118 Ergebnisse für Technische Erfindungen
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12.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen! Doch nun zur IP-Finanzierung und Monetarisierung: Als Vermögenswerte eines Unternehmens …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! Doch nun zum Schutz von technischen Erfindungen: Eine technische Erfindung kann durch ein Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden, wenn sie neu …
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03.04.2023
von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
… Fortschritts liegt. Der Wissenschaftler argumentiert auch, dass die Definition des Erfinders im Patentgesetz nicht auf Menschen beschränkt ist und dass die in solchen Gesetzen verwendete Sprache flexibel genug sein sollte, um an den technischen …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! Nun zum Gebrauchsmuster Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht, das gegenüber dem Patent einige sehr wichtige Unterschiede aufweist, die es vor allen für taktisch-strategische Überlegungen als Schutzrecht …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… sicher, dass Ihre Kerninnovationen, oft der entscheidende Wettbewerbsvorteil, vor Nachahmung und Nutzung durch Wettbewerber geschützt sind. Dies betrifft alle technisch-kreativen Schutzrechte, wie Patente, Gebrauchsmuster, Designs. Schutz …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… der intellektuellen Werte eines Unternehmens zu schützen. Patente schützen technische Erfindungen und gewähren dem Patentinhaber das ausschließliche Recht, die patentierte Erfindung für einen begrenzten Zeitraum, in der Regel 20 Jahre, zu nutzen …
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07.03.2023
Sie haben ein neues technisches Produkt oder eine Methode erfunden? Dann sollten Sie sich Ihrer Rechte an der Erfindung bewusst werden. Wie Sie Ihre Erfindung schützen, welche Voraussetzungen für das Schutzrecht erfüllt werden müssen …
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21.08.2023
… schützt technische Erfindungen und insoweit darauf beruhende Produkte. Anders als das Patent schützt das Gebrauchsmuster keine Verfahren. Wegen seines geringeren Schutzumfangs in dieser und anderer Hinsicht wird das Gebrauchsmuster …
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07.09.2022
… oder technische Tätigkeiten im Betrieb, Büro oder in der Verwaltung erbringt. Seit dem 01.04.2017 ist der Begriff des Arbeitnehmers in § 611a des Bürgerlichen Gesetzbuchs definiert. Danach ist ein Arbeitnehmer, wer durch einen Arbeitsvertrag im Dienste …
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07.03.2023
… oder Gebrauchsmusterrecht Der Ideenschutz für technische Entwicklungen greift über ein Patent oder Gebrauchsmuster. Die Anmeldung erfolgt auch hier über das DPMA. Damit der Schutz erlangt werden kann, gelten sowohl für Patente als auch für Gebrauchsmuster …
13.05.2022
… zusammenfassen: Für technische Erfindungen steht einerseits das sehr umfangreiche Patent zur Verfügung und andererseits die kostengünstigere Variante des Gebrauchsmusters . Wer sich rundum absichern will, sollte mit einer Doppelanmeldung …
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11.05.2022
… und von demjenigen, der sein Recht verletzt, Unterlassung und Schadensersatz beanspruchen. Was wird mittels Patent geschützt? Das Patentrecht dient dem Schutz von Erfindungen. Eine Erfindung ist die Lösung eines technischen Problems mit technischen …
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11.05.2022
Was ist ein Gebrauchsmuster? Ein Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Man kann es neben einem Patent für Erfindungen eintragen lassen, die sich vom Stand der Technik abheben und wirtschaftlich …
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30.04.2022
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des Kurses ein Ermessensspielraum. Technisch gesehen tritt der CFD-Anbieter dabei als Market Maker auf (oder als Intermediär zwischen einem Market Maker und den Privatanlegern) und stellt (unverbindliche) Geld- und Briefkurse …
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02.03.2022
… ein Dritter gegen das Patent, darf der Inhaber des Patents rechtliche Schritte einleiten.
Was kann patentiert werden?
Nicht jede Erfindung lässt sich als Patent anmelden. Eine Erfindung muss zwingend eine technische Entwicklung …
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01.03.2022
… dazu? Marke
Produkte
Logos
Slogans
Jingles
Wortmarken
Bildmarken
Wort-Bild-Marken
dreidimensionale Marken
Hörmarken
Werktitelschutz
Patent
technische Produkte
technische Erfindungen
Verfahren zur Herstellung …
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22.02.2022
… zu verstehen?
Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht an einer Entwicklung. Durch Zuteilung eines Patents wird dem Inhaber das alleinige Nutzungsrecht daran zugesichert. Mit einem Patent kann eine technische Erfindung geschützt werden …
09.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Moritz Ott
… vom Buchhalter von GM und geheime Unterlagen stehlen. Dabei geht es um eine technische Spezifikation für einen Katalysator, der das Autogeschäft revolutionieren soll. Die Erfindung ist von vielen Seiten heiß begehrt ist. Was ist eine Abmahnung wegen …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… da eine Schutzrechtsverletzung ein frühes Scheitern eines Unternehmens bedeuten kann. Vorgehensweise eines Start-ups bei der Absicherung der Innovation: Anmelden der Marken, Designs und Domains Identifizieren von technischen Erfindungen und Anmeldung zum Patent …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Besonders weitreichend ist die Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung von einem Patent. Ein Patent ist ein eingetragenes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Die Voraussetzungen für die Eintragung eines Patents sind hoch …
25.11.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Dabei geht es um eine technische Spezifikation für einen Katalysator, der das Autogeschäft revolutionieren soll. Die Erfindung ist von vielen Seiten heiß begehrt ist. Was wird von Ihnen verlangt? In dem Abmahnschreiben wird gegenüber …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… in erteiltem Umfang aufrecht erhalten. Der Mythos Software sei generell nicht patentierbar ist nunmehr unwiderleglich (weil höchstrichterlich bestätigt) zerstört. Software wird unter anderem in Deutschland auf Innovationen mit technischem …
07.10.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… werden von Unternehmen aller Größenordnungen und auch von privaten Erfindern angemeldet. Ziel einer Patentanmeldung sollte es sein, wirtschaftlichen Erfolg zu erreichen und im gegebenen Marktumfeld abzusichern. Dies gilt für alte, ausgereifte …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… Anmeldung gewerblicher Schutzrechte. Dabei gilt besonders bei Patenten: „Erst anmelden, dann nutzen!“ Nutzen des Patents aus geschäftlicher Sicht Das Patent dient dem Schutz vor Nachahmung von gewerblich anwendbaren, technischen Erfindungen …