71 Ergebnisse für Berufung

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Arbeitsrechtliche Abmahnung – Fiktion und Realität
Arbeitsrechtliche Abmahnung – Fiktion und Realität
29.12.2023 von Rechtsanwalt Daniel Strübig
Unabhängig davon ob Arbeitnehmer* oder Arbeitgeber*, jeder kennt die arbeitsrechtliche Abmahnung. Es wird zu arbeitsrechtlichen Abmahnungen, vor allem im Internet, viel geschrieben. Aber trifft dies denn zu, was im Internet über die …
Rohmessdaten: BVerfG entscheidet (nicht)
Rohmessdaten: BVerfG entscheidet (nicht)
19.09.2023 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Der Zug ist abgefahren: Rohmessdaten müssen nicht gespeichert werden. „Was lange währt, wird nichts …“, könnte man auch titeln. Oder: „Klein Bonum ist gefallen.“ Dem Bundesverfassungsgericht lagen mehrerer Verfassungsbeschwerden vor, mit …
Wann bin ich berufsunfähig?
Wann bin ich berufsunfähig?
22.08.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für VersR Peter Dörrenbächer
Wenn Sie eine Berufsunfähigkeitsversicherung haben, sollten Sie wissen, dass der Versicherungsfall nicht nur ein punktuelles Ereignis ist, sondern eine dauerhafte Einschränkung Ihrer beruflichen Leistungsfähigkeit bedeutet. Das kann …
Diese Regeln gelten für den Nachweis der Berufsunfähigkeit bei Berufswechsel
Diese Regeln gelten für den Nachweis der Berufsunfähigkeit bei Berufswechsel
07.08.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für VersR Peter Dörrenbächer
Für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit ist der zuletzt ausgeübte Beruf maßgeblich, so wie er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgeübt wurde (§ 172 Abs. 2 VVG n. F.). Bei einem Berufswechsel ist grundsätzlich der neu ergriffene …
Nachweis von Berufsunfähigkeit bei psychischen Erkrankungen
Nachweis von Berufsunfähigkeit bei psychischen Erkrankungen
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für VersR Peter Dörrenbächer
Der Nachweis von Berufsunfähigkeit setzt voraus eine Krankheit ärztlich festgestellt wird und deren Auswirkungen auf die Berufstätigkeit so dargestellt wird, dass daraus ein Grad der Berufsunfähigkeit abgeleitet werden kann. Rein subjektive …
Life Forestry Switzerland AG: BaFin vermeldet Anhaltspunkte für fehlenden Verkaufsprospekt
Life Forestry Switzerland AG: BaFin vermeldet Anhaltspunkte für fehlenden Verkaufsprospekt
| 27.01.2024 von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
Laut einer Mitteilung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vom 27.07.2023 liegen ihr Anhaltspunkte dafür vor, dass die in Stans (Schweiz) ansässige Life Forestry Switzerland AG interessierten Anlegern in Deutschland …
Endarbeitszeugnis/ Zwischenzeugnis Unterschiede der einzelnen Zeugnisarten und Geltendmachung des jeweiligen Anspruchs
Endarbeitszeugnis/ Zwischenzeugnis Unterschiede der einzelnen Zeugnisarten und Geltendmachung des jeweiligen Anspruchs
| 19.07.2023 von Rechtsanwalt Daniel Strübig
Bei einem Arbeitszeugnis ist zunächst zu unterscheiden, in welcher Situation sich der Arbeitnehmer befindet, denn danach bemisst sich ob ein Endarbeitszeugnis begehrt wird (bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses) oder ein Zwischenzeugnis …
Strafbarkeit des sog. „Stealthing"
Strafbarkeit des sog. „Stealthing"
| 03.02.2023 von Rechtsanwältin Katharina Handermann
Doch was ist "Stealthing" überhaupt? Beim sog. Stealthing handelt es sich um das heimliche Abziehen des Kondoms während des Geschlechtsverkehrs. Entscheidend ist, dass zwischen den Beteiligten zuvor klar verabredet wurde, dass der …
Prämiensparvertrag - Landgericht Trier bestätigt: Sparkasse Trier durfte Prämiensparverträge nicht kündigen!
