitsplatz ersichtlich eine untergeordnete Rolle. Selbst wenn die Sperrstunde als erforderliche Maßnahme anzusehen sein sollte, so wäre sie jedenfalls unverhältnismäßig im engeren …
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28.10.2020
von Rechtsanwältin Beate Happold
… Wohnsituationen (Z.B. Pflegeheimen oder Flüchtlingsunterkünften o.ä) nicht eingehalten würden, genannt. Seither hat sich die Lage insoweit nicht wesentlich verändert. Die Verhältnismäßigkeit (Zweck-Mittel-Relation) der nun beschlossenen …
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20.10.2020
von Rechtsanwältin Rita Pertschy
… bis zuletzt gewohnt haben, bzw. kann er aus zwingenden Gründen ( z.B. Aufenthalt im Pflegeheim) an der Selbstnutzung gehindert gewesen sein. Der Erwerber ( das Kind) muss das Haus/ die Wohnung "unverzüglich" zur Selbstnutzung bestimmen …
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05.10.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
… weshalb ihr eine Pflegestufe zugebilligt wurde. Sie lebt in einem Pflegeheim. Aufgrund einer Verschlechterung ihres Allgemeinzustandes wurde sie von ihrem Hausarzt mit der Diagnose "Unklare Bewegungs- und Sensibilitätsstörungen der Beine und des Bauches …
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01.10.2020
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
… und hat dann bei den Kindern im Wege des Elternunterhalts Regress genommen. Dies war vor allem dann der Fall, wenn die Eltern in einem Alters- und/oder Pflegeheim untergebracht worden sind und die Kosten für die Heimunterbringung …
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03.09.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Eine Mitarbeiterin eines Alten- und Pflegeheims hatte am vergangenen Wochenende an einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen teilgenommen. Hiervon erfuhr ihre Arbeitgeberin durch den Facebook-Account der Mitarbeiterin. Dann meldete …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Schmid
… eingesprungen und hat dann bei den Kindern im Wege des Elternunterhalts Regress genommen. Dies war vor allen dann der Fall, wenn die Eltern in einem Alters- und/oder Pflegeheim untergebracht worden sind und die Kosten für die Heimunterbringung …
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25.06.2020
von Rechtsanwältin Suzan Goldschmidt
… Meistens kommt dies zum Tragen bei den Kosten eines Alters- und Pflegeheims, die über die von der Pflegeversicherung abgedeckten Kosten hinausgehen. Wie können sich die längst erwachsenen „Kinder“ davor schützen, dass ihr Einkommen …
19.06.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… getesteten Person befunden haben. In Frage kämen hierfür etwa Pflegeheime, Kindertagesstätten, Krankenhäuser, aber auch Gaststätten oder Flugunternehmen, das heißt: Arbeitgeber mit viel Publikumsverkehr, und mit viel Kontakt zu besonders …
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26.02.2021
von Maj Pascale Weber anwalt.de-Redaktion
… zwischen Mitarbeitern und Kunden möglichst zu vermeiden. Wo es möglich ist, sollten Unternehmen die Arbeit zuhause ermöglichen. Besuche durch eine bestimmte Person in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Seniorenheimen und Behinderteneinrichtungen …
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06.05.2020
von Rechtsanwältin Janina Brandt
Für Krankenhäuser und Pflegeheime waren die Urteile des Bundessozialgerichts im Juni 2019 ein Schlag ins Gesicht. Der Fachkräftemangel in den Gesundheitsberufen brachte Kliniken und Pflegeheime in den letzten Jahren …
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Wöhler
… anmieten kann, wegen eines neuen Jobs in eine andere Stadt umziehen muss, sich die Familie durch Heirat oder Kinder erweitert und der Platz nicht ausreicht oder ein Umzug ins Pflegeheim notwendig wird, oder....oder ....oder... . Es gibt viele …
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
… B. an Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime, können diese Aktivitäten sowohl ertragsteuerlich als auch umsatzsteuerlich (mit ermäßigtem Steuersatz) dem Zweckbetrieb zugeordnet werden. Wenn sich steuerbegünstigte Organisationen Sachmittel …