1.312 Ergebnisse für BGB
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt eine Reihe von Rechtstipps zum unerlaubten Entfernen aus dem Dienstverhältnis eines Soldaten fort. Abwesenheiten vom Dienst können berechtigt sein, wnn der Soldat die Abwesenheit nicht zu vertreten hat. Ist ein Soldat …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstberatung Die auf Phishingattacken spezialisierte Fachanwaltskanzlei Eser LAW, gegründet von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank-und Kapitalmarktrecht Kemal Eser, 20 Jahre Erfahrung im Bankrecht, erreichen immer zahlreichere …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstberatung In einem von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Kemal Eser geführten Klageverfahren gegen die Volksbank Zuffenhausen, auf Rückerstattung der gezahlten Vorfälligkeitsentschädigung, wird mit …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Mega-Klopfen, Mega / Super Knocking oder Hyper-Knocking ist ein motorschädigendes Ereignis bei Verbrennungsprozessen von 4-Takt-Motoren. Durch die Selbstzündung von Schmierölnebel aus dem Turbolader und der Kurbelgehäuseentlüftung kommt es …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Neben der klassischen Gemeinschaftspraxis (nach neuerer Sprachregelung „Berufsausübungsgemeinschaft“ bzw. „BAG“) führte der Gesetzgeber bereits mit Wirkung zum 1. Januar 2004 als weitere zentrale Kooperationsform für Mediziner das …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt einen anderen Beitrag zur Nachbesserung von Mängel bei Neuwägen nach der seit 2022 geltenden Rechtslage fort. Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat mit Urteil vom 07.06.2023 beim Auftreten eines Folgemangels eine …
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15.04.2024
von Rechtsanwältin Martina Hauptmann-Uhl
Patchwork-Familien stellen das traditionelle Erbrecht vor Herausforderungen. Die vielfältigen familiären Verbindungen bedeuten, dass die gesetzliche Erbfolge oft nicht den tatsächlichen Wünschen und Bedürfnissen der Familienmitglieder …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Viele Motorschäden werden von frustrierten Autobesitzer meist klaglos akzeptiert - zumindest dann, wenn das Auto entsprechend alt und ist und auch gut genutzt wurde. Wenn allerdings ein kapitaler Motorschaden bei 70.000 Kilometern oder …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Es ist kein Urteil, aber ein deutlicher Hinweis des Bundesgerichtshofs (BGH): Nach einem Hinweisbeschluss des BGH können Spieler, die bei Sportwetten im Internet viel Geld verloren haben, auf Rückerstattung hoffen. Immer mehr Menschen …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Stier
Im Arbeitsrecht zeigt der digitale Fortschritt manchmal seine Tücken! Was ist bei Kündigung und Aufhebungsvertrag zu beachten? Im Arbeitsrecht bremst eine rechtliche Besonderheit den digitalen Workflow: Kündigungserklärung und …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Florian Schleifer
Bei einer Kündigung spielt die Einhaltung der korrekten Kündigungsfristen eine zentrale Rolle. Sie sind sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber verbindlich und sollen eine faire Abwicklung des Beendigungsprozesses des …
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30.03.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstbewertung Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 28.03.2024, Aktenzeichen: 24 MK 1/21, der Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Recht gegeben und entsprechend die Mercedes-Benz …
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29.03.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenfreie Erstberatung Die auf Bankenhaftung spezialisierte Fachanwaltskanzlei Eser erreichen immer mehr Anfragen von Unternehmern, deren Kreditlinien bei der Commerzbank AG gelöscht wurden. Insoweit teilen die Anrufer und Mandanten mit, …
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29.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
BGH 11. Zivilsenat, Urteil vom 26.09.2023- XI ZR 98/22: 1. Problemstellung: Der Fall betrifft die Haftung eines Ehemanns, der seiner (damaligen) Ehefrau die Verwaltung ihres gemeinsamen Girokontos überlassen hat und sich nicht darum …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Fischer
1. Aufriss Der Versicherungsnehmer und spätere Erblasser setzt in der von ihm geführten Lebensversicherung als Bezugsberechtigten einen Dritten ein, der den Auszahlungsanspruch gegen die Versicherung nach seinem Ableben erhalten soll. Der …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Klaus Uhl
Für Arbeitnehmer über 50 gestaltet sich die Jobsuche oft schwieriger als für jüngere Kollegen. Vor diesem Hintergrund hat der Gesetzgeber spezielle Schutzmechanismen etabliert, um die Position älterer Arbeitnehmer im Falle einer Kündigung …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Senec Stromspeicher V2.1 und V3: Wer zu lange wartet, der riskiert Verjährung! Wichtige Details zur angekündigten Tauschaktion sind nach wie vor unklar. Deshalb sollten Betroffene ihre Rechte gegenüber dem Verkäufer sichern. Die Kanzlei von …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Rückruf betrifft bestimmte Modelle von Porsche Taycan und Audi E-TRON Brandgefahr kann innerhalb der ersten zwei Jahre Gewährleistungsrechte auslösen Sofortiger Rücktritt ist nur unter engen Voraussetzungen möglich Hier geht es zum …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Viele Autohersteller haben derzeit Probleme mit der Software der Fahrzeuge. Der VW-Konzern hat inzwischen Medienberichten des NDR zufolge Modelle aus dem Programm genommen (Fundstelle: …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Neues Urteil des Landgerichts Köln verpflichtet Sparkasse zur Rückzahlung Vorsicht vor Angriffen mittels Call-ID Spoofing Erfahren Sie mehr und erhalten Sie Hilfe bei unberechtigten Kontoabbuchungen. Kostenlose Erstberatung und …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Erbengemeinschaften mag niemand. Die Erben streiten sich untereinander, aber auch nach außen hin besteht selten Klarheit. Der seit 2023 geltende § 711 Abs. 2 S. 2 und 3 BGB kündet ein Lied davon: „Sind mehrere Erben vorhanden, fällt der …
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19.03.2024
von Rechtsanwalt Florian Schleifer
Die Rückzahlung der Mietkaution stellt ein zentrales Thema im Mietrecht dar, das häufig Fragen sowohl bei Vermietern als auch bei Mietern aufwirft. Die Mietkaution dient dem Vermieter als Sicherheit für mögliche Forderungen, die aus dem …
17.03.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Schlussformel im Arbeitszeugnis – kein Anspruch aber auch keine nachträgliche Streichung durch Arbeitgeber Kein Anspruch auf Schlussformel: Gute Arbeitszeugnisse enthalten am Ende eine sogenannte Schlussformel. Sie besteht aus Dank: Der …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstinformation Die Fallzahlen von Kreditkartenbetrug sind in den letzten Jahren massiv gestiegen. Die Polizei warnt im Rahmen ihrer Präventionstätigkeit seit Jahren über die perfiden Tricks und Maschen der immer dreister …