503 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
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03.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit werden uns wieder Abmahnungen von Rechtsanwalt Marcel van Maele und MV Marketing & Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH vorgelegt. Aktuell geht es um das Produkt Parfum Divin de Caudalie . Gegenstand der Abmahnung ist …
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25.04.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Zum wiederholten Male innerhalb kurzer Zeit liegt uns eine von der Kanzlei Zierhut aus München für die FRIDA KAHLO CORPORATION mit Sitz in Panama ausgesprochene markenrechtliche Abmahnung vor. Der Abgemahnte soll das Zeichen „FRIDA“ in …
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23.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das Sozialgericht Duisburg hat unter dem 14.4.2022 - S54 KR 516/22 ER - eine einstweilige Anordnung erlassen, nach der die GKV verpflichtet ist, den Antragsteller mit zwölf Gaben Temsirolimus nach Verordnung der behandelnden Ärzte zu …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abermals wurde uns eine von Rechtsanwälten KLAKA mit Sitz in München für die BMW AG ausgesprochene Abmahnung zur Prüfung überlassen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Marken „BMW“, „M“ und „M“ (Logo) in markenrechtsverletzender Weise …
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28.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das Glioblastom ist der häufigste maligne Hirntumor im höheren Lebensalter mit einer sehr schlechten Prognose. Die Standardtherapie besteht aus einer operativen Entfernung der Tumormasse, einer Strahlentherapie und einer Chemotherapie mit …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
In regelmäßigen Abständen erreichen uns Abmahnungen die Rechtsanwalt S. aus Berlin ausspricht. Aktuell mahnt er für die iOcean UG mit Sitz in Teltow einen vermeintlichen Wettbewerbsverstoß ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, Schuhe im …
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Kanzlei Bird & Bird LLP mahnt für die CrossFit, Inc. aus Washington aus Markenrecht ab. Der Abgemahnte soll das Zeichen „CROSSFIT“ in markenverletzender Weise im Internet zur Bewerbung von Fitnessartikeln genutzt haben. Vorab: Haben …
Nachträgliches Einfügen von Marken bei Amazon: Landgericht Düsseldorf erlässt einstweilige Verfügung
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Sowohl das Anhängen an Produktangebote bei Amazon als auch die Meldung von Mitbewerbern von vermeintlich gegen gewerbliche Schutzrechte verstoßende Angebote stellt in unserer täglichen Praxis weiterhin ein erhebliches Beratungsfeld auf …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe
RA Steffen Majoyeogbe - Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz - Heiliger Weg 67-69 44141 Dortmund Tel.: +49 (0)231 1087788 0 Fax: +49 (0)231 1087788 9 E-Mail: info@maj-law.de über 15 Jahre Berufserfahrung im Bereich Markenrecht …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten einen Mandanten, dem eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Stuttgart zugestellt wurde. Ihm wird darin verboten, im Internet ohne Einwilligung der Zapf Creation AG bestimmte Waren unter der Bezeichnung „ BABY born “ …
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14.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Zunehmend entsteht der Eindruck, dass die öffentliche Verwaltung ausgeschriebene Stellen vorrangig auf der Grundlage eines Auswahlgespräches, eines strukturierten Interviews oder gar eines Assessment Centers Verfahrens besetzt. Für …
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07.12.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Ein Unternehmen aus der Gastronomie mandatierte uns vor kurzem wegen einer von der Anwaltskanzlei cyfire Rechtsanwaltsgesellschaft UG für die Knieper Verwaltungs GmbH ausgesprochenen Abmahnung. Darin behaupten die Anwälte von „cyfire“, …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Regelmäßig mahnen die Rechtsanwälte Göhmann vermeintliche Markenrechtsverletzungen für die PUMA SE aus Herzogenaurach ab. An dieser Stelle haben wir bereits des Öfteren über solche Abmahnungen berichtet. Auch aktuell liegt uns eine …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Regelmäßig mahnt die Kanzlei Lubberger Lehment für die Volkswagen AG aus Markenrecht ab. Auch derzeit liegt uns eine solche Abmahnung vor. Die Volkswagen AG wirft dem Abgemahnten vor, für sie geschützte Zeichen in markenverletzender Weise …
05.11.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir berichten heute über eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Zierhut IP , die diese im Auftrag der Frida Kahlo Corp. ausgesprochen hat. Unserem Mandanten wird darin vorgeworfen, unerlaubt Ware auf Ebay mit Markenzeichen Frida Kahlo beworben …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wieder einmal liegt uns eine Abmahnung des Ernst Westphal e.K. durch die Kanzlei Schroeder vor. Ernst Westphal e.K. lässt durch die Kanzlei Schroeder einen vermeintlichen Verstoß gegen Wettbewerbsrecht abmahnen. Ernst Westphal e.K. sei …
27.10.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns eine Abmahnung des Verbandes des eZigarettenhandels e.V. (kurz VdeH e.V.) aus Berlin vorgelegt. Adressat dieser Abmahnung ist ein eZigarettenhändler, dem vorgeworfen wird, unter Verstoß gegen das Werbeverbot im …
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26.10.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum vertreten die Time Gate GmbH aus Köln in markenrechtlichen Angelegenheiten und mahnen für diese regelmäßig vermeintliche Markenrechtsverletzungen ab. Wir kennen solche Abmahnungen bereits seit …
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17.10.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten aktuell einen Mandanten, dem durch das Landgericht Bonn eine einstweilige Verfügung , beantragt von dem Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V., zugestellt worden ist. Wenn Sie ebenfalls Betroffener sind, …
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13.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Tommy Hilfiger Europe B.V. und Dr. Eikelau Masberg und Kollegen – weitere Abmahnung: Aktuell erreichte uns erneut eine Abmahnung der Tommy Hilfiger Europe B.V. . Die Abmahnung wird von den Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen …
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05.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. spricht regelmäßig wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auf verschiedenen Gebieten aus. In regelmäßigen Abständen liegen uns solche Abmahnungen vor . Der Verein ist der Auffassung, eine nach § 8 Abs. 3 Nr.2 …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abermals erreicht uns eine von der Kanzlei Lubberger Lehment für die Volkswagen AG ausgesprochene Abmahnung. Dem Abgemahnten wird darin vorgeworfen, die Unions- Wortmarke „VAS“ rechtsverletzend für Diagnosegeräte für Kraftfahrzeuge genutzt …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde aktuell, und zwar in Form einer Abmahnung vom 13.09.2021, eine weitere Abmahnung der CrossFit LLC. aus Washington USA vorgelegt. Wie in den uns bereits ebenfalls vorgelegten Abmahnungen auch, wird hierbei dem Adressaten in der …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir sind mit einer weiteren Verteidigung gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Harley Davidson LLC. aus Milwaukee, USA beauftragt worden. Die H-D U.S.A. LLC. mahnt über die Kanzlei Grünecker mit Datum vom 07.09.2021 eine …