76 Ergebnisse für Bildmarke
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist Inhaberin verschiedener eingetragener unionsrechtlicher Wort- sowie Bildmarken. Die Antragsgegnerin soll in ihrem Onlineshop auf der Internet-Handelsplattform eBay.de T-Shirts angeboten haben, die mit Zeichen von US Polo bedruckt …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… d. Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit c) UMV verwirklicht. Bei den betreffenden Unions-Wortmarken/Wort-/Bildmarken handele es sich um Folgende: „VW im Kreis“ „GTI“ „R-Line Logo“ „VW“ „R-Line“ Wie lauten die Forderungen von Lubberger Lehment für …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Bildmarke „Mo-Vital“ angemeldet haben, wobei der zweite Bestandteil des Zeichens rein beschreibender Art sei. Wegen der daraus hergeleiteten Ähnlichkeit dieser Zeichen sei durch die Anmeldung und eine mögliche Benutzung der neu angemeldeten …
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10.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Malletier S.A. Für das Unternehmen sei die Unions-Bildmarke „Toile Monogram“ angemeldet. Der Adressat der Abmahnung soll T-Shirts angeboten und vertrieben haben, die mit einem dieser Marke nahezu identischen Muster bedruckt …
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09.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… handele es sich aufgrund ihrer außerordentlich hohen Bekanntheit um eine Benutzungsmarke im Sinne von § 4 Nr. 2 MarkenG. Zudem leitet die adidas AG ihre Rechte aus der Inhaberschaft einer Unions-Bildmarke, internationaler Marken …
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05.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des Fernsehsenders „Tele 5“, der die Sendung „Schlechteste Filme aller Zeiten“ („SchleFaZ“) ausstrahlt. Das Unternehmen sei Inhaberin der deutschen Wortmarke „SchleFaZ“ und der Wort-/Bildmarke „#SchleFaZ“, die der Adressat der Abmahnung …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Genannt werden in der Abmahnung dabei explizit die IR Wort-Bildmarke „Skoda“, die Unions-Wort-Bildmarke „Skoda“, die IR-Wort-Bildmarke VRS“, die Unions-Wortmarke Octavia und die Unions-Wortmarke „Fabia“. Konkret richtet sich der Vorwurf …
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21.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Schreiben lautet der Vorwurf auf Verwendung verschiedener Wort- und Wort-/Bildmarken der Jack Daniel´s Inc. auf Aufklebern und Stickern, die in einem Online-Handel vertrieben werden. Dieses Verhalten stelle eine Verletzung …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und die Volkswagen AG dem Abgemahnten vor? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, durch den Verkauf von Nabenkappen unter Verletzung von Zeichen der Volkswagen AG die Rechte derselben verletzt zu haben. Vorliegend wird konkret eine Verletzung der Wort-Bildmarke …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… auch die Jack Daniel's Properties Inc. verschiedene Wort- und Wort-/Bildmarken u. a. für Druckereierzeugnisse. Es kann nur immer wieder angeraten werden, eine fachmännische Markenrecherche durchführen zu lassen, bevor ein Produkt in den Markt …
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07.05.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Bildmarke „Häschenkopf“ der Playboy Enterprises Inc. nachgebildet seien. Aufgrund der Nähe zur Bildmarke bestünde Verwechslungsgefahr, zumal der verwendete Kopf dieselbe Silhouette und Ohren habe, zudem mit einer Fliege abgebildet sei …
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26.04.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… International Inc. und UNIT4 IP dem Abgemahnten vor? Vorgeworfen wird die Nutzung des „Playboy-Häschenkopfes“ im geschäftlichen Verkehr durch den Verkauf von T-Shirts, auf welchen Häschenköpfe abgebildet seien, die der Häschenkopf-Bildmarke …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass Sie insbesondere folgende Fragen vor Anmeldung prüfen bzw. klären: Ist das Zeichen als Wortmarke schutzfähig? Falls nein, wäre eine Wort-/Bildmarke möglich? Gibt es ältere identische Marken für identische Waren- und Dienstleistungen? Gibt …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bildmarken (VW im Kreis) durch die Einfuhr von Produkten aus China. Auf den Produkten war das VW-Logo angebracht, obwohl es sich dem Vorwurf nach nicht um solche der Rechteinhaberin (VW) gehandelt haben soll. Die Verwendung stelle daher …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… berechtigt. Im vorliegenden Fall geht es insbesondere um die Marken „Tommy Hilfiger“ und die Bildmarke mit dem Logo. Die Wortmarke „Tommy Hilfiger“ ist wie folgt im Register eingetragen: Marke: TOMMY HILFIGER Register-Nummer: EU 000131706 Anmeldung …
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27.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… den Eindruck, dass die Verwendung einer fremden Marke, eines Namens oder Logos (in der Regel als sogenannte Wort-/Bildmarke geschützt) zulässig ist. Für deutsche Marken ist die Benutzung in den §§ 23, 24 MarkenG geregelt. Danach …
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09.03.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… durch den Abgemahnten. Die Modelle sollen die Form des VW Käfers und des VW Busses haben. Gleichzeitig soll in dem Angebot eine der Bildmarke der Volkswagen AG ähnliche Abbildung auf der Verpackung genutzt worden sein. Auch hierdurch …
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17.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einigen Jahren werden wir in Bezug auf Abmahnungen der Kanzlei Linderhaus Stabreit Langen und des Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. beauftragt. Gegenstand der Abmahnungen ist die angebliche Verletzung der Bildmarke …
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15.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und der Bildmarke mit einem Panda-Logo durch die Verwendung angeblich ähnlicher Kennzeichen auf Textiltaschen. Die Rechtsanwälte HPR Heinrich Partner Rechtsanwälte fordern namens der Panda Fördergesellschaft für Umwelt mbH die Abgabe …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… GmbH richtet sich gegen eine angebliche Verletzung der Wort-/Bildmarke „empressia“ durch eine Amazon Angebot, welches das Zeichen Empressia im Titel des Angebotes führt. Da Kunden von Amazon wissen, dass die Marke regelmäßig unter der Angabe …
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15.11.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Zweifel an dem geäußerten Vorwurf, durch das Verhalten unseres Mandanten seien die Marken „BVB“ und die Bildmarke/das Logo „BVB 09“ verletzt worden. Bei der Bewertung der gerügten Verletzungshandlung handelt es sich selbstverständlich immer …
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24.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… einer Verletzung der Marke VW behauptet und gerügt. Volkswagen ist Inhaberin unterschiedlicher Marken, wie bspw. der Wortmarke VW, die Wort-/Bildmarke „VA im Kreis“, hinzu kommen weitere geschützte Zeichen. Darüber hinaus besitzt VW zahlreiche …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verschiedener Marken ist. Hierzu zählen z. B. die Wortmarke VW, die Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“, also das bekannte VW-Logo, sowie viele weitere Marken. In der aktuellen Abmahnung von Volkswagen und Lubberger Lehment geht es um die Nutzung der Marke …
Erneute Abmahnung – Kanzlei Gutsch & Schlegel für die Bravado Int. Group Merchandising Services Inc.
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06.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist die Bildmarke der bekannten „Rolling Stones-Zunge“, die u. a. in der Nizza-Klasse 26 für Merchandisingprodukte eingetragen ist. Der konkrete Vorwurf von Gutsch & Schlegel richtet sich auf den Verkauf eines Bügelbildes unter der Verkaufsplattform …