1.002 Ergebnisse für Tarif
Suche wird geladen …
19.07.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… in denen ausdrücklich von einer „Vertragsverlängerung“ die Rede war. Die umfassenden Änderungen des ursprünglichen Vertrages (anderer Tarif, neues Endgerät) würden nicht dazu führen, dass von einem Neuvertrag auszugehen ist. Dies würde auch den Interessen …
|
16.07.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 27. Oktober 2020 (Az. 9 AZR 531/19) klargestellt, dass der Urlaubsabgeltungsanspruch selbst dann aufgrund einer tariflichen Ausschlussfrist verfallen …
|
12.07.2021
von Rechtsanwältin Kornelia Punk
… erfolgen die in dem Vertrag vorzunehmende/n Beitragsanpassung/en „gemäß § 203 VVG, weil die im Tarif erbrachten Versicherungsleistungen von der Kalkulation abweichen“. Es schließen sich Erklärungen zur grundsätzlichen Kalkulation …
01.07.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… auszugehen und zur Wahrnehmung von Impfterminen auch während der Arbeitszeit beizutragen. Möglichkeit der vertraglichen Abbedingung des § 616 BGB Zu beachten ist, dass § 616 (tarif-)vertraglich abbedungen werden kann. In diesem Fall …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Krankenversicherungsbeiträge im Standardtarif Im Standardtarif privat Krankenversicherte erwartet im Juli eine Erhöhung des Durchschnittsbeitrags um 23 Prozent. Der Standardtarif ist ein besonders preiswerter Tarif, dessen Leistungen sich an denen der gesetzlichen …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… vor finanzieller Überlastung und ist eigentlich als Sozialtarif gedacht. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass neben dem Standardtarif auch noch andere Tarife von Preissteigerungen betroffen sein werden. Ca. 47 500 Versicherte von teurerem Standardtarif …
|
21.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Haas
… die Metall- und Elektroindustrie ab – zurecht, wie das BAG urteilte. Der Kläger hätte den Abgeltungsanspruch zur Wahrung der tariflichen Ausschlussfrist rechtzeitig vorsorglich schriftlich geltend machen müssen. Durch die Klageerhebung war …
|
04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… sollte dann eine Gesellschaft aussuchen, die qualitätsmäßig im Spitzenbereich liegt und die Versorgungsordnung durch einen entsprechenden Tarif umsetzen. 3.2 Versicherungsfreies Konzept der bAV Entscheidet sich der Arbeitgeber für …
|
29.05.2021
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… müssen. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 27.10.2020 (9 AZR 521/19) entschieden, dass jedenfalls eine tarifliche Ausschlussfrist auch für den Urlaubsabgeltungsanspruch gilt. Urlaubsabgeltungsansprüche sollten daher immer sofort …
|
27.05.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… 36/20 konkret, dass die AXA dem klagenden Privatversicherten mehrere tausend Euro zurückzuzahlen hat. Für unwirksam wurden die Prämienerhöhungen in den Tarifen EL Bonus und Bonus Vital-Z-N erklärt. Dieses Urteil betrifft auch andere Private …
27.05.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
AGB-Klausel Provider über Ausschluss Internetnutzung mit kabelgebundenen Endgeräten unwirksam Sachverhalt (Klausel in AGB Provider bzw. Mobilfunkanbieter): Ein Mobilfunk- Anbieter hatte u.a. einen Tarif mit unbegrenztem Datenvolumen …
|
25.05.2021
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… kann zusätzlicher Urlaub vereinbart werden. Wann vertraglicher oder tariflicher mehr Urlaub verfällt, kann im Arbeit-bzw. Tarifvertrag geregelt werden. Der gesetzliche Mindesturlaub unterliegt aber nicht der Disposition der Vertragsparteien …
25.05.2021
