640 Ergebnisse für Umzug
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08.12.2018
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… die zwischen den Parteien streitig gewesen sind. Dem Kläger wurde aufgrund der Mängel der Umzug in ein anderes Zimmer angeboten, was jedoch seitens des Klägers abgelehnt worden war. Durch Vermittlung der Reiseleiterin erfolgte ein Umzug …
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16.11.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… Voraussetzungen rechtfertigen Vollstreckungsschutz? Wenn zum Beispiel Leben und Gesundheit des Mieters durch den bevorstehenden Umzug gefährdet sind, so ist es möglich, dass deshalb der Vermieter auch für eine lange Zeit auf die Vollstreckung …
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05.11.2018
von Rechtsanwalt Joachim Laux
Laternenumzüge – sie sind jedes Jahr ein freudiges Ereignis für kleine Laternenbastler und deren Eltern. Nahezu jede Kita, Kindertagesstätte und Grundschule veranstaltet einmal im Jahr einen „St. Martin-Umzug“ oder ein „Lichterfest“. Neben …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… vorliegt, wenn der Pflegebedürftige – nach einer Kündigung des Heimvertragsverhältnisses – vor Ablauf der Kündigungsfrist des § 11 Abs. 1 Satz 1 WBVG endgültig auszieht. Dass der Begriff „Entlassen“ auch den Umzug beziehungsweise die Verlegung …
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… des Dienstherren sehr sorgfältig, ob der Beamtin/dem Beamten ein Umzug oder ein tägliches Pendeln zugemutet werden kann. So hat jüngst das Verwaltungsgericht Göttingen in einem von uns geführten Verfahren mit Beschluss vom 17.08.2018 …
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05.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… Im Falle eines Umzugs sollten Sie die neue Adresse umgehend an alle Vertragspartner weitergeben. Ferner sollten Sie sichergehen, dass Ihr Name nicht mehr am Klingelschild steht, da es sonst zu fehlerhaften Zustellungen kommen kann. Selbst wenn man …
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01.10.2018
von Rechtsanwältin Susanne Thomas
… der Aufhebung in Betracht mit der Folge, dass eine Sperrzeit nicht eintritt. Im privaten Bereich drückt die Agentur für Arbeit dann ein Auge zu, wenn es sich um einen notwendigen Umzug zum Erhalt einer Partnerschaft handelt. Wer also …
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28.09.2018
von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
… Wenn Sie Ihrem besten Freund ohne Bezahlung beim Umzug helfen und dabei etwas beschädigen, weil Sie unachtsam waren, müssen Sie für den entstandenen Schaden im Regelfall selbst aufkommen. Denn private Haftpflichtversicherungen erteilen …
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27.08.2018
von Rechtsanwältin Hülya Senol
… und Minijobbern damit auch ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall zu. Übrigens: Gleiches gilt auch für den Urlaubsanspruch! 5. Irrtum: Bei Umzug gibt es Sonderurlaub! Details zum Anspruch auf Sonderurlaub finden sich häufig im Arbeits …
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24.08.2018
von Rechtsanwalt Volker Siegel
… Das Finanzamt erhält eventuell fehlerhafte Lohnsignale. Daher müssen Sie in diesem Fall Lohnabrechnungen und Elektronische Jahressteuerbescheinigung gesondert prüfen. Eventuell steht eine Zeit der Arbeitslosigkeit, Erziehungszeit oder ein Umzug ins …
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16.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Nazarek
… Erwerbsunfähigkeit, des Umzugs in ein Pflegeheim oder des Todes des Depotinhabers. Als sich im vorliegenden Fall die Betroffenen sodann unter Berufung auf diese Härtefallregelung an die Postbank wandten, wollte diese von ihrem Versprechen …
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10.08.2018
von Rechtsanwalt Manuel Fackler
… auf Schadensersatz zu. Der Mieter ist beispielsweise berechtigt, die Kosten für den Umzug und unter Umständen auch die Differenz der bisherigen Miete zu einer für die neue Wohnung bezahlten höheren Miete geltend zu machen. Sollten Sie Fragen im Zusammenhang mit der Kündigung des Mietverhältnisses haben, können Sie mich gerne jederzeit kontaktieren.