Prämiensparvertrag - Landgericht Trier bestätigt: Sparkasse Trier durfte Prämiensparverträge nicht kündigen!
| 17.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Burg
Das Landgericht Trier hat am 26.10.2022 entschieden, dass die Sparkasse Trier zwei Prämiensparverträge einer Sparerin nicht zum 31.05.2022 kündigen durfte und die Verträge bis zum Ablauf des 25. Sparjahres fortgeführt werden müssen, wenn …
Ermittlungsverfahren wegen Besitzes und Verbreitung von Kinderpornographie – Strafbarkeit nach § 184b StGB
Ermittlungsverfahren wegen Besitzes und Verbreitung von Kinderpornographie – Strafbarkeit nach § 184b StGB
| 01.11.2022 von Rechtsanwältin Katharina Handermann
Strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen Verbreitung, Erwerbs und Besitzes kinderpornografischer Inhalte im Sinne des § 184b StGB nehmen nach meinem persönlichen Empfinden in der letzten Zeit erheblich zu. Dies liegt wohl u.a. daran, dass …
Sparkasse Trier durfte Prämiensparvertrag nicht kündigen!
Sparkasse Trier durfte Prämiensparvertrag nicht kündigen!
| 17.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Burg
Kunden sollten die Zinsen nachberechnen lassen. 1. Nicht alle Prämiensparverträge sind gleich Das Urteil des Bundesgerichtshof vom 14.05.2019 (AZ: XI ZR 345/18) ist entgegen der pauschalen Behauptung vieler Sparkassen nicht auf jeden …
Dieselskandal: Thermofenster unzulässig - EuGH-Urteil vom 14.07.2022
Dieselskandal: Thermofenster unzulässig - EuGH-Urteil vom 14.07.2022
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Erneut ein verbraucherfreundliches Urteil vom Europäischen Gerichtshof in Sachen Dieselskandal Mit Urteilen vom 14.07.2022, unter anderem in der Rechtssache C‑145/20, hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) Gelegenheit, sich zu den in wohl …
Fonds der Deutsche Bank - Tochter DWS Group
Fonds der Deutsche Bank - Tochter DWS Group
| 17.06.2022 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Seit einiger Zeit wurden Vorwürfe bspw. der früheren Nachhaltigkeitschefin der DWS, Desiree Fixler sowie Untersuchungen der SEC bekannt, wonach bei der DWS Group sog. „Greenwashing“ betrieben worden sein könnte. Danach soll die DWS …
Geblitzt bei Achim, A 27, km 52,725, RF Bremen, Höhe Gaswerk: Messungen können rechtswidrig sein!
Geblitzt bei Achim, A 27, km 52,725, RF Bremen, Höhe Gaswerk: Messungen können rechtswidrig sein!
14.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Seit ca. einem Jahr bekommen wir häufiger Anfragen wegen Bußgeldbescheiden des Landkreises Verden nach Geschwindigkeitsmessungen auf der A 27 bei Achim (Richtung Bremen). Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt hier in der Regel 120 …
Quarantäneanordnung ersetzt kein ärztliches Zeugnis der Arbeitsunfähigkeit
Quarantäneanordnung ersetzt kein ärztliches Zeugnis der Arbeitsunfähigkeit
| 11.03.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Erkrankt ein Arbeitnehmer während des Urlaubs, so werden die durch ärztliches Zeugnis nachgewiesenen Tage der Arbeitsunfähigkeit auf den Jahresurlaub nicht angerechnet. Ohne Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses kann sich der Arbeitnehmer …
Meilen mit Kilometer verwechselt – ausnahmsweise kein Fahrverbot
Meilen mit Kilometer verwechselt – ausnahmsweise kein Fahrverbot
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Die Mandantin ist als Soldatin der US-Luftwaffe auf der Ramstein Air Base stationiert und wurde im Anfang 2021 auf einer Autobahn mit einer Geschwindigkeitsüberschreitung um 48 km/h gemessen. Hiergegen wandte sie ein, dass sie auf der Fahrt …
Ist die Erbeinsetzung eines Betreuers sittenwidrig?
