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Impfpflicht für Heilberufe: Ausnahme von Vorlage eines Impfnachweises oder Genesenennachweises
Impfpflicht für Heilberufe: Ausnahme von Vorlage eines Impfnachweises oder Genesenennachweises
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Entgegen landläufigen Annahmen gibt es nur sehr wenige Gründe, die gegen eine Corona-Impfung sprechen und zur Ausstellung eines entsprechenden Attestes durch einen Arzt führen. „falsche“ Kontraindikationen Nicht zu solchen sogenannten …
Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG
Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG
| 29.01.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Heute erreichte mich eine weitere Abmahnung der Kanzlei BluePort Lega l im Auftrage der VFB Stuttgart 1893 AG vom 25.01.2022. In der Abmahnung wird meinem Mandanten vorgeworfen über die Plattform ebay Schlüsselanhänger in einer die …
Abmahnung Markenrechtsverletzung „Pandem“ durch Christoph Bettag und Firma Belecon
Abmahnung Markenrechtsverletzung „Pandem“ durch Christoph Bettag und Firma Belecon
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde ganz aktuell eine auf den 27.01.2022 datierte markenrechtliche Abmahnung der Firma Belecon sowie des Herrn Christoph Bettag vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist hierbei die zu Gunsten des Herrn Christoph Bettag eingetragene …
Abmahnung Firma Honda Motor Co., Ltd., aus Tokio durch Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen
Abmahnung Firma Honda Motor Co., Ltd., aus Tokio durch Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine weitere Abmahnung der Firma Honda Motor Co. Ltd. vom 26.01.2022 vor. In der Abmahnung vom 26.01.2022 wird das Anbieten von Ventilklappen über die Handelsplattform eBay gerügt, die mit dem Zeichen „ HONDA “ versehen sind. Im …
Kündigung wegen unangemessener Wortwahl? EGMR sieht „deutliche Worte“ von Meinungsfreiheit gedeckt!
Kündigung wegen unangemessener Wortwahl? EGMR sieht „deutliche Worte“ von Meinungsfreiheit gedeckt!
27.01.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Gibt es Streit mit dem Chef oder Vermieter, wird der Ton oft rau; auch vor …
VORSICHT vor ProConcepta GmbH und Rechnung aus Flawil
VORSICHT vor ProConcepta GmbH und Rechnung aus Flawil
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor ProConcepta GmbH und Rechnung aus Flawil Die ProConcepta GmbH, Löwenstraße 4, 9239 Flawil, Schweiz versendet derzeit massenhaft Rechnungen für einen Branchenbucheintrag. Betroffen sind zahlreiche Freiberufler, Selbständige und …
Strafbefehl erhalten wegen eines gefälschten Impfpasses – Was soll man nun tun?
Strafbefehl erhalten wegen eines gefälschten Impfpasses – Was soll man nun tun?
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In den letzten Tagen schicken die Amtsgerichte bundesweit Strafbefehle raus mit dem Vorwurf des Gebrauchens einer verfälschten Urkunde. Die Strafen liegen da bisher in einem empfindlichen Geldstrafebereich von bis zu 8.000 €. Wie kann ich …
Pflichtteil geltend machen – 10 Fragen, 10 Antworten
Pflichtteil geltend machen – 10 Fragen, 10 Antworten
| 28.04.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Wenn Sie als naher Angehöriger enterbt wurde, sollten Sie Ihre Pflichtteilsansprüche prüfen und gegebenenfalls geltend machen. Ob das geboten ist und wie das geht, erfahren Sie in diesem Beitrag von ROSE & PARTNER – der bundesweiten …
Das richtige Mindset für eine hohe Abfindung
Das richtige Mindset für eine hohe Abfindung
| 26.01.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Für eine hohe Abfindung braucht man einen guten Anwalt. Doch auch die Einstellung des Arbeitnehmers, sein Mindset, ist wichtig. Hält er …
BGH: Im Abgasskandal ist Schadensersatz auch bei Laufleistungen von mehr als 250.000 Kilometern möglich
BGH: Im Abgasskandal ist Schadensersatz auch bei Laufleistungen von mehr als 250.000 Kilometern möglich
| 25.01.2022 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
BGH bestätigt, dass der Käufer eines manipulierten Autos zwischen zwei Arten von Schadensersatz wählen kann Urteil ist wichtig für Besitzer von Dieselfahrzeugen der Marken Audi und Mercedes-Benz sowie für Wohnmobile auf Fiat Ducato Basis …
Stress in der Erbengemeinschaft - Mit wem man erbt, kann man sich nicht aussuchen
Stress in der Erbengemeinschaft - Mit wem man erbt, kann man sich nicht aussuchen
| 25.01.2022 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Mit wem man erbt, kann man sich nicht aussuchen. Zuallererst muss man sich bewusst machen, dass eine Erbengemeinschaft immer eine Zufallsgemeinschaft ist. Wenn dann unter den Erben nicht nur die Emotionen aufeinandertreffen, sondern auch …
Impfpassfälschung: Was den Arbeitnehmer vor einer Kündigung retten kann – und vor einem Strafverfahren
Impfpassfälschung: Was den Arbeitnehmer vor einer Kündigung retten kann – und vor einem Strafverfahren
| 24.01.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Arbeitnehmer, denen man vorwirft, eine Impfpassfälschung begangen zu haben, riskieren regelmäßig die Kündigung ihres …
Vorladung oder Anklage in einem Encro-Chat Verfahren erhalten? Sind die Chats verwertbar?
