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FAQ zur Meinungsfreiheit und Unternehmenskritik
FAQ zur Meinungsfreiheit und Unternehmenskritik
| 12.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Hier beantwortet er die wichtigsten Fragen zur Meinungsfreiheit und Unternehmenskritik. 1. Was sind Tatsachenbehauptungen und was sind Meinungsäußerungen? Es ist …
Vorsicht bei Abmahnung der Kfz-Innung durch JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner mbB im Wettbewerbsrecht
Vorsicht bei Abmahnung der Kfz-Innung durch JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner mbB im Wettbewerbsrecht
05.03.2024 von Rechtsanwalt Mirko Jankord
Wenn Sie von einer Kfz-Innung eine Abmahnung erhalten haben, ist es entscheidend, fachkundigen Rat einzuholen. Hier bei unserer Kanzlei haben wir ein Team von erfahrenen Rechtsanwälten, spezialisiert auf das Abmahnwesen und das …
Das Recht auf ein analoges Leben
Das Recht auf ein analoges Leben
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Das Recht auf ein analoges Leben“ (MMR 2022, 935-940) fordert Dr. Bernd Lorenz die Anerkennung eines neuen Grundrechts: ein Recht auf ein analoges Leben. Zum einen haben Privatpersonen das Recht, auf analogem Wege am …
Pfändbarkeit der Inflationsausgleichsprämie
Pfändbarkeit der Inflationsausgleichsprämie
| 01.10.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Da wir uns nun mal wieder dem Jahresende nähern und Arbeitgeber um die Wirkung der Inflationsausgleichsprämienzahlung im Verhältnis zur Zahlung von Weihnachtsgeldern wissen, dürfte dieses Thema neuerlich hochkommen. Mit dem Gesetz zur …
Haftungsvermeidung bei der Unternehmensübernahme: Altersnachfolge und Due Diligence
Haftungsvermeidung bei der Unternehmensübernahme: Altersnachfolge und Due Diligence
30.08.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Die Übernahme eines Betriebs im Rahmen einer Altersnachfolge birgt sowohl Chancen als auch Risiken für den Übernehmer. Hier sind einige der Risiken, die bei einer Betriebsübernahme im Rahmen der Altersnachfolge auftreten können: Finanzielle …
ESG - Environmental, social, governance - Der neue heiße Schei.....
ESG - Environmental, social, governance - Der neue heiße Schei.....
| 01.07.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
ESG - Was ist das? ESG steht für Environmental, Social, and Governance, was auf Deutsch Umwelt, Soziales und Unternehmensführung bedeutet. ESG bezieht sich auf eine Reihe von Kriterien, die zur Bewertung der Nachhaltigkeits- und sozialen …
Wie suche ich mir den richtigen Anwalt aus?
Wie suche ich mir den richtigen Anwalt aus?
| 07.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Wie wähle ich den besten Strafverteidiger (Pflichtverteidiger oder Wahlverteidiger) aus? Könnte mich auch eine weibliche Anwältin/Strafverteidigerin in einem Sexualstrafverfahren verteidigen? Was sagen Bewertungen von Anwälten aus? Wieso …
„die unbekannte Vorschrift - § 1 StaRUG“
„die unbekannte Vorschrift - § 1 StaRUG“
| 09.04.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Oder wie man sich, ohne es zu wissen, um Kopf und Kragen bringen kann; denn Unwissenheit schützt bekanntlich nicht vor Strafe! Seit nunmehr fast 2 1/2 Jahren gilt das StaRUG und damit auch die Verpflichtung der Geschäftsleitungen zur …
Einführung in die Verteidigung von Sexualdelikten
Einführung in die Verteidigung von Sexualdelikten
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Der Vorwurf eines Sexualdeliktes bringt rechtliche als auch gesellschaftliche Herausforderungen mit sich. Auf der einen Seite wäre da die juristische Seite. Es ist zu erörtern, welche Verteidigungsstrategie anzuwenden ist, um sich von dem …
"Sie haben Post" - wenn es auf einmal ernst wird
"Sie haben Post" - wenn es auf einmal ernst wird
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Sie haben Post. Und diese Post könnte das eigene Leben ganz schön aus dem Gleichgewicht bringen. In Ihrer Post befand sich nämlich eine Anklageschrift , ein Strafbefehl , eine Beschuldigtenvorladung oder ein Äußerungsbogen . Das bedeutet …
Einführung in die Sexualdelikte
Einführung in die Sexualdelikte
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Die Sexualdelikte sind in den §§ 174 ff. StGB geregelt und werden gesetzlich auch "Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung" genannt. Es sind die Delikte, bei denen jemand beispielsweise ungewollte sexuelle Handlungen durchführt oder …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top - Anwälte Prozesserfolg vor OLG Dresden
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top - Anwälte Prozesserfolg vor OLG Dresden
| 25.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Dresden vom 01.02.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Bandscheibenoperation in Höhe von BWK 11, 60.000,- Euro. OLG Dresden, Az.: 4 U 330/22 Chronologie: Die Klägerin erlitt einen …
Strafverteidigung: Verhalten gegenüber der Polizei
Strafverteidigung: Verhalten gegenüber der Polizei
