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Berufsunfähigkeitsversicherung - Angemessenheitsprüfung bei vereinbarter Dynamik
Berufsunfähigkeitsversicherung - Angemessenheitsprüfung bei vereinbarter Dynamik
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
… fondsgebundene Rentenversicherungen nach den Tarifen FR 15, FR 70 und FR 75 mit Dynamik nach Modus P". Diese sehen vor, dass dann, wenn die jährliche Berufsunfähigkeitsrente einen bestimmten Betrag (z.B. € 30.000) übersteigt, die Erhöung …
Schwarzarbeit auf dem Bau – Risiko für Auftraggeber und Auftragnehmer
Schwarzarbeit auf dem Bau – Risiko für Auftraggeber und Auftragnehmer
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Tobias Hullermann LL.M.
… Weiterhin gilt, dass sich für die Inanspruchnahme von Handwerkerleistungen für Renovierungs-, Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen gemäß § 35 a EStG die tarifliche Einkommensteuer, vermindert um die sonstigen Steuerermäßigungen, auf Antrag um …
Der Aufhebungsvertrag ab 50 –sinnvoll?
Der Aufhebungsvertrag ab 50 –sinnvoll?
| 22.01.2021 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
… werden muss oder wegen tariflicher Unkündbarkeit. Bei betriebsbedingten Kündigungen von älteren Arbeitnehmern/innen müssen Unternehmen mit erheblichen Risiken rechnen. Der Trend geht daher zu flexiblen Personalanpassungen. Gibt es Alternativen …
Der Grund von Prämienanpassungen bei privaten Krankenversicherungen
Der Grund von Prämienanpassungen bei privaten Krankenversicherungen
21.01.2021 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… von Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung wie im aktuellen Fall. Der bei der Beklagten versicherte Kläger unterhielt dort in der Krankheitskostenversicherung seit dem 01.01.2011 unter anderem den Tarif E. und eine Zusatzversicherung für …
Kosten für Hausnotruf steuerlich absetzbar
Kosten für Hausnotruf steuerlich absetzbar
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janssen
… Dienstleistungen die tarifliche Einkommensteuer auf Antrag um 20 Prozent, höchstens 4 000 Euro, der Aufwendungen des Steuerpflichtigen gemindert werden. Senioren aufgepasst: Diese Steuermäßigung ist unabhängig von ihrem meist sehr geringen …
Die Frage der Nutzungsrechte beim Streamen von Theaterinszenierungen
Die Frage der Nutzungsrechte beim Streamen von Theaterinszenierungen
| 08.01.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… kann den Theatern weiterhin auch das Recht einräumen, das audiovisuelle Produkt, also die abgefilmte Bühnenfassung oder den Film, zu streamen (§19a UrhG). Hierfür kommen u.a. die Tarife VR-OD 10 und VR-OD 4 in Betracht. Filmherstellungsrecht …
Vergütungspflichtige Arbeitszeit: Fahrtzeiten
Vergütungspflichtige Arbeitszeit: Fahrtzeiten
| 07.01.2021 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
… Zeiten nach den Bestimmungen des einschlägigen Tarifvertrags uneingeschränkt der entgeltpflichtigen Arbeitszeit zuzurechnen und mit der tariflichen Grundvergütung abzugelten sind. D. h. hat der Arbeitnehmer seine Tätigkeit außerhalb …
Private KV: Rückzahlungsansprüche der Versicherten wegen ungerechtfertigter Beitragserhöhung können verjähren
Private KV: Rückzahlungsansprüche der Versicherten wegen ungerechtfertigter Beitragserhöhung können verjähren
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… der Beitragssteigerung, eine zu niedrig Beitragskalkulation, um mit besonders günstigen Tarifen zu werben oder auch Beitragserhöhungen ohne Krankheitskostensteigerungen bzw. Erhöhung der Lebenserwartung der Versicherten. Der Rückforderungsanspruch …
Private Krankenversicherung 2021: Nach BGH-Urteil gute Chancen auf Beitragsrückzahlung
Private Krankenversicherung 2021: Nach BGH-Urteil gute Chancen auf Beitragsrückzahlung
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Florian Rosing