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24.07.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… laws of Switzerland ". Doch nicht nur ein etwaiger Umzug von Österreich in die Schweiz wäre fragwürdig, vielmehr konnte eine Eintragung im Schweizer Handelsregister hier nicht nachvollzogen werden, sollten Verantwortliche der "Minax PTE LTD …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… verpflichtet den Eigentümer aber lediglich, die Nutzung der Wohnung zu dulden. Es verpflichtet ihn nicht, etwaige Mieteinnahmen, die er nach dem Umzug der Wohnrechtsberechtigten in ein Pflegeheim erzielt, an diese auszuzahlen …
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20.07.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… in eine Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung eingeschult. Nach einem Umzug der Familie nach Köln besuchte er dort eine Förderschule. Dieses Schulverhältnis beendete die Schule wegen Erreichens des 18. Lebensjahrs. Der inzwischen …
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02.07.2018
von Rechtsanwalt Wilfried Müller
… den Ermittlungsbehörden im Falle eines Umzugs ihre neue Adresse mitteilen. Fluchtgefahr Ein weiterer Fluchtgrund ist die sogenannte Fluchtgefahr. Die Fluchtgefahr besteht, wenn der Verdächtige Vorkehrungen trifft, sich der Strafe zu entziehen …
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07.10.2020
von GKS Rechtsanwälte
… zahlen darf. Weswegen? Weil kurz nach dem Urlaubsantritt ein temporäres Halteverbotsschild wegen eines Umzuges aufgestellt wurde. Das war es dann mit der gewonnenen Erholung vom Urlaub. So erging es auch einer Frau in Düsseldorf …
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07.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… mit dem Kind nicht umziehen, vor allem dann nicht, wenn durch den Umzug die Ausübung des Umgangsrechts durch den Umgangsberechtigten erschwert wird, weil das Kind zum Beispiel weiter weg zieht vom anderen Elternteil. Können sich die Eltern …
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05.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… Zuständigkeit des Amtsgerichts Schöneberg in Berlin. 3. Umzug während des Scheidungsverfahrens Ist das Scheidungsverfahren zunächst einmal bei dem örtlich zuständigen Amtsgericht/Familiengericht anhängig und zieht einer der beteiligten …
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04.06.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… eine Urlauberin am 19.08.2013 ordnungsgemäß ihren Wagen, bevor sie in den Urlaub flog. Tags darauf, am 20.08.2013, wurden in dieser Parkzone wegen eines Umzugs zwei mobile Halteverbotsschilder aufgestellt. Das Halteverbot galt für den Zeitraum …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… bei bestimmten Entscheidungen ausdrücklich zustimmen, z. B. wenn ein Umzug geplant ist, der eine größere räumliche Distanz schafft, oder wenn es um die Auswahl einer weiterführenden Schule geht. Kleines Sorgerecht der Stiefeltern …
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28.05.2018
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
… Am Vormittag des 20.08.2013 wurde zur Vorbereitung eines privaten Umzugs, der am 23. und 24.08.2013 stattfinden sollte, eine Halteverbotszone eingerichtet und entsprechende Verkehrsschilder aufgestellt. Am Nachmittag des 23.08.2013 …
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27.05.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… ist nicht erkennbar, dass die seit zwanzig Jahren in den übrigen Bundesländern praktizierte Vorlauffrist zu Funktionsdefiziten geführt hätte. Die Erforderlichkeit von Halteverbotsregelungen – etwa aus Anlass von Bauarbeiten, Straßenfesten oder Umzügen …
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27.05.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
Dazu entschied am 24.05.2018 das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG). Die Klägerin hatte das Fahrzeug am 19.08.2013 abgestellt und flog in den Urlaub. Das Halteverbotsschild wegen eines Umzugs wurde am 20.08.2013 aufgestellt …