| 07.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Allgemeines Verhalten und Kodex Auch wenn Sie frustriert und genervt sind, verhalten Sie sich gegenüber Beamten im Regelfall höflich und kurz angebunden. Sie plaudern nicht, Sie provozieren nicht. Das sollte klar sein. Sie sitzen oft am …
Kinder ziehen aus, Wohnung zu groß für Grundsicherung
Kinder ziehen aus, Wohnung zu groß für Grundsicherung
| 05.07.2022 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Auszug der Kinder und Verwertungsobliegenheit einer dann zu großen Immobilie bei Beantragung von Grundsicherungsleistungen Das Bundesverfassungsgericht hat in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss die Frage geklärt, ob bei Beantragung …
Abmahnung durch R&K Smoke Master GmbH wegen angeblicher Verletzung der Marke „Da Vinci“
Abmahnung durch R&K Smoke Master GmbH wegen angeblicher Verletzung der Marke „Da Vinci“
| 20.01.2022 von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe
RA Steffen Majoyeogbe - Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz - Heiliger Weg 67-69 44141 Dortmund Tel.: +49 (0)231 1087788 0 Fax: +49 (0)231 1087788 9 E-Mail: info@maj-law.de über 15 Jahre Berufserfahrung im Bereich Markenrecht …
Rechtliche Parallelen von Fernabsatz-Informationspflichten bei verbindlicher Reservierung im Online-Handel
Rechtliche Parallelen von Fernabsatz-Informationspflichten bei verbindlicher Reservierung im Online-Handel
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Rechtliche Parallelen von Fernabsatz-Informationspflichten bei verbindlicher Reservierung im Online-Handel Das Fernabsatzrecht gewinnt momentan wieder an erheblicher Bedeutung – die Corona-Pandemie treibt die Menschen nämlich massenhaft zum …
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Duisburg
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Duisburg
| 28.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Duisburg vom 28.08.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlbehandelte dorsale Schultersubluxation rechts, 40.000,- Euro, LG Duisburg, Az.: 6 O 297/17 Chronologie: Der Kläger erlitt anlässlich eines …
Haftungsfragen bei Paketverlust nach Annahme durch den Nachbarn – Ein Beitrag aus dem IT-Recht
Haftungsfragen bei Paketverlust nach Annahme durch den Nachbarn – Ein Beitrag aus dem IT-Recht
| 18.08.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Haftungsfragen bei Paketverlust nach Annahme durch den Nachbarn – Ein Beitrag aus dem IT-Recht Heutzutage wird unter vielen Nachbarschaftsverhältnissen die Gewohnheit gepflegt, Pakete für den abwesenden Nachbarn anzunehmen. Zwar handelt es …
Daimler AG (Mercedes) im Dieselskandal – Teil II
Daimler AG (Mercedes) im Dieselskandal – Teil II
| 05.07.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
BGH konkretisiert seine Rechtsprechungslinie Am Dienstag den 29. Juni 2021 verhandelte der Bundesgerichtshof (BGH) erneut über eine Revision im Zusammenhang mit dem Dieselskandal. In dem unter dem Aktenzeichen VI ZR 128/20 anhängigen …
Vorwurf der Untreue im Wirtschaftsstrafrecht
Vorwurf der Untreue im Wirtschaftsstrafrecht
| 29.06.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Vorwurf der Untreue im Wirtschaftsstrafrecht Die Untreue gem. § 266 StGB ist eine Deliktsnorm von kaum zu überbietender Konturlosigkeit und Vagheit. Daher handelt es sich bei der Untreue für die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte um eine …
Abgasskandal und der EuGH
Abgasskandal und der EuGH
| 29.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Abschalteinrichtungen sind (fast immer) illegal! Mit seinem verbraucherfreundlichen Urteil zum Abgasskandal (17. Dezember 2020, Az. C-693/18) hat der Europäische Gerichtshof unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass fast sämtliche …
Puttin' up my name with a fat cap - Graffiti-Namen und ihre individuelle Zuordnung im Strafverfahren
Puttin' up my name with a fat cap - Graffiti-Namen und ihre individuelle Zuordnung im Strafverfahren
| 14.03.2021 von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
Namen sind im Graffiti-Bereich alles andere als Schall und Rauch. Vielmehr stellen sie das Herzstück eines jeden Writer-Daseins dar. Sei es nun der eigene Name oder der Name der Gruppe - erst durch das Pseudonym ist es dem Writer überhaupt …
DSGVO-Abmahnung wegen Auskunftspflicht erhalten – was ist zu tun?
DSGVO-Abmahnung wegen Auskunftspflicht erhalten – was ist zu tun?
05.02.2021 von Rechtsanwalt Robert Malte Ruhland
Sie haben eine Abmahnung wegen unzureichender Auskunft erhalten? Wie Sie sich am besten verhalten, klärt dieser Rechtstipp. Kontext Zurzeit kursieren Abmahnungen, in denen behauptet wird, dass der Adressat seinen Auskunftspflichten nach …
Schenkungsrückforderung wegen Wohnrechtsverzicht
Schenkungsrückforderung wegen Wohnrechtsverzicht
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Eine Schenkungsrückforderung des Sozialamtes bei einem Wohnrechtsverzicht kann man verhindern. Worum geht es? Haus- und Wohnungseigentümer übertragen das Eigentum häufig im Wege der vorweggenommenen Erbfolge auf ihre Kinder oder sonstige …