… drastischen Beitragsanpassungen (BAP) konfrontiert. So kann es durchaus sein, dass die Tarife sich von einem Jahr aufs nächste mit Beträgen im dreistelligen Bereich erhöhen. Da in der PKV die Beiträge nicht an den Verdienst gekoppelt …
Aufhebungsvertrag revisited - Tipps und Tricks
Aufhebungsvertrag revisited - Tipps und Tricks
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… 158 SGB III ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld, wenn das Arbeitsverhältnis aufgrund des Aufhebungsvertrages vor dem Datum beendet wird, zu dem es unter Einhaltung der vertraglichen, tariflichen und/oder gesetzlichen Kündigungsfrist …
105 Arbeitsplätze bei Outokumpu in Krefeld weg
105 Arbeitsplätze bei Outokumpu in Krefeld weg
| 28.12.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… wird mit dem Arbeitgeber dann im Mai 2021über Beschäftigungsmöglichkeiten verhandeln. Im Jahr 2021 werden auch neue Auszubildende eingestellt. Der Tarifvertrag der Stahlbranche wird vom Arbeitgeber nicht angegriffen und auch das tariflich
Urteil PKV Beitragserhöhung: BGH-Entscheidung ermöglicht hohe Rückzahlungen für Privatversicherte
Urteil PKV Beitragserhöhung: BGH-Entscheidung ermöglicht hohe Rückzahlungen für Privatversicherte
| 18.12.2020 von Rechtsanwalt Georgios Aslanidis
… verstehen können, warum eine Prämie steigt. Die Urteile ermöglichen es Privatversicherten in sehr vielen Fällen, zu viel gezahlte Beiträge der letzten Jahre zurückzufordern. Erhöhung muss ausreichend begründet sein Der Beitrag in einem Tarif
BGH zur Begründung einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung
BGH zur Begründung einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… Steigerung von 12,5 % der PKV-Beiträge zu verzeichnen ist. Aktuell zum laufenden Jahr ist in den einzelnen Tarifen eine Erhöhung um 60 % eingetreten. Rechnet man das auf den Zeitraum eines menschlichen Lebens oder auch nur bis zum Renteneintritt …
Bundesgerichtshof entscheidet über Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung
Bundesgerichtshof entscheidet über Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung
16.12.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
… bestätigt hat der IV. Zivilsenat, dass die Begründung einer Beitragsanpassung in der privaten Versicherung nach § 203 Abs. 5 VVG einen konkreten Bezug zum Tarif aufweisen muss und die Angabe der Rechnungsgrundlage (Versicherungsleistungen …
Kostenerstattung bei privater Krankenversicherung
Kostenerstattung bei privater Krankenversicherung
| 16.12.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
… kann bei einer wirksamen Gebührenvereinbarung die Höhe der Gebühr für eine medizinisch notwendige Heilbehandlung nur in bestimmten Ausnahmefällen verweigern. a) In Ihrem Tarif ist eine konkrete Beschränkung enthalten Es besteht die Möglichkeit …
Private Krankenversicherung: Beitragsreduzierung mittels Beratungsanspruch gem. § 6 VVG
Private Krankenversicherung: Beitragsreduzierung mittels Beratungsanspruch gem. § 6 VVG
| 19.04.2023 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… privat krankenversichert sind, können sich seit dem Vertragsabschluss bei Ihrem Versicherer neue Tarife oder Versicherungsmöglichkeiten ergeben haben. Oftmals verhält es sich so, dass der Krankenversicherer Sie hierüber gar nicht oder nur …
250 Arbeitnehmer der Messe AG arbeitslos?
250 Arbeitnehmer der Messe AG arbeitslos?
| 11.12.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… 2022, Einsparungen bei Führungskräften, und Kürzung von tariflichen und übertariflichen Leistungen Kosten minimieren. Viele Arbeitnehmer stellen sich die Frage, ob ihnen eine Abfindung zu steht und wie sie die beste Abfindung erzielen. Es gibt …
Drastische Beitragserhöhungen in der PKV: Ist ein Wechsel der Krankenversicherung sinnvoll?
