246 Ergebnisse für Aufhebungsvertrag

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BGH: Widerrufsrecht kann bei vorzeitiger Beendigung des Darlehens verwirkt sein
BGH: Widerrufsrecht kann bei vorzeitiger Beendigung des Darlehens verwirkt sein
| 04.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Zahlreiche Verbraucher haben in den vergangenen Monaten den Widerrufsjoker gezogen und ihre bereits abgelösten Darlehen noch widerrufen. Ziel des Widerrufs ist dabei, die geleistete Vorfälligkeitsentschädigung zurückzuholen. „Grundsätzlich …
BGH: Korrekte Widerrufsbelehrung wird durch Zusatz nicht automatisch fehlerhaft
BGH: Korrekte Widerrufsbelehrung wird durch Zusatz nicht automatisch fehlerhaft
| 01.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen der Bank haben vielen Verbrauchern den Widerruf ihres Darlehens ermöglicht. Allerdings wird eine an sich ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung nicht schon dadurch fehlerhaft, wenn an anderer Stelle des …
BGH zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehen
BGH zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehen
| 29.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
So einfach ist es nicht mit dem sog. „ewigen Widerrufsrecht“ bei Verbraucherdarlehen. Das Widerrufsrecht könne durchaus verwirkt sein, stellte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 10. Oktober 2017 fest (Az.: XI ZR 393/16). Von den …
Arbeitslosengeld – Auswirkungen der unwiderruflichen Freistellung
Arbeitslosengeld – Auswirkungen der unwiderruflichen Freistellung
| 20.11.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes muss eine Vielzahl von Faktoren berücksichtigt werden. Arbeitnehmer sollten insbesondere bei der Vereinbarung einer unwiderruflichen Freistellung skeptisch werden. Es könnten Einbußen bei der Höhe …
Hochrangiger Porsche-Manager in Haft
Hochrangiger Porsche-Manager in Haft
| 29.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In den Abgasskandal kommt etwas Bewegung. Erstmals wurde mit Wolfgang Hatz ein ehemaliger Volkswagen-Manager wegen seiner Verstrickungen in die Diesel-Affäre und sein Zutun bei den Software-Manipulationen an den Motoren EA189 und am 3 …
Aufhebungsvertrag oder Kündigung
Aufhebungsvertrag oder Kündigung
| 23.06.2017 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Ihr Chef kommt auf Sie zu und bittet Sie zu einem persönlichen Gespräch. Der Sinn dieses Gesprächs liegt einzig darin, dass Ihr Chef Sie loswerden will, also dass er Sie nicht mehr länger in seinem Unternehmen beschäftigen möchte. Aus …
Landgericht Kleve, Berufungsurteil zu Amtsgericht Geldern, Urteil vom 08.03.2016 – 3 C 429/14
Landgericht Kleve, Berufungsurteil zu Amtsgericht Geldern, Urteil vom 08.03.2016 – 3 C 429/14
| 14.06.2017 von Wegmann & Wegmann
Das Landgericht Kleve hatte als Berufungsinstanz über das Urteil des Amtsgericht Geldern vom 08.03.2016, AZ 3 C 429/14 , zu entscheiden. Am 01.06.2017 wurde durch das Landgericht Kleve, AZ 6 S 41/16 , das o. g. Urteil des Amtsgerichts …
„Ich werde gemobbt – was tun?“ In 7 Schritten vom Mobbing am Arbeitsplatz zur Abfindung
„Ich werde gemobbt – was tun?“ In 7 Schritten vom Mobbing am Arbeitsplatz zur Abfindung
| 02.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Tillmann
Sie werden gemobbt? Von Vorgesetzten (Bossing) oder Kollegen (Staffing)? Das Arbeitsklima im Betrieb ist unerträglich? Sie spüren vielleicht auch schon eine deutliche gesundheitliche Belastung oder waren sogar schon länger arbeitsunfähig …
Kündigung und die Frage nach einer Abfindung
Kündigung und die Frage nach einer Abfindung
| 21.04.2017 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Gerade rund um die Kündigung gibt es nur allzu viele Missverständnisse. Nicht selten trägt sich ein Arbeitnehmer mit der Idee, seinen Arbeitsplatz aufzugeben und zu kündigen, sei es, weil er mit seinem derzeitigen Job unzufrieden ist, sei …
Die Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage versäumt?
Die Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage versäumt?
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
I. Grundsatz – 3 Wochen Zeit Will ein Arbeitnehmer sich gegen eine Kündigung wehren, so „muss er innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung Klage beim Arbeitsgericht auf Feststellung erheben, dass das Arbeitsverhältnis …
OLG Düsseldorf: Widerruf auch zwei Jahre nach Beendigung eines Darlehensvertrags möglich
OLG Düsseldorf: Widerruf auch zwei Jahre nach Beendigung eines Darlehensvertrags möglich
| 25.02.2017 von Rechtsanwalt David Stader
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az.: I-16 U 31/16) hat in einem Hinweisschreiben umfangreich zu interessanten Fragen im Zusammenhang mit Kreditwiderrufen Stellung genommen. Die Unterzeichnung einer Aufhebungsvereinbarung und die …
Kündigung durch Arbeitgeber erhalten – was ist zu tun?
