17 Ergebnisse für Amtsgericht
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… der „nicht-entführende“ Elternteil will diese aber weiter durchsetzen und argumentiert, dass keiner der Ausnahmetatbestände erfüllt ist. Über den HKÜ-Antrag entscheidet zunächst das Amtsgericht (Abteilung Familiengericht), in der Beschwerde …
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23.05.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… überhaupt etwas Strafbares getan hat, ist völlig unklar. Das für die kommende Verhandlung zuständige Amtsgericht Augsburg hatte Zweifel an ihrer Schuldfähigkeit und ordnete zunächst eine psychiatrische Untersuchung an. Als diese scheiterte …
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27.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Familienrecht beginnen alle Verfahren zunächst beim Amtsgericht , das man in diesem Fall auch als Familiengericht bezeichnet. Gegen die Entscheidung des Amtsgerichts gibt es fast immer – sowohl im Eilverfahren als auch im normalen …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… und mittleren Delikten, die in erster Instanz beim Amtsgericht verhandelt wurden, führt der Rechtsweg nur bis zum Oberlandesgericht, man kommt also nicht zum Bundesgerichtshof. Eine erneute Revision ist somit nicht zulässig. Anhörungsrüge …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… diesen Ebenen zu argumentieren. Erst dann ist es möglich, gegen eine negative Entscheidung des Amtsgerichts und des Oberlandesgerichts eine erfolgversprechende Verfassungsbeschwerde einzulegen. Denn das Bundesverfassungsgericht führt keine …
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29.12.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… des Antragstellers abzuändern. Hierfür
spricht zunächst, dass (Wiedergabe weiter Teile des Inhalts der
Verfassungsbeschwerde). Passiert
ist hier also Folgendes: Das
Amtsgericht (Familiengericht) hatte der Mutter das Sorgerecht für
die Kinder …
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02.09.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… müssen sie bei all ihren Entscheidungen Artikel 6 des Grundgesetzes und dessen Schutz der Elternrechte beachten. Erfahrungsgemäß setzen sich die Amtsgerichte weniger mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben auseinander, sondern wenden nur …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… eine größere Firma, der von den Eigentümern gewählt wird. Grundsätzlich zwei gerichtliche Instanzen Diese Vielzahl der beteiligten Personen produziert eine Vielzahl von Auseinandersetzungen. Diese werden in erster Instanz vom Amtsgericht …
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30.07.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Kanzlei Abamatus) Ihnen in diesem Artikel einige Entscheidungen vorstellen, bei denen diese Rüge erfolgreich war. Beweisangebot ignoriert (BVerfG, Beschluss vom 19.12.2016, Az. 2 BvR 1997/15) Vor dem Amtsgericht klagte die Klägerin …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… mit den Mitteln des Fachrechts vor den Strafgerichten angegriffen werden: Gegen die Urteile des Amtsgerichts, das in erster Instanz für leichte und mittelschwere Straftaten zuständig ist, kann Berufung eingelegt werden. Gegen das Berufungsurteil ist dann …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… werden. Daher beschränkt sich die Landes-Verfassungsbeschwerde hier auf Strafsachen, die beim Amtsgericht beginnen (Revisionsinstanz Thüringer Oberlandesgericht in Jena), auf Bußgeldverfahren, auf familiengerichtliche Entscheidungen (regelmäßig …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… jedoch in der Form, wie sie im letztinstanzlichen Urteil ausgesprochen wurde. Beispiel Jemand wird vor dem Amtsgericht wegen Raubes zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Er geht in Berufung, das Landgericht wertet die Tat nicht als Raub …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… einen Anspruch auf Zulassung eines Rechtsmittels oder auf Vorlage an den Europäischen Gerichtshof, wenn die jeweiligen Voraussetzungen gegeben sind. Dies spielt vor allem im Familienrecht eine Rolle. Hier gibt es nur noch zwei Instanzen, das Amtsgericht …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… first be appealed to re-examine him. Subsequently, this can be verified by the courts, in this case by the district court ("Amtsgericht") and the higher regional court ("Oberlandesgericht"). The constitutional complaint is only the …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… eingelegt werden. Daher beschränkt sich die Landes-Verfassungsbeschwerde hier auf Strafsachen, die beim Amtsgericht beginnen (Revisionsinstanz Oberlandesgericht), auf Bußgeldverfahren, auf familiengerichtliche Entscheidungen (regelmäßig keine …
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02.12.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… muss zunächst Einspruch eingelegt werden, um ihn erneut zu überprüfen. Anschließend kann dieser durch die Gerichte nachgeprüft werden, in diesem Fall durch das Amtsgericht und das Oberlandesgericht. Erst, wenn man hier nicht Recht bekommen …
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23.12.2015
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
… Sinngemäß sollte dies auch für den Trennungsunterhalt gelten. Zudem waren in dem Ehevertrag die Gütertrennung und ein Verzicht auf den Versorgungsausgleich enthalten. Rechtsproblem: Kernbereich Trennungsunterhalt Während das Amtsgericht …