541 Ergebnisse für Vergabe
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18.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… zu schalten und durchzuführen. Praxishinweis: Beachten Sie, dass die (Dritt-)Vergabe eines solchen Screenings Auftragsdatenverarbeitung (künftig nach DS-GVO Auftragsverarbeitung) ist Gerne berate ich Sie sofort, wenn Sie Ihre Ablaufprozesse …
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13.01.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… sollte eine konkrete Festlegung getroffen werden. Wiederbelebung ; möchten Sie dies oder nicht? Dialyse, Bluttransfusion, Antibiotika ; wünschen Sie eine derartige Behandlung oder Vergabe? Lebenserhaltende Maßnahmen ; hier ist grundsätzlich …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
… was aber sehr selten vorkommt. Manchmal wird 1 Monat aufgegeben. Wenn eine einvernehmliche Scheidung stattfindet, ist das Verfahren sehr vereinfacht. Nachdem die Klageeinreichung und Vergabe eines Aktenzeichens stattgefunden hat, kann die Gegenseite …
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08.01.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… zu den Einkünften aus Kapitalvermögen gehören. Besonders wichtig ist der Satz 2, der klarstellt, dass dies unabhängig von der Bezeichnung und der zivilrechtlichen Ausgestaltung der Kapitalanlage gilt. Die Vergabe eines Darlehens gegen …
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03.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… durch die Lebensversicherung bei Todes- oder Berufsunfähigkeitsfällen sind hierbei ausgenommen. Das OLG verweist außerdem darauf, dass die Bank einem nicht besonders geschäftserfahrenen und rechtskundigen Kreditbewerber bei der Vergabe …
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29.12.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
… erfolgt, wodurch die Vorleistungspflicht den Werkunternehmer wirtschaftlich in erheblichem Umfang belastet. Dennoch bleibt die Regelungsdichte des BGB-Bauvertrages weit hinter denen der VOB/B zurück. Die Vergabe- und Vertragsordnung für …
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20.12.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… in der Abiturbestenquote beschränken und diese bei der Vergabe vorrangig vor der Abiturnote berücksichtigen, - soweit sie die Hochschulen im eigenen Auswahlverfahren zur unbegrenzten Berücksichtigung eines von ihnen zu bestimmenden Grades …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt David Stader
… bei der Vergabe eines Fremdwährungsdarlehens den Kreditnehmer über das mit einem solchen Kredit verbundenen Wechselkursrisiko so umfassend informieren, dass dieser die wirtschaftlichen Folgen des Kredits einschätzen kann. Das Urteil …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… Gesetzesänderung bei Autofinanzierungen seit dem 13. Juni 2014 kein Wertersatz zu leisten ist“, so Rechtsanwalt Looser. Nicht nur der VW Bank, sondern auch anderen Banken sind bei der Vergabe von Autokrediten Fehler unterlaufen, die den Widerruf …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Der EuGH hatte nun zu entscheiden, inwieweit die Banken bei der Vergabe von Fremdwährungsdarlehen eine Aufklärungspflicht trifft. In dem konkreten Fall ging es um Darlehen, die rumänische Bürger in Schweizer Franken aufgenommen hatten …
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14.11.2017
von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
… zur Verfügung. Mit der Vergabe der Plätze und der Auswahl unter den Bewerbern anhand eines Kriterienkatalogs hat sie die FWTM beauftragt. Diese hatte von den insgesamt zweiundzwanzig Bewerbern sieben zugelassen und die übrigen abgelehnt. Zwei …
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10.11.2017
von Rechtsanwalt Knuth Folger
… Der Zahnarzt sei nicht in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt. Vielmehr stellt die Sternchen-Bewertung eine zulässige Meinungsäußerung dar. Mit der Vergabe von nur einem Stern bringt der Nutzer seine subjektive und individuelle Bewertung über …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… wurden. Er ist überzeugt, dass sich ähnliche Fehler wie in den Kreditverträgen der VW Bank auch bei vielen anderen Autofinanzierungen finden lassen. Diese Verträge könnten dann auch heute noch widerrufen werden. Da es sich bei der Vergabe …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
… zu finden. Aus unternehmerischer Sicht stellen diese Rahmenbedingungen – auch ungeachtet zukünftig weiterer Schritte der Liberalisierung – ein enormes Entwicklungspotential dar. Zuvorderst durch das Bestreben doch noch bei der Vergabe …
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25.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… zahlreiche vom Abgasskandal betroffene Autofahrer vertritt. Da es sich bei der Vergabe von Autokrediten in der Regel um verbundene Geschäfte handelt, eröffnet der Widerruf der Autofinanzierung den Verbrauchern die Möglichkeit, nicht nur …
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12.04.2021
von Rechtsanwalt David Herz
… Jeder soll die Gelegenheit haben, vor einer Kaufentscheidung zu überprüfen, wie zuverlässig der Vertragspartner ist. Der Käufer kann den Verkäufer nach der Verkaufsabwicklung mit Hilfe der Vergabe von Bewertungspunkten positiv, negativ …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Henrik Thiel
… Bauvorhaben. Deshalb hatte der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen daneben die VOB/B als besonderes Regelwerk geschaffen, welche allerdings keinen Gesetzescharakter hat. Ziel des neuen Gesetzes ist es daher, einige …
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10.10.2017
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Anleger haben bei der damaligen Prosavus AG Genussrechte gezeichnet. Auch die FuBus KG aA vergab zeitweilig Genussrechtskapital. Die Anleger überließen den Gesellschaften jeweils Geldbeträge …
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
… In diesen Fällen macht das aktuelle Urteil des EuGH den Verbrauchern allerdings Hoffnung. Denn der EuGH stellte fest, dass die Bank bei der Vergabe von Fremdwährungsdarlehen ihren Kunden ausreichend über die Risiken informieren und ihn …
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07.10.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Mercedes-Benz-Bank: Widerruf noch heute möglich? Fast jeder große Autokonzern hat ein hauseigenes Kreditinstitut. Diese sogenannten Autobanken helfen Kunden bei der Finanzierung ihrer Fahrzeuge durch die Vergabe von Darlehen. Die Mercedes …
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06.10.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… der Unternehmenstätigkeit und nicht nur eine „gelegentliche“ Vergabe von Aufträgen. Dafür reicht es nicht aus, wenn nur einmal pro Jahr für wenige Stunden selbstständige Künstler gegen Entgelt beauftragt werden. Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach, LL.M …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Anne Werthschützky
… Bauvertrag Verbraucherbauvertrag Bauträgervertrag Architekten- und Ingenieurvertrag Zusätzlich gibt es weiterhin den Teil B der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB/B), welche in Bauverträgen als Vertragsinhalt vereinbart werden kann. Da die VOB/B …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… sind. Dieses betrifft einerseits die tatsächliche Ausführung, andererseits rechtliche Fragen, die etwa die Abnahme o.a. regeln. Einbeziehung der „VOB“ Die so genannte „VOB“ besteht aus drei Teilen. Die VOB/A regelt die Vergabe, was für den privaten …
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31.08.2017
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
… schadensersatzpflichtig gemacht haben. Aber auch die finanzierende Bank kommt als ein möglicher Anspruchsgegner in Betracht. Diese führt in der Regel vor Vergabe des Darlehens eine sog. Beleihungswertermittlung der Immobilie durch. Stellt …