205 Ergebnisse für Rabatt
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20.08.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Die Preisersparnis für Verbraucher soll in der Werbung transparent und klar sein. Wird dem Verbraucher in der Werbung eine vermeintliche Ersparnis mittels Rabatt-Angaben und eines Vergleichspreises unter Bezugnahme …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… der Verjährung – bei der seinerzeitigen Vertragsverhandlung: Gab es Rabatte und wie reduzieren diese den durch den erhöhten Bruttolistenpreis verursachten Schaden? Wurden Rückkaufsvereinbarungen geschlossen und wahrgenommen? Wurden gebrauchte …
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15.08.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… dass Rabatte und zinsverbilligte oder zinslose Fördermittel abzuziehen sind (§ 559 a BGB). Ebenfalls nicht zu berücksichtigen sind Kosten, die einer Erhaltungsmaßnahme dienten, die im Wege der Modernisierung miterledigt wurde. Wenn z. B. neue …
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02.07.2019
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… In manchen Ländern – wie Spanien, Frankreich, Großbritannien, Griechenland oder Italien – gibt es aber auch einen „Rabatt“ bei schneller Bußgeldzahlung innerhalb einer vorgegebenen Frist. Vollstreckung nach Heimkehr möglich …
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24.07.2016
von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
… zum Beispiel 50 % Rabatt, wenn man den Strafzettel innerhalb von 20 Tagen bezahlt. In Italien verdoppelt sich die Buße, wenn man innerhalb von 60 Tagen nicht bezahlt. Zwischen Deutschland und der Schweiz gibt es ein bilaterales Abkommen …
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05.07.2016
von anwalt.de-Redaktion
… bei ihnen einzukaufen. Bei der Konkurrenz gibt es schließlich keinen Rabatt – oder etwa doch? Rabatt beim Drogeriemarkt Grundsätzlich muss jeder Händler nur die von ihm ausgegebenen Coupons einlösen. Das ist nachvollziehbar, denn schließlich …
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29.06.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz und bündig: Es handelt sich nicht um unlauteren Wettbewerb, wenn ein Unternehmen Rabatt-Coupons seiner Mitbewerber einlöst. Das gilt sowohl für derartige Ankündigungen, in denen einzelne Unternehmen namentlich genannt werden …
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22.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… der Allgemeinheit, sodass diese nicht geschützt werden dürfen. Auch unproblematisch sind „5 % Fan-Rabatt auf alle Holzmöbel“, „EM-Angebot: Kaufe 2 zahle 1“ oder Slogans wie „Für jedes Tor der deutschen Nationalmannschaft gibt es 3 % Rabatt …
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06.06.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… wieder mitnehmen. Geld gibt’s natürlich in solch einem Fall keins. Allerdings bleibt der Hunger, sofern man nicht anderweitig abgeholfen hat. Alternativ kann man daher auch über einen Rabatt wegen der Verspätung verhandeln. Beim Klassiker …
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17.03.2016
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… zurückgeschickte Matratzen, die der Kunde nicht behalten wollte, weil ihm kein Rabatt eingeräumt wurde. Dies empfand der Händler als rechtsmissbräuchlich. Ein Ausschluss des – von keinen weiteren Voraussetzungen abhängenden …
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07.03.2016
von Rechtsanwalt Stefan Morbach
… Verjährungsfrist im Herbst 2012. Um die Motivation zu steigern, die Forderung nach den zahlreichen erfolglosen Anschreiben nun doch noch zu erfüllen, gibt es auf die ursprüngliche Forderung noch einmal erheblichen Rabatt …
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15.01.2019
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… von denen Musik erklingt, einiges zusammen. Nicht wenige Karnevalsvereine sind als Veranstalter daher dazu übergegangen, für die Teilnahme an ihrem Karnevalsumzug Geld zu verlangen. Rabatte mit Verbänden ausgehandelt Verschiedene Verbände haben …
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14.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Die Behörde hatte in den Rabatten einen Missbrauch von Marktmacht und einen Verstoß gegen das „Anzapfverbot“ gesehen und sie für rechtswidrig erklärt. Nachfragern mit überlegener Marktmacht ist es nach dem Gesetz gegen …
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19.11.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
50 Prozent Rabatt auf den Fahrpreis! Damit wirbt die Intelligent Apps GmbH, ein Unternehmen, das über seine App „mytaxi“ Taxifahrten vermittelt. Seit September 2014 gehört sie zum Daimler Konzern. Den Preisnachlass erhalten Fahrgäste …
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21.09.2015
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… mit der Gebührenverordnung für Ärzte (GOÄ) dar. Rabatte oder Pauschalen sähe die Gebührenordnung im Regelfall nicht vor, so die Wettbewerbszentrale. Zudem sei die Werbung unter dem Gesichtspunkt des unangemessenen und unsachlichen Einflusses …
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28.08.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… auf den Weg bringen. Die bisherigen Regelungen mit großzügigen steuerlichen Rabatten für Firmenerben wird es dann nicht mehr in dieser Form geben, da sie gegenüber Privaterben übermäßig bevorteilt werden. Dies sei ein Verstoß gegen …
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21.08.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… begründeten ihre Entscheidung mit einer erheblichen Manipulationsgefahr zur Einhaltung von Reparaturkosten von 130 Prozent. Als Beispiele nannten sie versteckte Rabatte, heruntergerechnete Arbeitszeiten oder nicht ausgewiesene Positionen. Außerdem …
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26.06.2015
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… des Telekomvertrages in Betracht zieht, sollte sich bei der Telekom nach einem individuellen Rabatt erkundigen. In diesem Zusammenhang sollte man kurz die Sachlage schildern und darstellen, dass man durch die Umstellung finanzielle …
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13.05.2015
von Rechtsanwalt Ralf Breywisch
… Vollstreckungsbeschlusses zu erlangen. Die Forderung wird hierbei nunmehr schon mit über 340,00 € beziffert. Für den Fall, dass die Forderung innerhalb von 8 Tagen bezahlt wird, soll ein „Rabatt“ von über 60,00 € eingeräumt werden, was in einigen europäischen …
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26.03.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Bedingungen für die Inanspruchnahme des Rabattes eingesehen werden können. Worum ging es: Der Kläger, ein Verband zur Förderung gewerblicher Interessen, machte wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche gem. §§ 3, 4 Nr. 4 UWG gegen die Beklagte …
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24.08.2020
von José Martinez Salinas
… die Erbschaftsteuer in Spanien nicht abgeschafft? Nein, die Balearen hatten für Personen der Steuerklasse I und II hohe Rabatte von bis zu 99 % eingeführt. Diese wurden allerdings in den letzten Jahren wieder zurückgeführt (Mehr …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
… Labore sogar mit einem Rabatt zugunsten des abrechnenden Arztes, meist innerhalb einer Rahmenvereinbarung oder anderweitigen vertraglichen Konstellationen. Das ändert allerdings nichts daran, dass diese Praxis dem Wortlaut nach gegen die GOÄ …
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25.09.2014
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Rückzahlungsvereinbarung“ offeriert. Danach soll der Anleger nunmehr seine bisher erhaltenen Ausschüttungen zurückzahlen. Hier werde dem Anleger allerdings ein „Rabatt“ eingeräumt. Die Bank verlange bei einem schnellen Inkrafttreten …
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16.09.2014
von Rechtsanwalt Niklas Clamann
… des Rabattes hätte. Vielfach bieten die Autoversicherungen aber genau für diese Fälle besondere Tarife an, sodass es wichtig ist, sich hier genau zu informieren und verschiedene Angebote einzuholen. Wie verhält …