13 Ergebnisse für Europäische Marke
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28.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder bereits in einem gerichtlichen Verfahren stehen. Die weltweit bekannte Daimler AG verfügt über zahlreiche eingetragene Marken-, Patent- und Designrechte. In den mir bekannten Fällen wurden Zubehörteile für Mercedes-Benz-Pkw (z.B …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind. Weiter wird gefordert, über den Umfang der Verwendung umfassend Rechnung zu legen bzw. Auskunft …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsgrundlage für Ansprüche wegen unberechtigter Nachahmung oder Bearbeitung sind hier Urheberrechte sowie das Wettbewerbsrecht. Für viele ihrer Brillenmodelle soll die H2W Inc. auch europäische Geschmacksmusterrechte besitzen. 2 …
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14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sie sind auch betroffen? Dann lassen Sie sich beraten! Die Calvin Klein Trademark Trust aus den USA geht regelmäßig gegen Markenverletzungen an der Marke „Calvin Klein“, insbesondere durch den Vertrieb von Plagiaten oder unbefugte …
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12.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zahlreiche Wort- und Wort-/Bildmarken mit dem Bestandteil BMW oder dem bekannten Logo registriert und verfolgt Verletzungen seiner Marken streng. Häufig ist dem Händler überhaupt nicht bewusst, dass sein Verhalten geltendes Markenrecht …
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02.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit der Marke „HD+“ gekennzeichnete Smartcards anzubieten, die in dieser Form ohne Zustimmung der Rechteinhaber im europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind. Insbesondere geht es z. B. um Smartcards, die einzeln …
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10.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit den Marken der o. g. Firmen gekennzeichnete Produkte anzubieten, die ohne deren Zustimmung im europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind. Konkret geht es um Originalprodukte, die ausschließlich für den koreanischen …
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23.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutz einer Marke in Europa Sie möchten einen Firmennamen, ein Logo, ein Schlagwort oder etwas anderes, was Sie als Kennzeichen für Ihr Unternehmen oder Ihre Produkte und Dienstleistungen verwenden, schützen lassen, und dies nicht nur …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… kann die Idee dagegen geschützt werden. Zum Beispiel ist die Zeichnung einer neuen Cartoon-Figur urheberrechtlich geschützt. Ein neues Logo kann als Marke geschützt werden, entweder nur der Schriftzug oder/und ein Bild. Eine neue Maschine …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… der o.g. Marken „Hyundai“ oder „Mobis“ durch den Vertrieb von Ware in Europa/Deutschland, die ausschließlich für den koreanischen Markt bestimmt war. Zwar handelt es sich im Fall von Parallelimporten um Originalware, deren Vertrieb allerdings …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine registrierte Marke (z.B. beim Deutschen Patent- und Markenamt - DPMA oder dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum - EUIPO) handeln. Anderenfalls besteht die Gefahr einer abmahnfähigen wettbewerbswidrigen Irreführung. 2 …
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30.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters, einer europäischen Gemeinschaftsmarke und eines Europäischen Patents wegen des rechtswidrigen Inverkehrbringens einer Tablet-Halterung für Kopfstützen. 1. Was sollten Sie jetzt tun? Haben Sie auch eine solche …
22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder das jeweilige Amt des Landes, in welchem die Marke geschützt werden soll), Unionsmarke (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) oder internationale Marke (World Intellectual Property Organisation, WIPO). Vor einer Registrierung …