Kündigung durch Arbeitgeber erhalten – was ist zu tun?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Bereits nach Erhalt des Kündigungsschreibens tauchen zahlreiche Fragen auf. Die folgenden Tipps sollen Ihnen helfen, sich im Fall des Erhalts einer Kündigung – jedenfalls in rechtlicher Hinsicht – halbwegs sicher zu fühlen. Aus Erfahrung …
Kündigung des Arbeitsvertrags
Kündigung des Arbeitsvertrags
| 29.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Mit einer Kündigung gibt eine von zwei Vertragsparteien zu verstehen, dass sie am Vertrag nicht mehr festhalten möchte. Für die Rechtswirksamkeit einer Kündigung ist kein Einverständnis des anderen Beteiligten notwendig. Im Arbeitsrecht …
Anfechtung eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags
Anfechtung eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Helmut Hartung
Ein arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrag wurde unterschrieben. Muss man sich daran stets festhalten lassen? Grundsätzlich heißt es für beide Vertragsparteien: „Wer schreibt der bleibt.“ Ist ein Aufhebungsvertrag unterschrieben, muss man …
Kündigung immer schriftlich, auch bei „Turboklausel“
Kündigung immer schriftlich, auch bei „Turboklausel“
| 17.09.2016 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverhältnisse können durch (wirksame) Befristung, durch Kündigung oder durch einen aufhebungsvertrag beendet werden. Kündigungen und Aufhebungsverträge müssen immer schriftlich erfolgen, sonst sind sie unwirksam. Die Schriftform …
Urlaubsansprüche aus Elternzeit: Arbeitgeber sollte auf ordnungsgemäße Kürzung achten
Urlaubsansprüche aus Elternzeit: Arbeitgeber sollte auf ordnungsgemäße Kürzung achten
| 13.08.2016 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Beansprucht ein Arbeitnehmer Elternzeit, entstehen auch während der Elternzeit Urlaubsansprüche. Diese können dann nach Ende der Elternzeit genommen werden oder sind im Falle einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses abzugelten. Hierzu ein …
Abwicklungsvertrag: Klageverzicht wird durch Zusage eines guten Zeugnisses nicht kompensiert
Abwicklungsvertrag: Klageverzicht wird durch Zusage eines guten Zeugnisses nicht kompensiert
| 11.08.2016 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Ich hatte an dieser Stelle am 17.11.2014 einen Rechtstipp verfasst und auf ein Urteil des Niedersächsischen LAG verwiesen. Seinerzeit hatte das LAG entschieden, dass ein Arbeitnehmer in einem – nach Ausspruch eine Arbeitgeberkündigung …
Sprinterklausel/Turboklausel im Aufhebungsvertrag: Kündigung immer schriftlich!
Sprinterklausel/Turboklausel im Aufhebungsvertrag: Kündigung immer schriftlich!
| 11.08.2016 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverhältnisse werden oft durch Aufhebungsvertrag oder Vergleich im Arbeitsgerichtsverfahren beendet. Das Arbeitsverhältnis endet dann vereinbarungsgemäß zu einem bestimmten Zeitpunkt. Wenn dieser Beendigungszeitpunkt in der Zukunft …
Arbeitsrecht: Vorsicht Aufhebungsvertrag
Arbeitsrecht: Vorsicht Aufhebungsvertrag
| 18.06.2016 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses sieht das Arbeitsrecht verschiedene Wege vor. Neben der einseitigen Beendigung durch Kündigungserklärung kann das Ende der gegenseitigen arbeitsvertraglichen Beziehungen auch durch den Abschluss …
Hohe Abfindung nach Kündigung in der Probezeit
Hohe Abfindung nach Kündigung in der Probezeit
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Stefan Morbach
Auch nach der Kündigung von Mitarbeitern, die erst wenige Monate in einem Betrieb beschäftigt sind, gibt es Konstellationen, in denen sich eine Kündigungsschutzklage lohnt und am Ende eine anständige Abfindungszahlung winkt. So meldete sich …
Arbeitgeber bietet einen Aufhebungsvertrag an. Was sollte der Arbeitnehmer tun?
Arbeitgeber bietet einen Aufhebungsvertrag an. Was sollte der Arbeitnehmer tun?
| 06.04.2016 von Rechtsanwalt Helmut Hartung
Es kommt letztlich auf den Inhalt des Aufhebungsvertrags, den Status im Arbeitsverhältnis, also ob der Arbeitnehmer z.B. Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießt und die wirtschaftlichen Situation des Arbeitgebers an. Daher …
Widerruf von Darlehen: Verhandlung vor dem BGH erneut geplatzt
Widerruf von Darlehen: Verhandlung vor dem BGH erneut geplatzt
| 05.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Erneut bleibt eine Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zum Widerruf von Darlehen aus. Die mit Spannung erwartete und für den 5. April terminierte Verhandlung ist geplatzt, weil die Bank ihre Revision kurzfristig noch zurückgezogen …
BGH klärt Zweifelsfall "Vorfälligkeitsentgelt nach Widerruf" - XI ZR 478/15
BGH klärt Zweifelsfall "Vorfälligkeitsentgelt nach Widerruf" - XI ZR 478/15
15.02.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Rückzahlung von Entgelt, das eine Bank bei der Auflösung eines Darlehens einbehalten hatte, ist am 5. April Thema einer weiteren wichtigen Entscheidung des Bundegerichtshofes. Die Kläger, ein Ehepaar, verlangt die Rückzahlung eines so …
Wann haben Arbeitnehmer ein Recht auf Abfindung?
Wann haben Arbeitnehmer ein Recht auf Abfindung?
| 10.10.2015 von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
1. Eine „Urban Legend“: Der Abfindungsanspruch In meiner Beratungspraxis begegne ich immer wieder der Vorstellung, dass Arbeitnehmern, insbesondere bei einer betriebsbedingten Kündigung durch den Arbeitgeber, grundsätzlich ein Anspruch auf …