Ist die Erbeinsetzung eines Betreuers sittenwidrig?
| 20.09.2021 von Rechtsanwalt Andreas Abel
Die Ausnutzung eines persönlichen Abhängigkeitsverhältnisses bei Errichtung von Verfügungen von Todes wegen stellt ein großes praktisches Problem dar. Gerade bei Personen, die unter gesetzlicher Betreuung durch Familienfremde stehen und …
Porsche Macan S Abgasskandal: LG Saarbrücken spricht Schadensersatz bei 3.0 V6 Euro 6 Motor zu
Porsche Macan S Abgasskandal: LG Saarbrücken spricht Schadensersatz bei 3.0 V6 Euro 6 Motor zu
| 04.03.2022 von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Das Landgericht Saarbrücken hat unserer Mandantschaft Schadensersatz im Zusammenhang mit dem Erwerb Porsche Macan S 3.0 V6 TDI zugesprochen (Urteil vom 29.05.2020 - Az. 12 O 187/19). Unsere Mandantschaft hatte das Fahrzeug im Jahr 2014 für …
Autokreditwiderruf – EuGH: Schlussanträge des Generalanwalts lassen Bankenwelt erzittern
Autokreditwiderruf – EuGH: Schlussanträge des Generalanwalts lassen Bankenwelt erzittern
| 23.07.2021 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) Gerard Hogan widerspricht der bankenfreundlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) – nahezu alle deutschen Autokreditverträge rechtsfehlerhaft Es ist ein vielsprechender Lichtblick, …
Audi SQ5 3.0 Euro 6: LG Trier spricht Schadensersatz zu (Audi-Abgasskandal)
Audi SQ5 3.0 Euro 6: LG Trier spricht Schadensersatz zu (Audi-Abgasskandal)
| 04.03.2022 von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Das Landgericht Trier hat die Audi AG in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren mit Urteil vom 21.04.2021 (Az. 5 O 195/20) im Zusammenhang mit dem sog. Abgasskandal zur Leistung von Schadensersatz wegen vorsätzlicher, sittenwidriger …
Landgericht München: Sixt Leasingvertrag widerrufbar – Kunde fährt 48.000 km kostenlos Auto
Landgericht München: Sixt Leasingvertrag widerrufbar – Kunde fährt 48.000 km kostenlos Auto
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christof Lehnen
Es ist ein Sieg zu Gunsten des Verbraucherschutzes auf ganzer Linie! Und: Es ist kein Einzelfall ! Verbraucherschützer wissen seit Jahren: Die Sixt Leasing SE belehrt ihre Kunden bei Abschluss von Leasingverträgen nicht ordnungsgemäß über …
Was tun bei einer Beschuldigtenvernehmung oder einer Vorladung hierzu durch Polizei und Staatsanwaltschaft?
Was tun bei einer Beschuldigtenvernehmung oder einer Vorladung hierzu durch Polizei und Staatsanwaltschaft?
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Martin Scheibner
Sehr geehrte Mandantschaft, in diesem Rechtstipp möchte ich Ihnen erläutern, wie Sie am besten reagieren sollten, wenn Sie per Post von der Polizei eine Vorladung erhalten in der es heisst, dass Sie als Beschuldigter vernommen werden sollen …
Squeeze- Out- Verfahren/ Ausschluss von Minderheitsaktionären
Squeeze- Out- Verfahren/ Ausschluss von Minderheitsaktionären
| 25.09.2022 von Rechtsanwältin Handan Kes
1. Ist der Ausschluss von Minderheitsaktionären überhaupt zulässig? Der Gesetzgeber hat seit dem Jahr 2002 die Möglichkeit eines Ausschlusses von Minderheitsaktionären unter den §§ 327a ff. AktG in das deutsche Recht eingeführt. Die §§ 327a …
EuGH: Thermofenster unzulässig oder nicht?
EuGH: Thermofenster unzulässig oder nicht?
| 23.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Der Europäische Gerichtshof hat am 17.12.2020 eine Entscheidung getroffen, die durch die Presse und die „anwaltliche Berichterstattung“ im Internet ging. Häufig unter dem Schlagwort: „EuGH: Thermofenster unzulässig!“ Das Urteil ist aktuell …