30 Ergebnisse für Einwendung
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Einwendung #Grundpfandrecht #AnforderungenKreditvertrag #Kapitalmarktrecht #Finanztransaktionen #Umfinanzierung #Bürgschaft #Kreditsicherheit #Besicherung #Darlehen #Akzessorietät #Fachanwalt #Rechtsanwalt #Anwalt Bürgschaft #Spezialist
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Kreditsicherheiten #Verjährung #Einrede #Einwendung #Grundpfandrecht #AnforderungenKreditvertrag #Kapitalmarktrecht #Finanztransaktionen #Umfinanzierung #Bürgschaft #Kreditsicherheit #Besicherung #Darlehen #Akzessorietät #Fachanwalt #Rechtsanwalt #Anwalt Bürgschaft #Spezialist
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… AnforderungenDarlehensvertrag #Darlehensicherheiten #Kreditsicherheiten #Verjährung #Einrede #Einwendung #Grundpfandrecht #AnforderungenKreditvertrag #Kapitalmarktrecht #Finanztransaktionen #Umfinanzierung #Bürgschaft #Kreditsicherheit #Besicherung #Darlehen #Akzessorietät #Fachanwalt #Rechtsanwalt #Anwalt Bürgschaft #Spezialist
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20.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Die Rechtsprechung ist vielschichtig und es bestehen auch bei § 134 InsO verschiedenste Sonderkonstellationen. Zudem greift die Rechtsprechung hier auf die Regelung zur Schenkung analog zurück, was unter anderem die Einwendung der Entreicherung nach § 818 …
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21.07.2023
von Rechtsanwalt Florian Johst
… die unautorisierte Abbuchung innerhalb dieser Frist, wird der Betrag von der Bank grundsätzlich gutgeschrieben. Eine Erstattung erfolgt allerdings nicht, wenn die Bank mit Erfolg einwenden kann, dass ihr Kunde bezüglich des Umgangs mit seinen Zugangsdaten …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Volker Nann
… dem Beschäftigten sowohl die Freistellung von etwaigen Nachforderungen verlangen kann als auch nach Inanspruchnahme die Erstattung der nachbezahlten Lohnsteuern. Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat insoweit ausgeführt, dass Einwendungen …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen noch vorliegen und falls dies der Fall ist, die Vollstreckung über die Einwendung einer unbilligen Härte der Vollstreckung anzugreifen. a) Der Wegfall der allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… ist. Es besteht eine Akzessorietät der Haftung zu der Hauptschuld (siehe § 191 Abs. 5 AO). Zudem können sich weitere Einwendungen und Erlöschungsgründe aus den jeweiligen konkretisierenden Haftungsnormen ergeben. 4. Die wichtigsten Haftungsnormen …
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08.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… der Vertragserfüllung etc. entstehen, um sich gegen Schadensersatzansprüche zu schützen bzw. zu verteidigen. a) Die Einwendung der Unmöglichkeit der Leistungserbringung Nach § 275 BGB kann sich jeder Unternehmer bei eingetretener Unmöglichkeit …
07.02.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… auf berechtigte Einwendungen des Mieters die Nebenkosten-Abrechnung zu korrigieren sondern versucht er, Abrechnungsfehler mit irreführendem bzw. sogar falschem Vortrag im Gerichtsprozess zu vertuschen, ist vor dem Ausspruch der Kündigung …
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24.01.2022
von Rechtsanwältin Anja Richter
… der sich gegen die Bezahlung von Maklerprovision einwenden lässt, sind Formfehler. Ein Immobilienmakler muss seine Vertragspartner ordnungsgemäß über ihr Widerrufsrecht informieren. Macht er Fehler bei den erforderlichen Angaben oder belehrt …
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23.11.2021
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… Wenn sie trotzdem eine Ehe mit ihm schließt und führt, kann sie nicht mit Erfolg einwenden, dass die Teilhabe des Antragsgegners an dem von ihr während der Ehezeit erwirtschafteten Versorgungsanrechts grob unbillig sei. Die Voraussetzungen für …
