127 Ergebnisse für Fahrlässigkeit
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07.10.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Im Rahmen von IT-Verträgen haben Kunden oft hohe Erwartungen an die Qualität und Leistungsfähigkeit der gelieferten Software oder IT-Dienstleistungen. Treten Mängel oder Defekte auf, können Kunden Gewährleistungsansprüche geltend machen. …
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17.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Bei schuldhafter Schlechtleistung kann der Arbeitgeber mit einem Schadensersatzanspruch gegen den Vergütungsanspruch im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben aufrechnen (§§ 387 ff. BGB).“ – so das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom …
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04.08.2023
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Aktuell häufen sich die Fälle, in denen Kunden der Postbank darüber klagen, dass Unbefugte auf ihr Konto zugegriffen und dieses „abgeräumt“ haben. Die Anzahl betroffener Kunden hat gerade in den letzten Monaten um ein Vielfaches zugenommen, …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
1. Der unerwartete Schock: Kontosperre Viele Menschen sind auf ihre Konten angewiesen. Die Kontosperre kann daher gravierende finanzielle Konsequenzen haben. Sie verhindert oft notwendige Transaktionen und kann zu erheblichen …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Erstattungsanspruch aus § 675u BGB bei Online-Banking-Betrug Im digitalen Zeitalter spielt Online-Banking eine stetig wachsende Rolle in unserem Alltag. Jedoch birgt diese Entwicklung auch Herausforderungen und Risiken, insbesondere in …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Aufgabe und Rolle des Wirtschaftsprüfers Wirtschaftsprüfer sind öffentlich bestellt und haben die berufliche Aufgabe, betriebswirtschaftliche Prüfungen, insbesondere solche von Jahresabschlüssen wirtschaftlicher Unternehmen, durchzuführen …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Nach dem Eckpunktepapier aus April diesen Jahres hat das Bundesministerium für Gesundheit einen Entwurf für ein Cannabisgesetz (CanG-E) vorgelegt. Die im Eckpunktepapier noch als „Cannabis Social Clubs“ bezeichneten Vereinigungen heißen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Michael Borik
Der Presse und verschiedenen Fernsehberichten war bereits zu entnehmen, dass der Bundesgerichtshof, also das höchste deutsches Zivilgericht, wichtige neue Entscheidungen zum Dieselskandal gefällt hat. „ BGH stärkt Recht von Dieselkunden …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Autokäufer, für deren Fahrzeug eine fahrlässig falsche EG-Übereinstimmungsbescheinigung erteilt worden ist, einen Teil des Kaufpreises zurückverlangen können. Den Schaden bemisst der BGH …
21.06.2023
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Laut Urteil des Amtsgerichts München (Az. 142 C 19233/19, Urt. v. 02.06.2023) muss eine Bank auch dann mit einer gestohlenen EC-Karte abgehobenes Geld an den Bankkunden erstatten, wenn der Bankkunde die EC-Karte und die PIN in …
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20.06.2023
von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Die künstliche Intelligenz (deutsch: KI, englisch: AI) ist auf dem Vormarsch. Auch auf Gebieten, die vormals nur der menschlichen Arbeitskraft vorbehalten waren. Die Vielzahl von Anwendungsmöglichkeiten bieten sowohl Arbeitgebern, als auch …
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26.05.2023
von Rechtsanwältin Sonya Taneva
Das Inkrafttreten des HinSchG steht nach der Zustimmung des Bundesrates nun unmittelbar bevor und die Fristen zur Umsetzung sind mitunter knapp bemessen. Es gilt für Unternehmen nun teilweise kurzfristig festzustellen, ob diese von den …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
EC-Karten- und Kreditkartenmissbrauch - OLG Stuttgart gibt Klage des Bankkunden statt - Bank muss haften! Das OLG Stuttgart hat entschieden: Der Anscheinsbeweis für eine grob fahrlässige Pflichtverletzung des Zahlers bei unberechtigter …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
Aktuell häufen sich Mandatsanfragen von Menschen, deren Bankkonten durch Betrüger um erhebliche Geldbeträge erleichtert wurden. Die Täter verschaffen sich unter einem Vorwand Zugriff zum Online-Banking und lassen Geldbeträge per Überweisung …
21.03.2023
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat es Autokäufern erheblich erleichtert, Schadenersatz gegen Hersteller im Abgasskandal zu erlangen (Urteil vom 21.03.2023, Rechtssache C-100/21). Für eine Haftung der Hersteller ist es laut EuGH …
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09.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Sie sind Betreiber einer Corona-Teststation und haben Post von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erhalten? Ihre Abrechnung wird auf Plausibilität geprüft oder es wurde ein vertieftes Prüfverfahren bei Ihnen wegen Corona-Schnelltests …
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21.02.2023
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Das Verwaltungsgericht Schleswig hat das Software-Update der Volkswagen AG für einen VW Golf Plus TDI (2,0 Liter) mit dem Motor EA 189 der Abgasklasse Euro 5 als rechtswidrig eingestuft. Nach den Feststellungen des Gerichts wies das …
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20.02.2023
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Obwohl die Bauabzugsteuer schon seit mehreren Jahrzehnten existiert, ist sie nach unserer Beobachtung eine oft (auch von Steuerberater/-innen) übersehene steuerliche Verpflichtung, deren Nichtbeachtung ernsthafte wirtschaftliche und …
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27.01.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
1. In den Wintermonaten verleiten teils milde Temperaturen dazu, die Sommerreifen seines Fahrzeugs nicht gegen Winterreifen zu tauschen. Überrascht dann ein massiver Winterreinbruch – wie im Dezember 2022 – den Straßenverkehr, kracht es …
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10.11.2022
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Ermittlungsverfahren wegen Subventionsbetrugs haben in den letzten beiden Jahren einen massiven Anstieg erfahren. Von 318 Fällen im Jahr 2019 stieg die Zahl der Ermittlungsverfahren im Jahr 2020 auf 7.585 Fälle an. Grund dafür sind vor …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Bei der Ausreise nach Deutschland sowie bei der Einreise nach Deutschland sind Barmittel über 10.000 Euro beim Zoll anmeldepflichtig. Während innerhalb der Europäischen Union (EU) die Barmittel nur auf Nachfrage eines Zollbeamten angegeben …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Was genau ist Schwarzarbeit? Dabei handelt es sich um einen Oberbegriff für die illegale Beschäftigung von Arbeitnehmern unter Verstoß gegen Steuerrecht, Sozialversicherungsrecht und unter Umgehung von Mitteilungspflichten gegenüber …
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30.10.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Ein ungeduldiger Reitschüler - wer kennt ihn nicht? Was ist passiert? Kurz: Eine Reitschülerin stieg auf, obwohl die Reitlehrerin sie bat, damit zu warten, bis sie wieder da wäre. Die Reitschülerin steig dennoch auf und wurde sofort wieder …
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16.10.2022
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
In den letzten 5 Jahren meiner Tätigkeit als Datenschutzbeauftragter habe ich noch kein Unternehmen angetroffen, das mit voller Freude seine Datenschutzdoku erstellt. Warum eigentlich nicht? Dieser Beitrag versucht eine Annäherung. …