524 Ergebnisse
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18.03.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Viele Unternehmen haben sich bereits auf die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eingestellt. Bei anderen ist möglicherweise noch „Luft nach oben“. Wir haben deshalb drei gute Vorsätze für den Datenschutz zusammengestellt. 1. Einen …
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17.03.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Seit Jahren steigt der Umsatz mit Software in Deutschland an. 2019 soll er gemäß einer Untersuchung des Branchenverbands Bitkom 26 Milliarden Euro liegen. Doch jährlich müssen auch Hunderte von Unternehmen der Branche Insolvenz anmelden. …
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03.05.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Umsätze im Onlinehandel steigen seit Jahren kontinuierlich. 2018 lagen sie laut dem Handelsverband Deutschland bei 53,4 Milliarden Euro. Rechtlich gibt es beim Betreiben eines Onlineshops aber einige Besonderheiten zu beachten. Welche …
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03.05.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für das Betreiben von Websites gelten in Deutschland bestimmte rechtliche Vorschriften. Wer sich nicht daran hält, riskiert kostenträchtige Abmahnungen oder Schadensersatzforderungen. 1. Impressumspflicht Gemäß dem Telemediengesetz sind …
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03.05.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für den Online-Handel gelten besondere rechtliche Bedingungen. Das betrifft auch den Bestell-Button, also die Schaltfläche, mit der etwa ein Kauf rechtsverbindlich ausgelöst werden soll. Was ist bei einem Bestell-Button zu beachten? Die …
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13.03.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit FinTechs sind Unternehmen gemeint, die mithilfe neuer Technologien Finanzdienstleistungen erbringen. Doch die Gründung hat ihre Tücken, denn FinTechs können je nach Geschäftsmodell denselben gesetzlichen Vorgaben wie etablierte …
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12.03.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Patienteninformationen, wie zum Beispiel Name und Versicherungsnummer, Blutwerte und Befunde, sind sensible Daten und unterliegen einem besonderen gesetzlichen Schutz. Hierauf müssen Arztpraxen achten – zumal durch die neue …
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11.03.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen – oder kurz: E-Health-Gesetz – möchte die digitale Vernetzung der Akteure im Gesundheitswesen sicherstellen. Alle Arztpraxen sollen an die neu geschaffene …
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11.03.2019
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Die BEMK Rechtsanwälte PartGmbB vertreten über 80 Finanzdienstleistungsunternehmen, die teilweise über Jahrzehnte P&R-Containerinvestments vertrieben haben. Es stehen aktuell mehrere hundert Millionen Euro von Kundengeldern auf …
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20.02.2019
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Regelungsgehalt des § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG Der Gesetzestext des § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG ist eigentlich eindeutig, wenn es dort heißt, dass die sachgrundlose Befristung eines Arbeitsvertrages nicht zulässig ist, wenn mit demselben Arbeitgeber …
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12.02.2019
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Geldanlagen in Edelmetalle mit Vorsicht genießen Die Angebote an Anleger, in Edelmetalle zu investieren, erfahren derzeit wegen der Niedrigzinsphase einen rasanten Anstieg. Es sollte jedoch jedes Investment im Vorhinein genau unter die Lupe …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Christian Rohlfs
Art und Umfang der Kostenübernahme bei einer Kinderwunschbehandlung hängen maßgeblich davon ab, ob eine private oder eine gesetzliche Krankenversicherung besteht. 1. Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) In der gesetzlichen …
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22.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schönewolf
Sehr viele Anfragen von Rechtssuchenden, die eine Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber erhalten haben oder befürchten, beziehen sich auf die Abfindung. Anders als bei Profifußballern, Managern, Aufsichtsräten u. ä. ist …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Oftmals empfehlen Anlageberater verschiedene Kapitalanlagen gleichzeitig und wollen so das Investitionsrisiko auffächern. Entwickelt sich eine dieser Anlagen negativ, so ist es zwar nachvollziehbar, dass der Anleger seinen vom Berater (oder …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schönewolf
Für viele durch den Dieselskandal geschädigte Eigentümer eines Dieselfahrzeugs stellt sich aktuell die Frage, ob sie sich der von der Verbraucherzentrale und dem ADAC eingereichten Musterfeststellungsklage beim Oberlandesgericht …
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03.11.2018
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Erst kürzlich wurden die Versicherten der britischen Standard Life angeschrieben und darüber in Kenntnis gesetzt, dass beabsichtigt sei, zahlreiche Lebensversicherungsverträge der Standard Life Assurance auf die Standard Life International …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schönewolf
Wer selbständig ein Handwerk betreibt, das einen Meistertitel voraussetzt, bekommt möglicherweise Scherereien mit dem Ordnungsamt/Gewerbeamt/Kreisverwaltungsreferat der Kommune/des Kreises. Das Amt kann u. a. eine Ordnungsverfügung wegen …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schönewolf
Die Finanzgerichte bis hin zum Bundesfinanzhof haben wiederholt entschieden, dass deutsches Kindergeld an polnische Saisonarbeiter zu zahlen ist. Weniger bekannt ist, dass der Kindergeldanspruch auch für selbständig tätige Personen aus dem …
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05.09.2018
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Die Bielefelder Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht Dr. Iris Ober vertritt seit Jahren Anleger, die sich an der Beltana Invest GmbH & Co. KG (nachfolgend kurz: „Beltana“) beteiligt haben. Die Anwältin empfiehlt ihren Mandanten …
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12.06.2018
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Es wäre schade, wenn der Bioenergie-Rendite-Fonds II sich in die Liste von „Ökofonds“, wie beispielsweise Prokon oder die Lignum-Gruppe, einreihen müsste, bei denen die Anleger mit ökonomischen Unternehmenszielen geworben werden, die …
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28.05.2018
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Die Gold International SE, eine in Dortmund ansässige Aktiengesellschaft deutschen Rechts, bietet mit Hochglanzbroschüren Geldanlagen in Form von Goldaktien und partiarischen Darlehen an. Aus unserer Sicht ist bei diesen Geldanlagen höchste …
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28.04.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Desaster bei P&R wird noch schlimmer: Am 26. April 2018 haben nun auch die Managementgesellschaft P&R AG und die letzte deutsche Vertriebsgesellschaft P&R Transport-Container GmbH Insolvenzantrag gestellt. Damit sind nun …
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10.04.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einem Gutachten von Dezember 2017 hat der „Marktwächter Finanzen“ der Verbraucherzentrale Hessen die Kosten von 25 in der Zeit von Oktober 2016 bis September 2017 aufgelegten alternativen Investmentfonds (AIF) untersuchen lassen. Das …
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05.04.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Angesichts der P&R-Pleite mit über 50.000 betroffenen Anlegern mehren sich die Stimmen, die nun eine schärfere Regulierung für Produkte des sogenannten grauen Kapitalmarktes fordern. Wie realistisch ist dies und welche Auswirkungen …