31 Ergebnisse für Ausgleichsanspruch

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Rückgabe von Luxusgeschenken nach einer Trennung
Rückgabe von Luxusgeschenken nach einer Trennung
| 17.01.2023 von Rechtsanwältin Meltem Kolper-Deveci
Kein Ausgleich bei entsprechendem Lebensstil Ein Paar trennte sich und der Mann forderte seine hochpreisigen Geschenke zurück. Für Luxusausgaben bei gehobenem Lebensstil bestehen nach Beendigung einer unehelichen Lebensgemeinschaft keine …
GmbH-Geschäftsführer nach Abberufung: Vergütung ohne Arbeit?
GmbH-Geschäftsführer nach Abberufung: Vergütung ohne Arbeit?
| 09.01.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
GmbH-Geschäftsführer nach Abberufung: Vergütung ohne Arbeit? I. Problemstellung In der Praxis geht es häufig weniger um die Frage, ob ein Geschäftsführer als Arbeitnehmer zu qualifizieren ist, sondern um das in § 38 Abs. 1 GmbHG verankerte …
Der Zugewinnausgleich im Rahmen der Erbschaftsteuererklärung
Der Zugewinnausgleich im Rahmen der Erbschaftsteuererklärung
| 03.12.2021 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Endet die Ehe – statistisch noch immer häufiger als durch Scheidung - durch den Tod, ist der Zugewinn im Rahmen der Erbschaft auszugleichen. Zu den zivilrechtlichen Grundlagen und den steuerlichen Folgen: Zivilrechtliche Grundlagen Gemäß § …
Ausgleichsanspruch bei nicht verpflichteten Schönheitsreparaturen?
Ausgleichsanspruch bei nicht verpflichteten Schönheitsreparaturen?
11.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Ausgleichsanspruch bei nicht verpflichteten Schönheitsreparaturen? Eventuell muss Wertsteigerung ausgeglichen werden. Der Fall: Hier geht es mal nicht darum, dass ein Vermieter und sein (ehemaliger) Mieter darum stritten, wer die …
Mieter und Wohnungseigentümer: Gesetzlicher Anspruch auf Zustimmung zum Einbau einer E-Ladestation/Wallbox
Mieter und Wohnungseigentümer: Gesetzlicher Anspruch auf Zustimmung zum Einbau einer E-Ladestation/Wallbox
| 18.01.2023 von Rechtsanwalt Felix Kushnir
Sowohl Wohnungseigentümer als auch Mieter haben einen gesetzlich verankerten Anspruch auf Zustimmung zum Einbau einer E-Ladestation (Wallbox oder Wandladestation). Während der Wohnungseigentümer einen Anspruch auf Zustimmung gegen die …
S´Arraco Investment S.L. – Schadenersatz ja (!) – aber in welchem Umfang?
S´Arraco Investment S.L. – Schadenersatz ja (!) – aber in welchem Umfang?
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ich hatte einen Anleger vor dem Landgericht Augsburg- Az.: 113 O 4255/17 - vertreten, welchem ein Darlehen und eine Bonusvereinbarung der Gesellschaft vermittelt worden war. Das erkennende Gericht sah Erfolgsaussichten für die Klage, …
Achtung Abbruch!
Achtung Abbruch!
| 17.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Paessler
Es muss ja nicht gleich soweit kommen wie beim Einsturz des Kölner Stadtarchiv. Auch im Rahmen kleinerer (Neu-) Bauprojekte, bei denen es darauf ankommt, zunächst einen älteren Gebäudebestand ganz oder teilweise zu beseitigen, diesen zu …
RSV bei nichtehelichen Lebenspartnerschaften im Ausnahmefall nicht deckungspflichtig!
RSV bei nichtehelichen Lebenspartnerschaften im Ausnahmefall nicht deckungspflichtig!
| 20.01.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Nichteheliche Lebenspartnerschaften bewirken insbesondere langer Dauer ähnliche wirtschaftliche Verflechtungen wie eine Ehe. Während die Auseinandersetzung der Ehe, d.h. die Scheidung und alle ihre Folgen (Unterhalt, Zugewinn) umfassend …
Versorgungsausgleich: Abänderung insbes. für Beamte und bei Mütter-Rente
Versorgungsausgleich: Abänderung insbes. für Beamte und bei Mütter-Rente
| 13.01.2022 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Der Versorgungsausgleich ist, sofern nicht durch Ehevertrag ausgeschlossen, gesetzliche Folge eines Scheidungsverfahrens. Dabei werden die bei während der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften zwischen den Ehegatten aufgeteilt. Während …
Drohende Verjährung zum Jahreswechsel
Drohende Verjährung zum Jahreswechsel
| 16.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Was kann, was muss ich tun? Wie lange laufen meine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für Geschäftsunterlagen? Sehr geehrte Damen und Herren, der bevorstehende Jahreswechsel stellt an Sie oftmals nicht nur hohe berufliche Anforderungen und …
Auseinandersetzung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft – Ersatz von Leistungen
Auseinandersetzung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft – Ersatz von Leistungen
| 26.03.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Im Rahmen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gilt grds. ein Verrechnungsverbot. Ein Vermögensausgleich entsprechend dem Zugewinn in der Ehe findet nicht statt. Dies bedeutet, dass aufgrund der in der Partnerschaft bestehenden …
Vererbbarkeit des Anspruchs auf finanziellen Ausgleich für nicht genommenen Resturlaub
Vererbbarkeit des Anspruchs auf finanziellen Ausgleich für nicht genommenen Resturlaub
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Am Dienstag den 6.11.2018 hat der Europäische Gerichtshof die Rechte von Arbeitnehmern und deren Erben gestärkt. So entschied der EuGH in zwei Fällen, dass ein Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub nicht mit dem Tod eines Mitarbeiters …
