113 Ergebnisse für Abmahnung
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… unwirksam war. Das Arbeitsgericht Erfurt nahm dies als Grund für eine außerordentliche Kündigung gemäß § 626 I BGB an. Die Kündigung war damit wirksam, auch ohne vorherige Abmahnung. Grobe Beleidigungen des Arbeitgebers oder seiner Mitarbeiter …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… hätte es auch zuvor keiner Abmahnung bedurft (a. a. O.). Der Arbeitgeber sei nämlich verpflichtet, dafür zu sorgen, dass seine Mitarbeiter im beruflichen Rahmen auf die Vertraulichkeit ihres Wortes vertrauen könnten und müsse sich schützend …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… zur außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses darstellen, so das Landesarbeitsgericht Niedersachsen im Urteil vom 29.03.2023 (2 Sa 313/22), ohne dass vorher eine Abmahnung ausgesprochen wurde. Ein wichtiger Kündigungsgrund liegt …
03.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… Eine Abmahnung dürfte allerdings erst gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nachweislich unter Fristsetzung zur Mitteilung der voraussichtlichen Dauer der Arbeitsunfähigkeit aufgefordert hat. Bei mehrfacher Wiederholung …
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11.01.2022
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu der in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung aus dem Jahr 2019 vor. Die vorliegende …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… legal erworben hätte. III. Einordnung der eMail von Siemens (SISW) Bei der vorliegenden eMail der SISW handelt es sich nicht um das Schreiben einer Kanzlei und auch nicht um eine klassische Abmahnung . Für eine klassische Abmahnung fehlt …
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Schreiben der SISW handelt es sich nicht um das Schreiben einer Kanzlei und auch nicht um eine klassische Abmahnung . Für eine klassische Abmahnung fehlt es vor allem an der Aufforderung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem wurde …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… Coronatests gekündigt wurde (vgl. ArbG Hamburg Urt. v. 24.11.2021 – 27 Ca 208/21, BeckRS 2021, 37173, beck-online). Ist die Kündigung nach Weigerung zum Corona-Schnelltest ohne vorherige Abmahnung rechtmäßig gem. § 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG …
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16.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu der in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal im Auftrag …
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16.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu der in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal im Auftrag …
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13.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu der in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung aus dem Jahr 2020 vor. Die Kanzlei …
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09.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu der in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung aus dem Jahr 2020 vor. In der Abmahnung …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… des Urhebers des Werkes, jedoch nicht um eine „klassische“ Abmahnung . Für eine klassische Abmahnung fehlt es vor allem an der Aufforderung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Die DSSC macht den grundsätzlichen Eindruck …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… und auch nicht um eine „klassische“ Abmahnung. Für eine „klassische“ Abmahnung fehlt es vor allem an der Aufforderung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem wurde festgestellt, dass auch Mandaten anderer Kanzleien ähnliche Schreiben der SISW …
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… III. Wie ist das Schreiben der Kanzlei CJCH Solicitors einzuordnen Eine Besonderheit ergibt sich aus dem Schreiben der Kanzlei CJCH Solicitors. Denn bei dem vorliegenden Schreiben handelt es sich nicht um eine „klassische“ Abmahnung …
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu der in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung der Kanzlei RKA Rechtsanwälte …
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… ist nicht als „klassische“ Abmahnung einzuordnen, da zwar die Beseitigung der Urheberrechtsverletzung gefordert wird und die Höhe des Schadens konkret benannt wird, aber es wird nicht zur Abgabe einer (strafbewehrten) Unterlassungserklärung …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen aus dem Jahren 2021, 2020 und 2019 Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen aus dem Jahr 2020 Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen aus dem Jahren 2019, 2020 und 2021 Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere …
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22.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… von Beschäftigten zu unterbinden. Fazit: Es muß stets im Einzelfall geprüft werden, ob es für eine außerordentliche Kündigung reicht, ob vorherige wirksame Abmahnungen vorliegen oder ob (nur) eine ordentliche Kündigung, evtl. sogar nur eine Abmahnung ausgesprochen werden sollte.
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02.09.2017
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… dass man bei der Nutzung der Zauberkugel Waschmittel spare. Hierfür erhielt er eine Abmahnung, da nicht wissenschaftlich erwiesen sei, ob die Zauberkugel tatsächlich Waschmittel spare. Der Onlinehändler gab eine strafbewehrte …
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01.09.2017
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Abmahnung wegen Filesharing – was ist das? Als Filesharing wird das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets – (meist) unter Verwendung eines Filesharing-Netzwerks – bezeichnet. Regelmäßig befinden sich dabei …