118 Ergebnisse für Technische Erfindungen
Suche wird geladen …
|
11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
… wird mit Hilfe der dem Erfinder beruflich geläufigen Überlegungen gefunden, sie wird auf Grund betrieblicher Arbeiten oder Kenntnisse gefunden, der Betrieb unterstützt den Erfinder mit technischen Hilfsmitteln.) c = die Aufgaben …
|
12.09.2019
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
… Unternehmen verfügt über Geschäftsgeheimnisse. Dies sind meist kaufmännische Informationen (z. B. Kundendaten, Preisinformationen, Kalkulationen, Marktforschung und Marktstrategien, Businesspläne) und häufig auch technisches Wissen (z. B …
|
20.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… für technische Erfindungen, die mit Patenten oder seiner kleinen „Schwester“, den sog. Gebrauchsmustern geschützt werden ebenso wie für ein eingetragenes Design oder Markenrechte. Für diese Beantragung und Erteilung dieser Schutzrechte …
|
01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
|
09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… und als Gemeinschaftsgeschmacksmuster für unsere Mandantin geschützt. In technischer Sicht ist der Hylauron-Pen als Applikationssystem mit einem Sperrprofil ausgestattet, um ein Einschießen von zu großen Hyaluronmengen zu verhindern. Diese technologische Erfindung unserer …
|
07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… aus wie das Original! Doch was in der Praxis oftmals „schnell gemacht“ ist, birgt in manchen Konstellationen auch rechtliche Risiken. Denn durch den 3D Druck werden geistige Schutzrechte in einer neuen technischen Art und Weise betroffen …
|
07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… beschäftigt sich mit der Haftung von Dienstleistern, die 3D-Drucke anbieten. Inwiefern kann das Patent- und Gebrauchsmusterrecht verletzt werden? „Registrierte Patente und Gebrauchsmuster verfolgen den Zweck, technische Erfindungen zu schützen …
|
07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… aus wie das Original! Doch was in der Praxis oftmals „schnell gemacht“ ist, birgt in manchen Konstellationen auch rechtliche Risiken. Denn durch den 3D-Druck können geistige Schutzrechte in einer neuen technischen Art und Weise betroffen …
|
12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Erfindungen, das ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht beinhaltet. Dieses Ausschlussrecht an einer technischen Erfindung stellt das sogenannte geistige Eigentum dar. Die Laufzeit liegt bei maximal 20 Jahren. Allerdings fallen ab dem 3. Jahr …
|
17.11.2018
von Rechtsanwalt Axel Schwier
… mit mehreren 100.000,00 EUR Schaden. Es gab diverse typische Vorzeichen und auch Signale in der gesamten Regulierung, dass etwas nicht stimmt, sodass letztlich und zusätzlich technische Sachverständige eingeschaltet wurden …
|
29.01.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… wobei das dadurch eingesammelte Kapital in die Entwickler der Tokens investiert wird. Der daraus resultierende Vorteil ist nach Vorstellung der Erfinder des SAFT Systems, dass die herausgegebenen Coins nicht mehr dem Howey-Test entsprechen …
|
26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… zwanzig Jahre lang, dass die übrigen Wettbewerber die technische Erfindung nutzen, kopieren und nachbauen. Es hat daher in der Praxis eine enorme Bedeutung, weil es den Wettbewerb einschränkt. Der Rechtstipp klärte folgende Fragen rund um …
|
29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… ist ein gewerbliches Schutzrecht, mit dem technische Erfindungen geschützt werden. Das Patent schützt also neue Erfindungen auf dem Gebiet der Technik. Rechtliche Grundlage für das Patent und alle Fragen rund um die Schutzfähigkeit, Anmeldung …
|
12.05.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… ziehen würde, wenn es darum geht, die Patentfähigkeit von Erfindungen zu beurteilen. Im Prinzip gilt – wenn die anderen Voraussetzungen erfüllt sind – eine Erfindung als erfinderisch, wenn sie dem Fachmann aus dem Stand der Technik …
|
08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit der Schreibfehler in einem Textdokument aufgefunden werden können, ist nicht patentierbar, weil es kein technisch geartetes Problem löst und somit auch keine Erfindung darstellt (vgl. BGH, Beschluss vom 17.10.2001, Az. X ZB 16/00 …
|
27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… einen erfinderischen Schritt und eine neue Erfindung handelt, sondern lediglich, ob es sich um eine technische Erfindung handelt. Der Anmelder erhält mit Abschluss der amtlichen Prüfung für die Frage, ob seine Erfindung als Gebrauchsmuster später …
|
27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Als Patente kann man in Deutschland technische Innovationen schützen lassen, also neue technische Erfindungen. Dieser Schutz gilt grundsätzlich für 20 Jahre. In der Regel ist die Erlangung patentrechtlichen Schutzes sehr aufwendig sowie kosten …
|
19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… ist: Da Parthenoten sich noch in die Gebärmutter einnisten können, beginnt das „Menschsein“ nach Auffassung des EuGH wohl nicht schon mit der Nidation. Für die patentrechtliche Ausgangsfrage gilt damit derzeit, dass Erfindungen, deren Ausführung …
|
01.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
|
13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
|
06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… an einer Patentrecherche? Dann fragen Sie bitte bei uns unverbindlich an. Unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite. b. Patentanmeldung Die Patentanmeldung enthält einen Titel, der die technische Bezeichnung der Erfindung enthält …
|
01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was Sie patentieren lassen können! Sie können jede Erfindung amtlich patentieren lassen, die einen technischen Inhalt hat und die Sie der Öffentlichkeit noch nicht vorgestellt haben. Sie muss darüber hinaus auch nicht nahe liegen, also …
|
24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit dem Gebrauchsmuster dagegen nur Vorrichtungen (keine Verfahren, vgl. § 2 Nr. 3 GebrMG). 3. Schutzvoraussetzungen a. Neuheit Eine Erfindung ist „neu“, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfasst alle technischen Erzeugnisse …
|
23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und gewerblich anwendbar sind. Im vorliegenden Beitrag erläutern wir Ihnen, wann eine Lehre nicht gewerblich anwendbar ist bzw. es an der Ausführbarkeit der technischen Lehre fehlt. 1. Gewerbliche Anwendbarkeit Eine Erfindung gilt als gewerblich …