118 Ergebnisse für Technische Erfindungen
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02.03.2022
Ein Patent dient dazu, technische Erfindungen durch die Registrierung bei einem Patentamt vor Plagiaten zu schützen. Diese Möglichkeit steht nicht nur Unternehmen, sondern auch Privatpersonen offen. Die rechtliche Grundlage für Patente …
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11.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… rechtlichen Voraussetzungen, wie ein Patent. Wenn Sie wegen einer Gebrauchsmusterverletzungen abgemahnt werden, wirft man Ihnen vor, eine als Gebrauchsmuster eingetragene technische Erfindung ohne Zustimmung des Inhabers des Gebrauchsmusters …
07.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Was mache ich, wenn bereits eine einstweilige Verfügung gegen mich ergangen ist? Was ist eine Patentrechtsverletzung? Wenn Sie wegen einer Patentrechtsverletzungen abgemahnt werden, wirft man Ihnen vor, eine als Patent eingetragene technische …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Sie haben also ein Monopol auf die geschützte Idee und nur Sie dürfen diese Marke, das Design oder diese technische Erfindung benutzen. Ein weiterer Nutzen gewerblicher Schutzrechte besteht darin, dass Sie Dritten Lizenzen an Ihrem Schutzrecht …
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19.10.2023
… zuständig ist. Was ist eine Erfindung? Eine Erfindung bezeichnet eine neuartige technische Lösung für ein Problem, die einen Fortschritt oder eine Verbesserung in einem bestimmten Bereich darstellt. Solche Innovationen können Produkte, Verfahren …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Voraussetzungen gelten, wie dies für bestehende Softwareprogramme der Fall ist. Hier werden Patente erteilt. In einem Gespräch mit dem Erfinder bzw. einem Unternehmen, sollte daher immer abgeprüft werden, welche technischen Aspekte die Erfindung …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… technisches Hintergrundwissen verfügen und damit auch die "Sprache der Erfinder" verstehen. Bernhard Bittner Patentanwalt und Rechtsanwalt
20.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
In Deutschland stehen für technische Ideen bzw. Erfindungen zwei Schutzrechte zur Verfügung, einerseits das Patent und andererseits das sog. Gebrauchsmuster, welches umgangssprachlich auch als der kleine Bruder des Patents bezeichnet …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… agieren, um die unglaublich schwierigen Fragen des Schutzbereichs eines Patents (insbesondere technische Tatsachen und deren zutreffende juristische Bewertung) im Patentrechtsstreit durch den Rechtsanwalt vorzutragen und die Verletzung …
14.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, welches für eine Erfindung, d.h. eine neue Idee auf einem technischen Gebiet erteilt wird. Das Patent gewährt seinem Inhaber eine Monopolstellung für einen bestimmten Zeitraum (Laufzeit …
15.12.2020
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… Verfahren der Aufforderung des Gerichts, die Notwendigkeit der Abschalteinrichtungen darzulegen, nicht nachgekommen. Auch Daimler hat sich bisher davor gedrückt, technische Details von Fahrzeugen und der Motorsteuerung preiszugeben, und hat …
Umweltexperte Friedrich sieht Start des Abgasskandals bei Fiat im Jahr 2008 / Euro 5 und 6 betroffen
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25.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… unterschiedliche Methoden, wie die Abgasreinigung manipuliert wird. Fiat hat aber sehr simple Methoden angewandt. Das ist fast schon langweilig zu nennen, weil man danach gar nicht lange suchen musste. Andere sind beim Erfinden der „Betrugsmethoden …
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28.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Der Fachmann als Bewertungsmassstab für die erfinderische Tätigkeit Im Art. 56 EPÜ wird für die Begründung der erfinderischen Tätigkeit verlangt: "Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für …
02.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… als in der spanabhebenden Bearbeitung gegeben. Beispielsweise können Kühlkanäle beliebiger Geometrie generiert werden. Für eine Patentierung gelten die gleichen Voraussetzungen wie in anderen technischen Gebieten. Das heißt, die Kriterien Neuheit …
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30.07.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… Gütern, wie technische Erfindungen, Marken oder individuelle Designs können gesichert werden. Dieses Schutzrecht verschafft dem Schöpfer die Möglichkeit des alleinigen Benutzungsrechts und zugleich das Verbotsrecht, so dass diese Rechte …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
… Nun möchte ich Ihnen erläutern, welche gewerblichen Schutzrechte es gibt. Patent/Gebrauchsmuster (technische Erfindungen) Marke (Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen) Design/Geschmacksmuster (Produktdesign) Urheberrecht (persönliche …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… es der Expertise des Patentanwalts genau die technischen Details abzufragen, welche zur Patentierung notwendig sind. Ist der Erfinder bereit seine Erfindung im Rahmen der technischen Infrastruktur, beispielsweise einer Client-Server-Architektur …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… entstehen neuartige Produkte, die häufig die Übermittlung von Patientendaten mit sich bringen. Damit stehen die Erfinder vor zahlreichen Anforderungen, die den Datenschutz betreffen. Das Datenschutzkonzept muss dabei die nötigen technischen …
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22.02.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… B. 10 und 33 Grad – wird die Reinigung der Autoabgase reduziert oder ganz abgeschaltet. Der Begriff „Thermofenster“ ist gewissermaßen eine Erfindung der Autoindustrie. Autobauer verweisen meist darauf, dieses sei notwendig, um den Motor …
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20.01.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… eine Erfindung der Autoindustrie. Die Daimler AG gibt an, diese Technik sei notwendig, um den Motor vor eventuellen Schäden zu schützen. Wenn man die Sache rein technisch betrachtet, ist so ein Thermofenster wohl auch möglicherweise sinnvoll …
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18.01.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Bei bestimmten niedrigeren oder hohen Temperaturen – also außerhalb eines „Fensters“ von z. B. 15 und 33 Grad – wird die Reinigung der Autoabgase reduziert oder ganz abgeschaltet. Der Begriff „Thermofenster“ ist gewissermaßen eine Erfindung …
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Menge an Technik drin. Technische Erfindungen lassen sich durch Patente schützen. So dürfte die Technik, dass sich bestimmte (nämlich phototrope) Gläser bei Lichteinfall dunkel färben, sicherlich durch ein entsprechendes Patent geschützt …
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10.01.2020
… in diesem Bereich Namen von Marken geschützt. Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht: Sie schützen neue (technische) Erfindungen, die gewerblich genutzt werden. Designrecht: Die äußere Farb- und Formgestaltung von Gegenständen wird geschützt …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …