219 Ergebnisse für Deutsche Marke
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28.09.2022
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Auf die Anwaltskanzlei Schenk Datenschutz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH kommen derzeit viele Website-Inhaber zu, die Datenschutz-Abmahnschreiben bekommen haben. Herr Martin Ismael, RA Kilian Lenard, IG Datenschutz; auch Frau Susanne …
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17.08.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Im Markenrecht gilt der Grundsatz des prioritätsälteren Rechts, d.h. die Marke, die zuerst angemeldet worden ist, schlägt eine später angemeldete (identische) Marke. Daher spielt im Markenrecht der Anmeldetag einer Marke eine entscheidende …
11.08.2022
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Die Marke „The North Face” der Firma The North Face Apparel Corp. ist u.a. für Kleidung, besonders Outdoor-Bekleidung, bekannt. Der Hersteller hat sich jetzt erfolgreich gegen einen Anbieter von Hundebekleidung gerichtlich gewehrt, der …
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29.11.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
Bei der Markenanmeldung muss dem Markenamt ein Waren- & Dienstleistungsverzeichnis vorgelegt werden. Denn Marken werden grundsätzlich nur für bestimmte, in diesem Verzeichnis genannte Waren und/oder Dienstleistungen eingetragen. Das …
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08.08.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Markenrechtliche Abmahnungen wie im „Frida“-Fall sind keine Seltenheit und können jeden Verkäufer treffen – nachdem solche markenrechtlichen Abmahnungen in aller Regel auch begründet sind, sollten diese niemals ignoriert werden. Grundsatz …
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07.10.2022
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
„Verstoß gegen die DSGVO-rechtswidrige Weitergabe von Daten“ „Besuch auf Ihrer Website http://www... /
Google Fonts“ Das sind Überschriften der Briefe und E-Mails, die an Website-Inhaber
derzeit verschickt werden. Uns erreichen Anfragen, …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Eine Patentanmeldung sichert einen Anmeldetag, den man 12 Monate lang für eine Nachanmeldung nutzen kann. Das ist garantiert, auch wenn man keine Gebühren bezahlt. Erste Anmeldung und Nachanmeldung Jeder kann somit seine Idee beim Deutschen …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Problemstellung Obwohl diese Frage so einfach klingt, können bereits hier viele Fehler gemacht werden. Wenn zuerst eine Deutsche Marke angemeldet wird, ist das herausgeschmissenes Geld, wenn später eine Europäische Marke angemeldet wird? …
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19.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Haben auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei CBH im Auftrag der Firma Motion E-Commerce GmbH erhalten, mit der Ihnen vorgeworfen wird, urheberrechtlich geschützte Produktfotos unerlaubt genutzt zu haben? Wie sollte man darauf am besten …
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29.03.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Dein Produkt wird von deiner Konkurrenz nachgeahmt und zum Verkauf angeboten und du fragst dich, wie du dagegen vorgehen kannst? Die folgende Übersicht soll dir einen ersten Einblick möglicher Vorgehensweisen verschaffen: Gewerbliche …
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08.02.2022
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Erfahrung aus tausenden Abmahnungen , gerade mit den großen Wettbewerbsrechtskanzleien. Wir vertreten Sie bundesweit! Kostenlose Ersteinschätzung! Aus dieser jahrelangen Erfahrung mit mehreren tausend Abmahnungen hat sich gezeigt, dass man …
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02.02.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Die Markenanmeldung ist den meisten StartUps bekannt – doch was passiert eigentlich danach? Müssen deine Markenrechte verteidigt werden? Hierüber machen sich viele Existenzgründer nach der Markenanmeldung keine Gedanken mehr – die Frage der …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Marc Laukemann und Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Babak Tabeshian Allein in Deutschland wurden in den vergangenen Jahren mehr als 80.000 neue Marken jährlich zur …
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11.01.2022
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Direkthandel stellt grundsätzlich für den Verbraucher einen leichten Einstieg in den Aktienhandel dar, weil der Anleger dort nicht über eine Börse, sondern mit einer Bank oder einem Wertpapierhaus, das Aktien und Fonds an- bzw. …
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05.01.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
Die Priorität ist im Markenrecht von besonderer Bedeutung. Dahinter steckt nicht mehr und nicht weniger als der Grundsatz: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.“ Übertragen auf das Markenrecht bedeutet das: Die (prioritäts)ältere Marke hat …
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05.01.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
Wenn Sie ein Unternehmen gründen oder ein Produkt auf den Markt bringen, sollten Sie frühzeitig daran denken, sich Ihr Logo oder Ihren Produkt-/Firmennamen als Marke schützen zu lassen. Aber ist es wirklich ein „entweder - oder“? Oder …
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12.11.2021
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Der Abgas Betrug an Verbrauchern bleibt nicht ungesühnt. Nun hat auch das Landgericht Dortmund unter dem Az. 21 O285/21 in einem von der Kanzlei Klamert & Partner Rechtsanwälte München, geführten Verfahren ,die FCA Italy S.p.A. …
21.10.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
AGB sind: Vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Vielzahl von Verträgen, die die eine Vertragspartei der anderen vorgibt. Braucht man AGB? Nein, aber Sie können für den Shopinhaber/Unternehmer sehr hilfreich sein, zumindest wenn es …
14.10.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Hast du einen Widerspruch gegen deine Markenanmeldung erhalten oder möchtest dich selbst über den Ablauf des Widerspruchsverfahrens informieren? Hier sind die wichtigsten Infos zum Widerspruchsverfahren gegen deutsche Marken. 1.) Wichtige …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Timm C. Leisenberg
Zur finkid Beteiligungs – GbR Die finkid Beteiligungs – GbR ist auf dem Sektor der Herstellung sowie des Angebots und Vertriebs von Kinderbekleidung und Schwangerschaftsbekleidung sowie Mützen, Handschuhe, Schuhen etc. tätig. Produkte der …
26.07.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Neue Standardvertragsklauseln 1. Die neuen Standardvertragsklauseln (SCC) sind spätestens ab dem 27.09.2021 zwingend für Neuverträge zu verwenden. Spätestens bis zum 27.12.2022 muss eine Umstellung sämtlicher Altverträge auf die neuen …
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14.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
„Copyright is for Losers“ In München läuft zur Zeit die sehr sehenswerte Ausstellung „The Mystery of Banksy, A Genius Mind, An Unauthorized Exhibition“. Die Bilder (Graffiti, Street Art) kann ich hier leider nicht wiedergeben; aber über die …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 30.04.2021. VW hat im Abgasskandal eine sehr bittere Niederlage um Fahrzeuge mit dem Motor EA 288 kassiert. Nach zahlreichen Landgerichten hat mit dem OLG Naumburg nun auch ein Oberlandesgericht Volkswagen im Zusammenhang mit …
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28.04.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Du gründest gerade dein eigenes Unternehmen oder bist schon länger am Markt unternehmerisch tätig und spielst mit dem Gedanken den Namen deines Unternehmens oder deines Produkts / deiner Dienstleistung schützen zu lassen? Hier erkläre ich …