Drastische Beitragserhöhungen in der PKV: Ist ein Wechsel der Krankenversicherung sinnvoll?
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Florian Rosing
Die private Krankenversicherung klingt für viele Menschen verlockend, ist sie in den Augen der meisten doch ein Garant für bessere Leistungen und je nach Tarif auch in jungen Jahren eher preisgünstig. Mit der Zeit steigen aber die Beiträge …
Private Krankenversicherung: Beitragserhöhungen sind zum Teil unwirksam
Private Krankenversicherung: Beitragserhöhungen sind zum Teil unwirksam
| 05.12.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… Eine bloße Erläuterung der allgemeinen gesetzlichen und tariflichen Grundlagen reicht nicht aus. Denn dem Gesetzeswortlaut ist durch die Verwendung des Begriffs "maßgeblich" zu entnehmen, dass nicht eine allgemeine Information oder Belehrung über …
Diskriminierung Teilzeitbeschäftigter bei der Vergütung?
Diskriminierung Teilzeitbeschäftigter bei der Vergütung?
| 04.12.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… die erbrachten Mehrflugdienststunden eine höhere als die bereits geleistete Vergütung (a. a. O.). Er ist der Auffassung, die tariflichen Bestimmungen seien unwirksam, da sie Teilzeitbeschäftigte schlechter als Arbeitnehmer in Vollzeit …
Verfall von Urlaub bei Langzeiterkrankung- keine Hinweispflicht für Arbeitgeber?
Verfall von Urlaub bei Langzeiterkrankung- keine Hinweispflicht für Arbeitgeber?
02.12.2020 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… den Arbeitnehmer hiervor nicht gewarnt hat. In welchen Zeitabschnitten tariflicher oder vertraglicher Mehrurlaub verfällt hängt von den Regelungen im Tarif- bzw. Arbeitsvertrag ab. Die Begründung des Landesarbeitsgerichts Hamm, lautet …
Mehrarbeitszuschläge für Teilzeitkräfte erst bei Überschreitung der Vollarbeitszeit – Zulässig?
Mehrarbeitszuschläge für Teilzeitkräfte erst bei Überschreitung der Vollarbeitszeit – Zulässig?
25.11.2020 von Rechtsanwältin Beate Kahl
… Zuschläge schon ab der ersten Stunde der Überschreitung Ihrer vertraglich geschuldeten Arbeitszeit. Teilzeitkräfte bekommen die Zuschläge aber meist nach den tariflichen Regelungen nicht bereits bei Überschreitung Ihrer arbeitsvertraglich …
Beitragsexplosion bei der privaten Krankenversicherung 2021 – jetzt PKV-Beiträge zurückholen
Beitragsexplosion bei der privaten Krankenversicherung 2021 – jetzt PKV-Beiträge zurückholen
| 24.11.2020 von Rechtsanwalt Florian Rosing
Zum Jahreswechsel 2020/21 erhöhen viele private Krankenversicherer ihre Tarife. Diese Beitragserhöhungen fallen teilweise drastisch aus mit Steigerungen um knapp 20 Prozent. Für Millionen von Versicherten bedeutet dies eine starke …
Neue Chancen für Arbeitnehmer im Prozess um Überstundenvergütung?
Neue Chancen für Arbeitnehmer im Prozess um Überstundenvergütung?
24.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… Die Entscheidung des Arbeitsgerichts Emden ändert zunächst einmal nichts daran, dass offene Ansprüche des Arbeitnehmers kurzen Ausschlussfristen unterliegen können, wenn in anwendbaren tariflichen Regelungen, Betriebsvereinbarungen oder im individuellen …