32 Ergebnisse für Eigentum
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Gerät der Käufer Ihrer Immobilie mit der Kaufpreiszahlung in Verzug, stellt sich für Sie als Verkäufer die Frage nach denkbaren Handlungsoptionen. Entscheidend für das weitere Vorgehen und die sich daraus ergebenden Möglichkeiten ist …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Nutzungsrecht: Alles, was Sie wissen und beachten müssen Das Urheberrecht schützt die Werke von Kreativen und Künstlern, indem es ihnen bestimmte Rechte an ihren Schöpfungen gewährt. Doch was genau verbirgt sich hinter dem Begriff des …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Bilderklau im Internet: So schützen Sie Ihre Urheberrechte mit Rechtsanwalt Oliver Eiben 14.03.2024 | 7 Minuten Lesezeit | (7) Bilderklau im Internet ist eine häufige und ärgerliche Realität, besonders für Fotografen und Unternehmen, die in …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Weitere Abmahnungen der Leo E-Commerce Ltd., vertreten durch die Rechtsanwälte VON HAVE FEY liegen vor - was ist zu beachten? Die Leo E-Commerce Ltd, vertreten durch die Rechtsanwälte VON HAVE FEY, geht regelmäßig gegen vermeintliche …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat eine bemerkenswerte Initiative namens "Ideas Powered for Business" ins Leben gerufen, die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) in der Europäischen Union …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt, um Ihr geistiges Eigentum zu schützen und die Exklusivrechte an Ihrem Markennamen, Logo oder Slogan zu sichern. In Deutschland erfolgt die Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Markenrechtliche Abmahnung der „FRIDA KAHLO“ durch die ZIERHUT IP Rechtsanwälte Uns liegt erneut eine Abmahnung der ZIERHUT IP Rechtsanwälte aus München vor, welche bekannt dafür sind, regelmäßig für die Frida Kahlo Corporation aus Panama …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
GmbH und Co. KG (auch: GmbH & Co. KG) sind aufgrund ihrer Vorteile häufig im Geschäftsleben als Rechtsform für mittelständische Unternehmen anzutreffen. In diesem Artikel werden folgende Vorteile dargestellt: Vorteile der GmbH und Co. …
18.09.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Mit dem Urteil des OLG Schleswig-Holstein vom 28.08.2020 – 1 U 137/19 positioniert sich das OLG Schleswig dass ein Thermofenster eine unzulässige Abschalteinrichtung sein kann. Abgasskandal bei Mercedes/Daimler Seit dem Jahre 2015, als der …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Keine Beruhigung im Abgasskandal Nach einer Flut von Urteilen gegen die Volkswagen AG und die Audi AG im Zusammenhang mit dem Diesel-Abgasskandal verurteilte nunmehr das Oberlandesgericht Düsseldorf, als eines der ersten Obergerichte, mit …
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04.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Viele Autokäufer fürchten nun um ihre geleisteten Anzahlungen im Rahmen eines Fahrzeugkaufs bei Norddeutschlands größtem Autohändler Wichert – am 18.02.2019 stellte das Unternehmen einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Das …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Kann ich eine Marke beim DPMA selbst anmelden oder sollte ein Anwalt die Markenanmeldung vornehmen? Lohnt es sich, eine Marke anzumelden und kann ich das selbst machen? Wer eine Marke anmelden will, wird sich die Frage stellen, ob sich der …
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Stichworte zu Scheidung, Unterhalt und Sorgerecht kurz erläutert: Wann lebt man getrennt? Keine häusliche Gemeinschaft mehr, kein gemeinsames Waschen, Kochen, Schlafen… Unterbricht ein Versöhnungsversuch das Trennungsjahr? Nein – es sei …
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23.10.2019
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
BGH hat Rechtsprechung geändert In einer Wohnungseigentümergemeinschaft gibt es klare Regularien, wer für was zuständig ist. Für das Gemeinschaftseigentum ist die Wohnungseigentümergemeinschaft zuständig. Hierzu gehören z. B. Fenster, …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Am Anfang steht immer eine Idee. Ob Sie nun planen, ein Logo für Ihr Produkt zu entwickeln, ob Sie ein Buch schreiben wollen oder ob Sie die Melodie und den Text in Ihrem Kopf in ein Musikalbum umsetzen wollen – Ihre Idee hat den größten …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Das Urheberrecht Das Urheberrecht bzw. das Urhebergesetz schützt die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Diese Werke genießen Schutz nach Maßgabe des Urhebergesetzes. Der Urheber ist der Schöpfer des Werkes. Zu den …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Fahren ohne Fahrerlaubnis Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer ein Kraftfahrzeug führt, obwohl er die dazu erforderliche Fahrerlaubnis nicht hat, so der Gesetzeswortlaut. Wer ein Kraftfahrzeug führt, …
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20.02.2019
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Das Landgericht Lübeck (10 O 49/18) hat die Audi AG und Volkswagen AG zur Rücknahme eines Audi Q 5 2.0 TDI gegen Zahlung von 30.831,95 Euro verurteilt. Das Fahrzeug hatte der Kläger am 31.01.2104 erworben. Das Gericht führte aus, dass in …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Die Markenanmdelung selbst vornehmen oder lieber den Anwalt beauftragen? „Ich habe die Wortmarke bereits bei Google gesucht. Dort habe ich aber nichts gefunden. Meine Marke gibt es daher definitiv noch nicht! Einer Eintragung dürfte daher …
Fotografen: Abmahnung im Urheberrecht vor Einleitung eines Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz?
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Warum abmahnen im Urheberrecht? Wird das Recht des Urhebers verletzt, stellt sich die Frage, ob und warum sich das Vorgehen mit einer Abmahnung gegen einen Verletzer lohnt. § 97 a Abs. 1 UrhG regelt das Abmahnungserfordernis. § 97 a Abs. 1 …
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06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei der Nutzung des Begriffes Photolini! Warum die markenmäßige Benutzung des Begriffes Photolini zu einer markenrechtlichen Abmahnung führen kann, erklären wir in diesem Beitrag. Die Photolini-Abmahnung Die CJQ Design UG macht …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die dänische Kanzlei Rödstenen verschickt derzeit durch den Rechtsanwalt Rasmus Lindhardt Jensen Abmahnungen an Poké Bowl-Restaurants. Sie vertritt dabei die in Dänemark eingetragene Gesellschaft MyPoké Holding ApS und deren europäische …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt André Wegner
Zwischen Vermietern und Mieter entsteht oft Streit über die Betriebskostenabrechnung. Der § 556 Abs. 1 S. 1 BGB bestimmt, dass die Vertragsparteien vereinbaren können, dass der Mieter die Betriebskosten trägt. Enthält der Mietvertrag keine …
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25.05.2018
von Rechtsanwalt André Wegner
Wenn Sie Eigentümer einer Wohnung sind, wissen Sie sicherlich, dass nach § 16 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) die Verteilung der Nutzungen, Lasten und Kosten auf die einzelnen Eigentumswohnungen in periodisch aufzustellenden Wirtschaftsplänen …