491 Ergebnisse für Zoll
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05.01.2021
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
… zuständigen Arbeitsschutzbehörden gerichtete Mindestbesichtigungsquote statuiert. Es ist daher in Zukunft vermehrt mit Kontrollen bzw. Besichtigungen durch den Zoll und den zuständigen Arbeitsschutzbehörden zu rechnen. Zudem muss die Aufzeichnung …
04.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Grenzbeschlagnahme / Zoll-Beschlagnahme In der hier vorliegenden Abmahnung tritt Frau Rechtsanwältin Michaela Probst für die Samsung Electronics GmbH auf und nimmt auf eine Beschlagnahme von Waren bei einem deutschen Hauptzollamt Bezug …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Das Sicherheitsgewerbe boomt auch in den Zeiten von Corona. Daher ist es noch mehr in Fokus von Zoll, Steuerfahndung und Strafverfolgungsorganen geraten. Denn wo wirtschaftlicher Erfolg ist, muss nach deren Ansicht auch Kriminalität …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Kontrollen des Zolls auf Baustellen kommen meist für die Betroffenen überraschend und erfolgen stets mit dem Ziel, Ergebnisse zu liefern. Werden bei der Kontrolle vor Ort keine Anhaltspunkte für rechtswidriges Handeln gefunden, so werden …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im Internet ist das Bestellen diverser Spielzeuge wie Wurfsternen, Butterfly- oder Springmessern, sowie Einhandmessern problemlos möglich. Wenn die Ware den Zoll passiert, oder aber spätestens wenn man Sie innerhalb Deutschlands …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Was kann passieren, wenn ich online Hanftee bestellt habe? Das Paket mit Ihrer Bestellung wird an der Grenze vom Zoll kontrolliert. Höchstwahrscheinlich wird das Produkt als illegal identifiziert, es ergeht Strafanzeige gegen Sie und Sie erhalten …
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07.12.2020
von Rechtsanwalt Martin Ondrasik
… besaßen über die Grenze nach Deutschland einzureisen. Dies wurde dem Pärchen allerdings erst bei der Zoll-Kontrolle nach dem Grenzübertritt bekannt, da sie sich keine Ausweispapiere hatten vorzeigen lassen. Die Staatsanwaltschaft …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… und dummerweise an der Grenze kontrolliert werden, haben Sie ein Problem. Wenn Sie die Pilze – oder auf den Pilzen basierende Zubereitungen wie Schokolade, Honig, o.ä. - online bestellen, können Sie davon ausgehen, dass die Sendung am Zoll …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… an seiner Eignung für den Polizeidienst. (Vgl. Verwaltungsgericht Aachen, Beschluss vom 7. Oktober 2020, Az: 1 L 677/20) Darf die Polizei oder der Zoll eine Bewerbung nachträglich ablehnen, nur weil ermittelt wird? Die Unschuldsvermutung ist fundamentaler …
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26.11.2020
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… Die französischen Ermittlungsbehörden haben ca. 3000 deutsche Nutzer festgestellt und zu denen umfangreiches Datenmaterial an die deutschen Behörden (BKA und Zoll) übermittelt. Die deutschen Behörden werten diese Daten nunmehr seit Monaten …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… amtliche Bewachungen durch den Zoll steigt ab Dezember von 41 Euro auf 47 Euro. Andere kostenpflichtige Amtshandlungen werden künftig mit 59 Euro pro Stunde berechnet und kosten 7 Euro mehr als bisher. Monatsgebühren für Zollbeamte steigen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… veräußert, abgibt, sonst in den Verkehr bringt, erwirbt oder sich in sonstiger Weise verschafft. Bei Sicherstellung einer illegalen Drogensendung durch den Zoll liegt also theoretisch zwar auch der Tatbestand des Bannbruchs gemäß § 372 AO …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… verboten. Was kann passieren, wenn ich online CBD-Blüten bestellt habe? Der Erwerb sowie die Einfuhr von Cannabis in irgendeiner Form stellt einen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz dar. Wenn Ihre Bestellung am Zoll abgefangen …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
… und es nicht ordnungsgemäß beim Zoll deklarieren, kann der gesamte Geldbetrag vom Zoll weggenommen werden. Im Fachjargon nennt sich dies "Kommission eines Zollbetrugsverbrechens" oder auch Schmuggel. Der Grund dafür ist vor allem, dass die Zollbehörden …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… aber vom deutschen Zoll abgefangen werden, da sie laut Waffengesetz (WaffG) unter die verbotenen Waffen fallen. Wer eine solche Waffe erwirbt und nach Deutschland einzuführen versucht, muss mit harten Strafen rechnen. Wie funktioniert das Waffengesetz …
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06.11.2020
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Wollen Sie nach Panama auswandern und Ihren Hausrat mitnehmen? Die gute Nachricht: Hausrat kann zollfrei eingeführt werden. Doch zunächst einmal: Was versteht der Zoll in Panama unter Hausrat ? Der Begriff Hausrat beinhaltet das Bett …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Péter Csingár
… kann, liegt hierin ein lohnsteuerpflichtiger geldwerter Vorteil aus Dienstverhältnis. Insoweit ist Steuerhinterziehung nach § 370 AO nicht auszuschließen. Fazit: Sollte die Krankenkasse, die Arbeitsagentur, oder der Zoll von den unwirksamen KUG …
Zoll-Grenz-Beschlagnahmung von Louis Vuitton durch CBH Rechtsanwälte wg Import von Fälschung/Plagiat
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29.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Modefirma Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. spricht, vertreten durch Kanzlei CBH Rechtsanwälte markenrechtliche Abmahnungen aus. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der Sachverhalt Louis Vuitton ist …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ob Camnabis, Amphetamin oder MDMA welches Zoll oder Polizei in der Post entdecken: Die Zusendung von Drogen reicht häufig nicht für eine Verurteilung aus! Wird ein Paket mit Betäubungsmitteln (BtM) vom Zoll oder der Polizei entdeckt …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… ist. Wenn Sie diese sogenannten Reisefreimengen überschreiten, sind Sie verpflichtet, Ihre Ware beim Zoll anzumelden. Im Internet, beispielsweise auf den Onlinepräsenzen des Zolls, können Sie die festgesetzten Freimengen vor Ihrer Reise recherchieren …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Was passiert, wenn ich eine elektronische Zielvorrichtung bestellt habe? Wenn Sie aus dem Ausland übers Internet eine Zielvorrichtung bestellt haben, wird diese in der Regel am Zoll abgefangen und gegen den Adressaten …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Aber der durch den problemlosen Kauf erweckte Schein der Unbedenklichkeit trügt: Wird die Lieferung am Zoll erkannt, hat dies eine Strafanzeige und möglicherweise empfindliche Strafen zur Folge. Sind Steinschleudern in Deutschland …
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12.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… USA, hat die Einfuhr und den Vertrieb von gefälschten „SanDisk“-Produkten zum Gegenstand. Dieser Abmahnung geht eine Beschlagnahmung der Waren beim Zoll voraus. Im Rahmen der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten …
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08.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
… beauftragten Anwaltskanzlei Wirsing Hass Zoller zu dem Vorwurf der pflichtwidrigen Testierung grob falscher Jahresabschlüsse der Wirecard AG gegenüber der Kanzlei mzs Rechtsanwälte aus Düsseldorf. Eine recht lapidare Begründung …