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30.07.2021
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… abhandengekommen ist, blieb bis zuletzt ungeklärt. Der Kläger hat jedenfalls hat das Verschwinden der Karte nicht bemerkt. Ebenso wenig hat er sich die dazugehörige PIN irgendwo schriftlich notiert, sondern auswendig gelernt. Einwendungen der Bank …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Besonderheiten bei weiteren Verträgen sowie Einwendungen bei verbundenen Verträgen enthalten müssen“, erklärt Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius, BRÜLLMANN Rechtsanwälte. Da diese jedoch fehlten, entspreche die Widerrufsinformation der Bank …
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23.01.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Einwendungen hat der Mieter nach Ansicht des Bundesgerichtshofs mit seiner Annahme des Angebots des Vermieters (Entgegenkommen bei der Zwangsräumung gegen Zahlungszusage) stillschweigend verzichtet und sich dadurch im Gegenzug eine um 2 Monate …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
… Anleger gegenüber dem Insolvenzverwalter also einwenden, dass das von ihm Geforderte zur Tilgung der Gesellschaftsschulden, für die er haftet, nicht erforderlich ist. Somit kann der Kommanditist gegen seine Inanspruchnahme vorbringen …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
… Unternehmung offenlegen muss. Demgegenüber ist die Einwendung des temporären Leistungsverweigerungsrechts durch den Kleinstunternehmer – ebenso wie beim Verbraucher – ausnahmsweise dann ausgeschlossen, wenn es dem Gläubiger seinerseits …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… seine Zustimmung hierzu. Die Verjährung der Hauptschuld /i.d.R. der Darlehensverbindlichkeit kann der Bürge auch im Wege der Vollstreckungsgegenklage einwenden, wenn sie nach dem Schluss der mündlichen Verhandlung eintritt. Einen Verzicht …
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13.11.2019
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
… Bestimmte Verfahrensfehler können nur innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans vorgebracht werden, andernfalls sind die Einwendungen präkludiert, § 215 Abs. 1 S. 1 BauGB. Bitte beachten Sie, dass dieser Beitrag – für …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Dragisa Andjelkovic
… grundsätzlich nicht verpflichtet, Einwendungen zu prüfen. Ob demnach die per Kreditkarte bezahlte Leistung ordnungsgemäß erbracht wurde, kann dem Kreditkartenunternehmen eigentlich gleichgültig sein. Anders liegt der Fall jedoch bei besonders …
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10.04.2018
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Ein Arbeitgeber kann im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO nicht erfolgreich einwenden, ihm sei die Erfüllung eines rechtskräftig zuerkannten Beschäftigungsanspruchs auf einem konkreten Arbeitsplatz wegen dessen Wegfalls …
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30.03.2017
von Rechtsanwalt Axel Steiner
… mit den behandelnden Ärzten alle erforderlichen Entscheidungen abzusprechen, ihren Willen einzubringen und in ihrem Namen Einwendungen vorzutragen, die die Ärzte berücksichtigen sollten. 2003 ließ sie eine notarielle Generalvollmacht …
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10.02.2017
von Rechtsanwalt Mirco Bunzel
… in der Eigentümerversammlung). Ist die Monatsfrist abgelaufen, wird der Beschluss über die Jahresabrechnung (und die darin enthaltene Heizkostenabrechnung) bestandskräftig. Danach können Eigentümer Einwendungen gegen die Abrechnung (in der Regel …
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03.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… auf Zahlung. Gegen diesen Anspruch kann der Arbeitnehmer möglicherweise einwenden, dass er entreichert ist der Anspruch bereits verfallen ist Für den Einwand der Entreicherung muss der Arbeitnehmer darlegen, dass er das zu viel empfangene Geld …