von Rechtsanwalt Florian Rosing
… Möglichkeiten, den finanziellen Druck durch die PKV zu senken. Zum einen können die Versicherten in einen nicht so teuren Tarif wechseln. Hier sollte aber immer gut überlegt sein, auf welche Leistungen man verzichten kann. Eine Möglichkeit …
|
20.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Althoff
… Verschulden verhindert sind" (§ 616 S. 1 BGB), gilt im Allgemeinen der Grundsatz, dass Sie als Arbeitnehmer ihr Recht auf Vergütung nicht verlieren. Häufig aber gibt es in Tarif- oder Arbeitsverträgen Klauseln, die beispielsweise genau …
|
20.05.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… eine Gleichstellung von Grundschullehrern mit Ausbildung nach DDR-Recht und nach „neuem Recht“. Nach dem TV EntgO-L und der EntgO-L stand der Klägerin deshalb wegen der tariflichen Verweisung auf das Beamten-/Besoldungsrecht ab dem 1.1.2017 …
|
17.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… Tarifes Erstattung der Behandlungskosten verlangen können. Refraktiver Linsentausch: Nach den zitierten Entscheidungen des Oberlandesgerichts Stuttgart und des Oberlandesgerichts München wie auch nach der durch Hinweisbeschluss kundgetanen …
|
24.04.2021
von niederländische Anwältin Irith Hoffmann
… unzulässig. Auch den Arbeitnehmer zwingen, seinen Resturlaub zu nehmen, kann der Arbeitgeber nicht. Betriebliche oder tarifliche Vereinbarungen, zum Beispiel Brückentage, etwa nach Christi Himmelfahrt, vorzuschreiben, sind dagegen …
|
17.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christopher von Harbou
… der Arbeitszeit entsprechend den Wünschen des Arbeitnehmers als festgelegt. Der Fall: Ein Mitarbeiter war als Messgehilfe in Vollzeit mit einer tariflichen Wochenarbeitszeit von 39 Stunden bei einem Arbeitgeber tätig. Mit Schreiben vom 20.09.2017 …
30.04.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… von uns verhandelt, dem folgender Sachverhalt zugrunde lag: Der Unternehmer bestellte am Jahresanfang einen anderen Tarif seines bisherigen Telefon – Diensteanbieters , für den die Verlegung eines zusätzlichen Glasfaserkabels erforderlich war …
|
23.03.2021
von Rechtsanwalt Jan Frederik Strasmann LL.M.
… von der Arbeitszeit abgrenzen. Sofern keine arbeitsvertraglichen oder tariflichen Vereinbarungen vorliegen, ist die Fahrtzeit nur als Arbeitszeit anzusehen, wenn die Fahrten zu den Hauptpflichten des Arbeitsverhältnisses gehören. Doch auch hier können …
|
23.03.2021
von Rechtsanwalt Jörg Pantke
… vom Nutzer die Beseitigung und künftige Unterlassung der behaupteten Urheberrechtsverletzungen, die Zahlung von Schadensersatz im Wege der sog. Lizenzanalogie bzw. nach den MFM-Tarifen, die Auskunft über die bereits erfolgte und noch geplante …
|
31.03.2023
von Rechtsanwalt Otto Weikopf
… die tariflichen Voraussetzungen, obwohl – strenggenommen – nur die betreffende Einzeltätigkeit diese Voraussetzung (z.B. besondere Schwierigkeit und Bedeutung) erfüllt. Der Arbeitsvorgang erfüllt dann also die tarifliche Voraussetzung, obwohl …
|
22.03.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… Urlaub als auch etwaiger vertraglicher oder tariflicher Mehrurlaub nicht entsteht. Die oben zitierte Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs betraf hingegen nur den gesetzlichen Mindesturlaub. Arbeiten Arbeitnehmer zum Beispiel im Zeitraum …
|
21.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… bei einem spezialisierten Verteidiger, um das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot zu vermeiden. Zur Zeit gelten folgende Tarife: ab 21 km/h zu schnell drohen ein Bußgeld von 80 € und ein Punkt, ab 26 km/h sind es schon 100 €, ein Punkt und ein Monat …