205 Ergebnisse für Rabatt
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08.09.2014
von anwalt.de-Redaktion
… oder Rabatten die Bedingungen für die Inanspruchnahme klar und eindeutig anzugeben. Dazu gehört beispielsweise die zeitliche Angabe von Anfang und Ende der Aktion, wenn sie erst in der Zukunft beginnt oder zeitlich befristet …
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24.03.2014
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… einen Preisnachlass von über 50 Prozent vereinbart haben. Verkäufer gewährt einen Rabatt von über 50 Prozent Eine Immobilienmaklerin fragte bei einem Unternehmen an, ob es Interesse an einer Gewerbeimmobilie hätte, was von diesem bejaht …
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19.02.2014
von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
… wegen der Unmöglichkeit diese zu erhalten. In beiden Fällen ist die Bereitschaft der Verkäufer, einen großen „Rabatt" auf den Kaufpreis zu gewähren, sehr hoch. Gerade in den guten Wohngegenden in Athen und Thessaloniki ist eine enorme …
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13.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… hier also ein beachtlicher „Rabatt". Punkteabbau: Die Reduzierung des Punktestandes ist unter dem neuen Fahreignungsregister nur noch einmal in fünf Jahren möglich. Es kann auch nur noch ein Punkt abgebaut werden, sozusagen die letzte …
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30.01.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… des Oberlandesgerichts Hamm, ging es um ebensolche gekauften Kundenrezessionen. Ein Onlinehändler versprach seinen Kunden Rabatte in Höhe von 10 bis 25 Prozent für die Abgabe von positiven Bewertungen. Hieran störte sich ein Wettbewerber, so …
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21.01.2014
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… des thematischen Zusammenhangs der Bilder einen Rabatt gewährt, also nicht pro Bild 90 EUR verlangt hätte. Selbst wenn nicht, sei - so das Gericht - davon auszugehen, dass der Kläger dann nicht sieben, sondern weniger Bilder, z.B. nur vier …
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03.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Dornbrecht, welche Badarmaturen herstellt, gewährte mehreren Großhändlern Rabatte beim Einkauf, wenn sich diese im Gegenzug dazu verpflichten, die von der Firma Dornbrecht hergestellten Badarmaturen nicht an Online-Händler zu liefern. Hiergegen …
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05.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… auf Ihrer Internetseite für ihre Produkte mit Aussagen wie „Olympia-Rabatt" und „ Olympische Preise". Dem Deutschen Olympischen Sportbund e.V. gefiel dies überhaupt nicht. Sie forderten die Firma zur Unterlassung derartiger Werbung auf. Diese schickte …
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21.05.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Rabatte erzielten Umsätzen usw.) ausreichend deutlich geregelt sind. In der Praxis kommt auch die Vereinbarung einer Indexmiete (geregelt in § 557b BGB) vor. Der Mietpreis ist bei der Indexmiete nicht dauerhaft auf einen festen Wert festgelegt …
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29.10.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Reparaturkosten sitzen - die Versicherung muss entsprechend weniger leisten. Deshalb ist es unabdingbar, dass sie von einem von der Direktzahlung abweichenden Vorgehen erfährt. Gewährte Nachlässe, Rabatte, Auslagenerstattungen oder andere Vorteile …
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15.10.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Diese Preisbindung macht die Gewährung von Rabatten und Boni für Apotheker gefährlich. Zwar hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass aus wettbewerbsrechtlicher Sicht die Gewährung von geringwertigen Kleinigkeiten noch zulässig …
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11.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sparen. Problem dabei: Rabatte dieser Art verstoßen gegen die gesetzlich festgelegten Preisspannen für rezeptpflichtige Arzneimittel. Hintergrund des Ganzen ist eine flächendeckende Versorgung vor Ort mit Medikamenten. Kleinere Apotheken …
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20.12.2019
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Gutscheingestaltungen – beispielsweise Geschenk-, Wert-, Rabatt- oder Werbegutscheine, um nur einige zu nennen. Über Folgendes herrscht aber weitgehende Übereinstimmung: Ein Gutschein berechtigt dazu, die in ihm genannte geldwerte Leistung zu fordern …
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13.03.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Ein Schadensfreiheitsrabatt ist Folge einer über lange Jahre nicht in Anspruch genommenen Versicherung. Regelmäßig ist er das Ergebnis einer persönlichen Leistung in Form eines langjährigen, unfallfreien Fahrens. Der der den Rabatt erfahren hat …
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20.12.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Jeder Händler versucht natürlich, die nicht verkaufte Ware aus der letzten Saison doch noch unter die Leute zu bringen. Hierbei wird dann mit Sonderaktionen und Rabatten auf den früher verlangten Preis geworben. Das Landgericht (LG …
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21.09.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ZR 133/09) . Gutschein Bei Werbung mit Gutscheinen muss klar und eindeutig angeben werden, unter welchen Bedingungen der Preisnachlass gewährt wird. Der Anbieter von Hörgeräten warb in einem Gutscheinheft mit einem Rabatt von 50 Prozent …
19.09.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
OLG Frankfurt entscheidet, dass Banken ihre Kunden auch bei Festpreisgeschäften über Zuwendungen aufklären müssen, die sie für die Vermittlung des Wertpapiers in Form von Rabatten erhalten. Das OLG Frankfurt hat mit seinem Urteil …
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12.09.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Besonders bei größeren Anschaffungen wie einem Auto oder einer Küche versucht man, vom Händler einen Rabatt zu erhalten. Oft will der Verkäufer auch selbst mit Sonderpreisen neue Kunden anlocken. Das Landgericht (LG) Darmstadt hat …
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19.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… eine 5000 Mal heruntergeladene App so honoriert wie eine Printzeitschrift mit einer Auflage von 5000 Exemplaren oder ein 5000 Mal heruntergeladenes PDF. Bei Mehrfachnutzungen werden die marktüblichen Rabatte gewährt. Wie bei Print-Ausgaben …
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21.03.2011
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… gegenüberstellte. Im Text des Prospekts wies er darauf hin, dass die Kollektion eine Weltneuheit sei, zu deren Markteinführung er als Hersteller hohe Rabatte geben könne. Der Bundesgerichtshof hat die Ansicht des Berufungsgerichts bestätigt …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Bei nichtqualifizierten Derivaten ist eine tägliche Wertermittlung vorgesehen. - Zentrale Kontrahenten benötigen eine Zulassung. Diese müssen Preise, Entgelte und Rabatte veröffentlichen. - Es besteht eine Margin-Pflicht für die Handelsparteien …
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23.02.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… fahrlässig gegen den Versicherungsvertrag verstößt, nicht alle Kürzungen hinnehmen müsste, sondern in gewisser Weise Rabatt bekäme. Dies erscheint nicht gerecht. Vielmehr muss ein Versicherungsnehmer, der mehrfach grob fahrlässig gegen …
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02.02.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Gewährt ein Unternehmen einem Kunden der bereits ein nicht preisgebundenes Buch erworben hat, für den späteren Erwerb von weiteren Büchern desselben Unternehmens einen Rabatt, liegt kein Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz …
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18.01.2011
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… die Versicherungen Recht? Häufig nicht. Von diesen Preisen kann der Geschädigte nicht profitieren, da er von der Versicherung ohnehin im Falle der Reparatur die vollen angefallenen Kosten erstattet erhält und ein Rabatt nur der Versicherung nützt. Will …