166 Ergebnisse für AGB
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30.07.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… und Klauseln verfasst werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) AGB sind wesentliche Bestandteile der vertraglichen Grundlage und sollten klar und unmissverständlich gestaltet sein. Unklarheiten gehen zu Lasten des Verwenders/Unternehmers …
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31.07.2020
von Rechtsanwalt Michael Simon
… durch AGB Zunächst bestätigt der BGH, dass die Vereinbarung eines Alleinauftrags auch im Rahmen von AGB zulässig, also wirksam ist. Die Pflicht des Verkäufers in einem Alleinauftrag, keinen weiteren Makler zu beauftragen, schränkt die Leitlinien …
Ausschlusstatbestand §312g Abs.2 Nr.2 BGB: Online-Handel, Tiere, Pflanzen und (k)ein Widerrufsrecht?
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… auf deren Verderblichkeit beruft, hat er die Verderblichkeit zu beweisen. In einem kürzlich von uns erstrittenen Urteil heißt es richtigerweise: "Der Beklagte hat in seinen AGB in irreführender Weise eine wettbewerbswidrige Klausel …
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… oder Löschung rechtmäßig? Für die Sperrung oder Löschung eines Profils sowie von Kommentaren kann es verschiedene Gründe geben, wie etwa Gesetzesverletzung oder ein Verstoß gegen allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). Wann die Grenze …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… nicht richtig setzt verstößt daher gegen § 3a UWG. Ein Verstoß ist entsprechend durch Mitbewerber abmahnbar. Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB empfehlen : Lassen Sie Ihre AGB regelmäßig auf Abmahnsicherheit überprüfen! Haben Sie eine Abmahnung …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… durch Mitbewerber abmahnbar. Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB empfehlen : Lassen Sie Ihre AGB auf Abmahnsicherheit überprüfen! III. Abmahnung von iParts GmbH und Fareds rechtswidrig? Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann nur …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… SSL Basic) eingetragen und auf die AGB des Ursprungsvertrags verwiesen. In der „Neuvereinbarung“ befindet sich zumeist folgender Passus: „Der Leistungs- und Systemumfang der Vereinbarung entspricht jenem des „Altvertrages“ mit mit o. g …
Coronavirus – Reise storniert und ich erhalte kein Geld oder nur einen Gutschein – was tun? - Update
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Oliver Matzek
… Stornobedingungen zurücktreten, es fallen also die in den AGB ausgewiesenen Stornogebühren an. Möglicherweise lässt sich aber über eine Verschiebung verhandeln, einen Anspruch darauf hat der Gast aber nicht. Verzichten Sie nicht auf Ihre Rückzahlung …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Repka
Der Begriff Internetrecht beschreibt eine Querschnittsmaterie von Fragen zu AGB und Kennzeichnungspflichten, über das Wettbewerbs- und Datenschutzrecht bis hin zu IT-rechtlichen und urheberrechtlichen Fragen. Weiterhin ergeben …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wird bundesweit im Bereich des Datenschutzrechts tätig. In unseren Kompetenzbereich gehört die professionelle und datenschutzkonforme Erstellung von Datenschutzerklärungen, AGB, Verarbeitungsverzeichnissen etc. Wenn Sie sich angesprochen fühlen, rufen Sie uns gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung an!
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25.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Fragestellungen, der Erstellung von Nutzungsverträgen oder AGB – vor allem die Beratung nach Erhalt von markenrechtlichen oder wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Aufgrund unserer rechtsgebietsübergreifenden Kompetenzen …
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21.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Und hiervon gibt es nur wenige. Die Fachanwaltschaft für IT-Recht umfasst dabei folgende Gebiete (§ 14k FAO): Vertragsrecht der Informationstechnologien, einschließlich der Gestaltung individueller Verträge und AGB Recht des elektronischen …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… sich ein Rechtsanwalt dabei insbesondere mit der Vertragsgestaltung, Vertragsprüfung, AGB-Kontrolle, Vertragsstrafen etc. Franchising Beim Franchising wird der Vertragshändlergedanke auf gewerbliche Dienstleistungen übertragen, z. B. bei Restaurantketten …
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23.11.2019
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… OLG Dresden v. 30.05.2018 – 4 U 443/18), denn allgemeine Bedingungen müssen grundsätzlich einer gesetzlichen Kontrolle gem. §§ 305 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) standhalten. Im Rahmen einer solchen AGB-Kontrolle wird geprüft, ob …
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25.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… In strategischer Hinsicht bedeutet dies, dass Sie selbst Ihr Unternehmen abmahnsicher gestalten können, indem Sie die häufigsten Abmahngründe von vornherein umschiffen. Auffällig häufig werden abgemahnt: Fehlerhafte AGB: Es gibt unzählige …
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16.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Vorgehen für die Mandantschaft geboten war. Die beklagte Managementfirma berief sich dagegen auf Klauseln in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des mit unserem Mandanten abgeschlossenen Managementvertrags. Danach heißt es in den Klauseln …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… oder rechtswidrige Klauseln in den AGB können zu Abmahnungen führen. III. Hinweise zum Vertragsschluss und zur Vertragstextspeicherung Unternehmer müssen den Verbraucher über die Schritte zum Vertragsschluss und die Speicherung des Vertragstextes …
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17.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Deutschland GmbH mit ihrem Kunden einen solchen Internet-System-Vertrag abgeschlossen. Die Laufzeit betrug 48 Monate (achtundvierzig). Der Preis betrug monatlich 200,- € (netto). Laut den AGB der Euroweb betrug die Kündigungsfrist 3 Monate …
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19.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… ist zu prüfen, ob die geforderten Rechtsanwaltsgebühren angemessen sind. Bei Inbetriebnahme eines Onlineshops oder Geschäftes, das Waren über das Internet anbietet, ist es oftmals günstiger und sinnvoller, einen Rechtsanwalt zur Erstellung von AGB …
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30.04.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wettbewerbsrechtlichen Verstößen. Bei Fragen zu Ihrer Abmahnung oder der Erstellung und Einrichtung eines sicheren Online-Shops sowie der Erstellung von AGB können Sie uns gerne per Kontaktformular auf anwalt.de, Telefon oder E-Mail kontaktieren …
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24.04.2019
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes (z. B. wegen einer fehlenden Widerrufsbelehrung, fehlerhafter Kunden-AGB, Verstöße gegen die Preisangabenverordnung oder einer fehlerhaften CE-Kennzeichnung) von einem Wettbewerber erhalten …
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02.04.2019
von Rechtsanwalt Jan Reimer
… Die von der Magdeburger & Münchener Agrarversicherung AG vorformulierte Zusatzvereinbarung MH050 stellt eine Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB) im Sinne der §§ 305 ff. BGB dar und unterliegt damit der Inhaltskontrolle. Wenn die Versicherung …
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03.04.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
… im Rahmen der dem Vertrag (als Anlage) beigefügten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erfolgt, nicht jedoch die Angabe im „Europäischen Standardisierten Merkblatt“ (ESM). (so OLG Frankfurt, Urteil vom 11.04.2017 – 25 U 110/16; OLG Karlsruhe …
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12.03.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… im dreistelligen Bereich pro Monat. Daraus ergibt sich, dass die Erstellung und Betreuung einer Webseite die Kunden der Euroweb über die Jahre gerechnet mehrere tausend Euro kostet. Bei nicht rechtzeitiger Kündigung – laut AGB der Euroweb …