Altlasten – rechtliche Gefahren und Möglichkeiten
Altlasten – rechtliche Gefahren und Möglichkeiten
| 10.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Rechtliche Grundlagen für den Umgang mit Altlasten auf dem Grundstück Der Erwerb von Grund und Boden stellt meist eine langfristige und gut durchdachte Investition dar. Doch wenn sich auf dem Grundstück sogenannte Altlasten befinden, dürfte …
Umstrukturierung Postbank Finanzberatung AG –  Vereinigung für betroffene Handelsvertreter gegründet
Umstrukturierung Postbank Finanzberatung AG – Vereinigung für betroffene Handelsvertreter gegründet
| 25.01.2018 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
München 25.01.2018 – Wie bereits diversen Medienberichten zu entnehmen ist, strukturiert die Postbank Finanzberatung AG gegenwärtig den mit Handelsvertretern betriebenen Vertrieb um. Es stehen dem Vernehmen nach Kündigungen ebenso an, wie …
Besondere Hilfe wird für Abkömmling belohnt
Besondere Hilfe wird für Abkömmling belohnt
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Dies gilt auch, falls man als Erbe auf Zahlung des Pflichtteils in Anspruch genommen wird: Lassen Sie Unterstützungsleistungen von Abkömmlingen zu Gunsten des Verstorbenen als Abkömmling im Rahmen der Erbauseinandersetzung nicht …
Der Kindesunterhalt beim Wechselmodell (Kind verbringt gleich viel Zeit bei Mutter und Vater)
Der Kindesunterhalt beim Wechselmodell (Kind verbringt gleich viel Zeit bei Mutter und Vater)
| 25.07.2017 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Da Eltern immer häufiger sich darauf verständigen, dass das Kind genauso viel Zeit beim Vater wie bei der Mutter verbringen soll und im Übrigen der Bundesgerichtshof erst kürzlich entschieden hat, dass die gerichtliche Anordnung dieses …
Mein Ehepartner ist aus dem Haus ausgezogen – schulde ich ihm/ihr jetzt Miete?
Mein Ehepartner ist aus dem Haus ausgezogen – schulde ich ihm/ihr jetzt Miete?
| 24.03.2017 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Häufig haben Eheleute gemeinsame Immobilien, die sie auch bis zu einer Trennung gemeinsam bewohnen. Kommt es hiernach zur Trennung, zieht ein Ehepartner meist aus, der andere bleibt in der ehemals ehelichen Wohnung alleine zurück und nutzt …
Wann sollte ich einen Ehevertrag abschließen?
Wann sollte ich einen Ehevertrag abschließen?
| 14.02.2017 von Rechtsanwältin Sara Haußleiter
Viele Menschen fragen sich vor der Heirat, ob und wann man eigentlich einen Ehevertrag schließen sollte. Eine Antwort ist nicht einfach, denn es lassen sich zahlreiche Konstellationen denken, in denen ein Ehevertrag sinnvoll ist. Was sich …
Verweigerter Herausgabeanspruch kann unmittelbar mit einem Schadensersatzanspruch verbunden werden
Verweigerter Herausgabeanspruch kann unmittelbar mit einem Schadensersatzanspruch verbunden werden
| 17.11.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Bei dem fruchtlosen Ablauf einer von einem Gericht zu Erfüllung eines Herausgabeanspruches gesetzten Frist, ist es dem Eigentümer möglich, seine Klage auf Schadensersatz bereits zusammen mit der Herausgabeklage zu erheben. Dies entschied …
Ehegatten in Scheidung! Achten Sie auf die Durchführung des Zugewinnausgleichsverfahrens!
Ehegatten in Scheidung! Achten Sie auf die Durchführung des Zugewinnausgleichsverfahrens!
| 10.03.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wir hatten im Rahmen unserer Beauftragung Ansprüche des geschiedenen Ehemanns auf Gesamtschuldnerausgleich sowie auf Auskehrung eines Gewinnanteils aus der gemeinschaftlichen Veräußerung einer – im Miteigentum der Parteien stehenden – …
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters gemäß § 89b HGB
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters gemäß § 89b HGB
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Im Fall der Beendigung des Vertragsverhältnisses kann dem Handelsvertreter der gesetzliche Handelsvertreterausgleichsanspruch gemäß § 89b Handelsgesetzbuch (HGB) zustehen. Dieser kann nicht im Vorfeld ausgeschlossen werden. Für den …
Versorgungsausgleich selbst regeln?
Versorgungsausgleich selbst regeln?
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt und Mediator Lars Anderson
Im regulären Versorgungsausgleich werden sämtliche Anwartschaften der Eheleute bezogen auf die Ehezeit geteilt und auf den anderen übertragen, also Deutsche Rentenversicherung, Riester, Rürup, Lebensversicherungen auf Rentenbasis, …
Welche Versicherung kommt bei Sturmschäden auf?
Welche Versicherung kommt bei Sturmschäden auf?
| 01.04.2015 von Rechtsanwalt Marc Sperrer LL.M.
Die Sturmtiefs „Mike“ und „Niklas“ haben in den vergangenen Tagen teils gravierende Schäden an Gebäuden und Fahrzeugen verursacht. Viele Geschädigte stellen sich nun die Frage, was versichert ist und was nicht. Gegen die finanziellen Folgen …
Ausgleichszahlung für verpassten Anschlussflug
Ausgleichszahlung für verpassten Anschlussflug
| 08.05.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Mit Urteil vom 07.05.2013 - X ZR 127/11 - hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Flugreisende auch bei verpassten Anschlussflügen eine Ausgleichszahlung nach der Fluggastrechteverordnung (Verordnung (EG) Nr. 261/2004) verlangen können. …