33 Ergebnisse für Beihilfe

Suche wird geladen …

Hilfestellung bei Crowdinvestments
Hilfestellung bei Crowdinvestments
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
Vorbemerkung Crowdfunding-Verträge/Nachrangdarlehen unterliegen der AGB-Kontrolle. Sollten die Nachrangklauseln unwirksam sein, liegt ein verbotenes Einlagengeschäft nach §§ 32, 54 Kreditwesengesetz (KWG) vor. Denn wenn keine wirksame …
Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
23.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Ausbreitung des Coronavirus (Sars-Cov-2) hat erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Viele Unternehmen verzeichneten Umsatzeinbrüche, und zahlreiche Betriebe mussten ihre Türen vorübergehend schließen. Um Arbeitsplätze und …
Vorwurf Körperverletzung im Amt bei einer Festnahme - Grenzen für Polizeibeamte
Vorwurf Körperverletzung im Amt bei einer Festnahme - Grenzen für Polizeibeamte
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Unter dem Titel „Black Lives Matter“ haben im Jahr 2020 weltweit Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt stattgefunden. Auslöser war der Tod des Afroamerikaners George Floyd in Folge einer gewaltsamen Festnahme durch die Polizei. …
Bundesdisziplinargesetz 2024: Entlassung aus Beamtenverhältnis ohne Klage- welchen Rechtsschutz habe ich als Beamter/in?
Bundesdisziplinargesetz 2024: Entlassung aus Beamtenverhältnis ohne Klage- welchen Rechtsschutz habe ich als Beamter/in?
| 28.03.2024 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Beamte/-innen sind bekanntlich grundsätzlich besser geschützt vor Entlassungen, als Angestellte/innen in der privaten Wirtschaft. Für Entlassungen von Beamten/in war bisher die sog. Disziplinarklage vom Dienstherrn beim Disziplinargericht …
Sexueller Kindermissbrauch durch „Bestimmen“ eines schlafenden Kindes zu sexuellen Handlungen?
Sexueller Kindermissbrauch durch „Bestimmen“ eines schlafenden Kindes zu sexuellen Handlungen?
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Der sexuelle Missbrauch von Kindern wird nach § 176 StGB bestraft. Es geht dabei um sexuelle Handlungen, die an oder von einem Kind – einer Person unter 14 Jahren – vorgenommen werden. Die zu erwartende Strafe für sexuellen Missbrauch von …
Subventionsbetrug: Der schmale Grat zwischen Notlage und Verbrechen: Subventionsbetrug in Zeiten der Pandemie
Subventionsbetrug: Der schmale Grat zwischen Notlage und Verbrechen: Subventionsbetrug in Zeiten der Pandemie
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Subventionen sind Gelder, die von Regierungen oder Organisationen bereitgestellt werden, um Wirtschaftsbereiche zu unterstützen, neue Ideen zu fördern und soziale Projekte zu verwirklichen. Sie sind wichtig, um viele Vorhaben umsetzen zu …
Filmen und online Stellen von Gewalttaten - Strafbarkeit von “Happy Slapping” – Fachanwalt für Strafrecht
Filmen und online Stellen von Gewalttaten - Strafbarkeit von “Happy Slapping” – Fachanwalt für Strafrecht
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Prügelei auf dem Schulhof gefilmt und auf dem Youtube Kanal hochgeladen? Oder ein neues krasses Schläger- Video im Internet gefunden und es den Freunden gezeigt? Wer Gewalthandlungen aufnimmt oder verbreitet kann sich strafbar machen. Der …
COVID-19-Pandemie vorbei? – Überblick über die zuletzt ergangene Corona-Rechtsprechung des BAG
COVID-19-Pandemie vorbei? – Überblick über die zuletzt ergangene Corona-Rechtsprechung des BAG
28.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Für die überwiegende Bevölkerung ist die COVID-19-Pandemie zumindest gefühlt vorbei. Die allermeisten Einschränkungen – auch in der Arbeitswelt – sind aufgehoben. In der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung werden die Auswirkungen der …
Anwalt bei Vorladung, Anklage, Untersuchungshaft, Hausdurchsuchung Vorwurf Totschlag
Anwalt bei Vorladung, Anklage, Untersuchungshaft, Hausdurchsuchung Vorwurf Totschlag
| 22.02.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Fast 1500 Fälle von Totschlag erfasst die polizeiliche Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2021. Die meisten Fälle davon blieben im Versuchsstadium (das heißt das Opfer überlebte; auch der Versuch eines Totschlags ist aber grundsätzlich …
Illegales Autorennen in München? Welche Strafen drohen? Anwalt bei Vorladung / Anklage / Strafbefehl
Illegales Autorennen in München? Welche Strafen drohen? Anwalt bei Vorladung / Anklage / Strafbefehl
| 30.12.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am Weihnachtswochenende 2022 wurden in München nachts zwei Autofahrer von der Polizei gestoppt, angezeigt und die Führerscheine der beiden durch die Polizei eingezogen. Die beiden fielen durch laute Motorgeräusche und durch stark …
Bankautomat im Landkreis München gesprengt – Welche Strafen drohen für das Sprengen von Bankautomaten?