Vorladung oder Anklage in einem Encro-Chat Verfahren erhalten? Sind die Chats verwertbar?
| 24.01.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
EncroChat – Verfahren sind seit geraumer Zeit in aller Munde. Es gab bereits einige Anklagen. Mehrere hundert Ermittlungsverfahren laufen noch. Die Berliner Justiz reagiert nun auf die Schwämme von Strafverfahren in diesem Zusammenhang – …
Was passiert nach dem 15.03. für mich als Betroffener der einrichtungsbezogenen Impfpflicht?
Was passiert nach dem 15.03. für mich als Betroffener der einrichtungsbezogenen Impfpflicht?
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Personen die in den in § 20 a IfSG benannten Einrichtungen tätig sind, müssen Ihrer Leitung bis zum 15. März entweder einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder ein ärztliches Attest über eine gegen eine Impfung sprechende …
Erneute Abmahnung durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder im Auftrage der Ernst Westphal e.K.
Erneute Abmahnung durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder im Auftrage der Ernst Westphal e.K.
| 21.01.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde erneut das Mandant zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Ernst Westphal e.K., ausgesprochen durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder, datiert vom 11.01.2022 erteilt. Ich hatte hierzu schon mehrfach berichtet: …
Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen Annalena Baerbock und Robert Habeck wegen Untreue
Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen Annalena Baerbock und Robert Habeck wegen Untreue
| 20.01.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Berliner Staatsanwaltschaft eine Bombe mit politischer und rechtlicher Sprengkraft gezündet als sie die Ermittlungen gegen die führenden Parteimitglieder der Grünen bekanntgegeben hat. Unter anderem wird gegen die Außenministerin …
Der Handyverstoß - was ist wichtig?
Der Handyverstoß - was ist wichtig?
| 20.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wie verteidige ich mich bei einem Handyverstoß? Denken Sie daran: es geht um einen Punkt in Flensburg! Der Handyverstoß wird immer häufiger Gegenstand von Ordnungswidrigkeitenverfahren. Gemeint ist die Benutzung eines Mobiltelefons am …
Betriebsübergang – so treffen Sie die richtige Entscheidung!
Betriebsübergang – so treffen Sie die richtige Entscheidung!
| 19.01.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Im Fall eines Betriebsübergangs ist der Arbeitgeber verpflichtet, ein Informationsschreiben an den Arbeitnehmer zu richten. Darin muss …
Abmahnung Pink Floyd Musik Limited durch Gutsch & Schlegel: Markenrechtsverletzung?
Abmahnung Pink Floyd Musik Limited durch Gutsch & Schlegel: Markenrechtsverletzung?
19.01.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte in Partnerschaft aus Hamburg für die Pink Floyd Ltd. aus London Großbritannien vor. Das Abmahnschreiben datiert vom 12.01.2022. Gegenstand des …
Kündigung ohne Unterschrift – wirksam? (Tipps für Arbeitnehmer)
Kündigung ohne Unterschrift – wirksam? (Tipps für Arbeitnehmer)
| 18.01.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Manchmal kommt es vor, dass auf dem Kündigungsschreiben die Unterschrift fehlt, oder Arbeitgeber kündigen „elektronisch“ per Email, …
Auch eine Abmahnung der R&K Smoke Master GmbH erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung der R&K Smoke Master GmbH erhalten? Ich berate Sie.
18.01.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der R&K Smoke Master GmbH wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In …
Eigenbedarfskündigung nach unwirksamer Mieterhöhung – darf der Vermieter das?
Eigenbedarfskündigung nach unwirksamer Mieterhöhung – darf der Vermieter das?
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Mitunter kündigen Vermieter kurz nach einer unwirksamen Mieterhöhung das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs. …
Erwischt mit gefälschtem Impfpass oder falschem Coronatest - Tipps vom Fachanwalt
Erwischt mit gefälschtem Impfpass oder falschem Coronatest - Tipps vom Fachanwalt
| 18.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Zeiten der sog. Corona-Pandemie tritt ein strafrechtliches Problem zunehmend in den Fokus: Die Impfdebatte, der faktisch schon jetzt herrschende soziale Impfzwang und die umstrittene Impfpflicht in vielen Berufsfeldern führen vermehrt …
Wann benötige ich einen Datenschutzbeauftragten?
Wann benötige ich einen Datenschutzbeauftragten?
| 16.10.2022 von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Viele Unternehmen fragen sich, ob Sie zwingend einen Datenschutzbeauftragten bestellen müssen. Dieser Artikel gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen. Interner oder externer Datenschutzbeauftragte? Der interne Datenschutzbeauftragte ist …