Bankautomat im Landkreis München gesprengt – Welche Strafen drohen für das Sprengen von Bankautomaten?
| 13.12.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Vor Kurzem wurde in einer Gemeinde im Landkreis München wieder ein Bankautomat gesprengt. Immer öfter werden Bankautomaten gesprengt. Dieses Vorgehen ist dabei in mehrfacher Hinsicht strafrechtlich relevant. Angegriffen wird dadurch nämlich …
Beschluss des BGH: Verurteilung wegen Handels mit CBD-Blüten durch das LG Berlin rechtskräftig
Beschluss des BGH: Verurteilung wegen Handels mit CBD-Blüten durch das LG Berlin rechtskräftig
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat eine Revision gegen ein Urteil des Landgericht Berlin verworfen, in welchem zwei Angeklagte zu Freiheitsstrafen verurteilt wurden, weil sie CBD-Blüten in großen Mengen ankauften und …
Wettbewerbsrecht: Gesetz – Definition – Anwalt
Wettbewerbsrecht: Gesetz – Definition – Anwalt
| 04.08.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Das Wettbewerbsrecht gehört zu den wichtigsten Rechtsbereichen für Unternehmer im Bereich gewerblicher Rechtsschutz . Es regelt den fairen und freien Wettbewerb und gibt den Rahmen vor, innerhalb dessen sich die einzelnen Marktakteure …
Vorteile der Ehe – darum sollten Sie heiraten
Vorteile der Ehe – darum sollten Sie heiraten
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
5 Gründe für eine Eheschließung Sie fragen sich, ob Sie heiraten sollen. Die Antwort gibt Ihnen nicht nur Ihr Herz und Ihr Bauch. Auch Ihr Steuerberater und Ihr Anwalt dürfen mitreden. Nachfolgend habe ich Ihnen einmal die wichtigsten …
Silverager und Scheidung
Silverager und Scheidung
| 04.10.2021 von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
Scheidung nach der Silberhochzeit Die Zahl der Scheidungen nach einer Ehedauer von 26 und mehr Jahren haben sich in den letzten 20 Jahren laut Statistischen Bundesamt verdoppelt. Auslöser für die Trennung oder Scheidung ist häufig ein …
Drogenkuriere und die strafrechtlichen Folgen
Drogenkuriere und die strafrechtlichen Folgen
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Hinter den meisten Drogen steht ein Logistiknetzwerk, der oft komplizierter ist, als die Versendung oder Transport von herkömmlicher Ware. Nachdem die Drogen geerntet oder hergestellt wurden, werden sie je nach Bedarf zum Abnehmer oder …
Drogenschmuggel – Strafe
Drogenschmuggel – Strafe
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Die Bundesrepublik Deutschland grenzt an insgesamt neun Nachbarländern, wovon die Niederlande und Tschechien für bestimmte illegale Produkte oft und gerne aufgesucht werden. Es geht um Drogen die außerhalb der Grenzen besorgt und dann nach …
Bundesverwaltungsgericht weist Klagen gegen die Fehmarnbeltquerung ab
Bundesverwaltungsgericht weist Klagen gegen die Fehmarnbeltquerung ab
| 05.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Am 03.11.2011 hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sechs Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Straßen- und Eisenbahntunnel, der die Insel Fehmarn mit der dänischen Insel Lolland verbinden soll, abgewiesen (Az. 9 A …
Kurzarbeitergeld und Missbrauch – Risiken für Arbeitnehmer
Kurzarbeitergeld und Missbrauch – Risiken für Arbeitnehmer
| 23.08.2020 von Rechtsanwalt Marc Buttler
Nach den Änderungen der Regelungen zum Kurzarbeitergeld, als Reaktion auf die Covid-19-Pandemie, wurden sehr viele Anträge auf Kurzarbeitergeld gestellt und zügig bewilligt. Eine genauere Prüfung der Voraussetzungen für die Anträge ist …
Selbstanzeige bei Subventionsbetrug möglich?
Selbstanzeige bei Subventionsbetrug möglich?
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Zur Abmilderung der mit der Corona-Pandemie eingetretenen wirtschaftlichen Verwerfungen wurden umfangreiche Hilfsprogramme ins Leben gerufen. In diesem Zusammenhang – insbesondere im Hinblick auf die Corona-Soforthilfe-Programme des Bundes …
Recht auf selbstbestimmtes Sterben?
Recht auf selbstbestimmtes Sterben?
| 07.04.2020 von Rechtsanwältin Maha Zelzili
Unheilbar kranke Menschen wünschen sich mitunter einen vorzeitigen Tod, der sie von ihren Schmerzen und Leid erlösen soll. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage inwieweit eine Einflussnahme auf den Sterbevorgang durch Ärzte, …
Steuerhinterziehung – Strafe, Verjährung, Verteidigung
Steuerhinterziehung – Strafe, Verjährung, Verteidigung
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Steuerhinterziehung ist die häufigste Steuerstraftat in Deutschland. Wenn der Verdacht der Steuerhinterziehung besteht, wird ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Das Steuerstrafverfahren wird in der Regel vom Finanzamt geführt. Je nach …
Bin ich überhaupt Arbeitgeber? Irrtum lässt den Vorsatz bei § 266a StGB entfallen
Bin ich überhaupt Arbeitgeber? Irrtum lässt den Vorsatz bei § 266a StGB entfallen
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Lange Zeit gab es einen Widerspruch in der Rechtsprechung des BGH hinsichtlich der Annahmen einer vorsätzlichen Straftat zwischen der Lohnsteuerhinterziehung und dem Vorenthalten und Veruntreuen von Sozialversicherungsbeiträgen. Bei der …
Milderungsgründe und minderschwere Fälle bei sexuellem Missbrauch von Kindern § 176, 176a StGB
Milderungsgründe und minderschwere Fälle bei sexuellem Missbrauch von Kindern § 176, 176a StGB
| 21.03.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine Vorladung und mögliche spätere Anklage wegen des Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs von Kindern bürgt stets die Gefahr einer Freiheitsstrafe ohne Aussetzung zur Bewährung. Ein Ansatz der Verteidigung kann die Konzentration auf …