19 Ergebnisse für Gehalt
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24.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… und Inklusion nicht gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstoßen und keine gruppenbezogene Benachteiligung darstellen. Wie können Vorurteile und Stereotypen am Arbeitsplatz rechtlich bekämpft werden? Arbeitgeber sind gehalten, Vorurteile …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… ist? Das Bundesverfassungsgericht hat hierzu folgende Abwägungskriterien aufgestellt: Zuerst muss der spezifische Gehalt der Äußerung untersucht werden, um festzustellen, ob sie darauf abzielt, das Ansehen einer Person zu beschädigen oder grundlegende …
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22.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… der Wunsch nach einer Auslöschung des Staates Israel. Wie man sieht sind mehrere Interpretationsmöglichkeiten vorhanden. Gerichte müssen Meinungsfreiheit berücksichtigen! In diesem Sinne sind auch die Strafgerichte daran gehalten im Falle …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… anders als die Emittenten – nicht gehalten, ohne besondere Anhaltspunkte schwierigen Rechtsfragen wie diejenige nach der Wirksamkeit der verwendeten Nachrangklausel nachzugehen. Das Oberlandesgericht Hamm entschied am 5. Juli 2022 (I-34 U 155/21).
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11.07.2022
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… erhielten Messi und Ronaldo grundsätzlich Ihr volles Gehalt. So ist es auch bei SEO-Verträgen. Jedenfalls grundsätzlich. SEO-Vertrag kündigen bzw. Rückerstattung möglich! Es gibt aber ein großes Aber: Wenn der SEO-Vertrag gänzlich unzureichend …
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24.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
… aus, dass dem Rückzahlungsanspruch unseres Mandanten auch nicht – wie noch vom Landgericht angenommenen – der Einwand der Rechtsmissbräuchlichkeit entgegen gehalten werden kann. Das Gericht weist dazu erfreulich eindeutig darauf hin, dass Anbieter …
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05.08.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… vom (un-)moralischen Gehalt der beiden eben skizzierten Fälle kaum unterscheiden. Denn letztlich „kauft“ der Werbepartner die Aufmerksamkeit eines jedes einzelnen (echten) Followers. Das ist der absolute Kernfaktor. Quasi die offerierte …
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29.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… nicht eindeutig zu beantworten. Denn je häufiger das Produkt erwähnt wird, in die Kamera gehalten wird oder in anderer Weise darauf aufmerksam gemacht wird, kann das eigentliche Hilfsprodukt schnell in den Vordergrund treten. Hier kommt …
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25.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Anschließend sind die nötigen Informationen zusammenzustellen und das Impressum wird erstellt. Abschließend sind sie nur noch daran gehalten eine entsprechende Verlängerung auf ihrem Instagram Account vorzunehmen. Über die Kanzlei Mutschke …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
… ist und nach solchen Mitteln verlangen kann, ist die Gabe völlig unproblematisch. Kann ein Patient sich nicht mehr selber äußern, sind Ärzte grundsätzlich gehalten, diese lebensverkürzenden Medikamente nur mit entsprechender Patientenverfügung …
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17.10.2020
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
… des Zusammenbruchs des Systems Aktien nicht haben veräußern können oder – im Falle von gehaltenen Optionen eine Glattstellung nicht vornehmen konnten, stehen Schadensersatzansprüche gegen die Bank zu. Wir verweisen dazu auf ein Urteil …
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22.07.2020
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… gehalten, diese Ansprüche zur Masse zu fordern im Interesse aller Gläubiger. Dabei kann der jeweilige Genosse unter Darlegung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse ggf. auch einen Vergleichsschluss anstreben. Daniel Blazek, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, BEMK Rechtsanwälte PartGmbB, Juli 2020.
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23.01.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… und ebenfalls versuchen, ihr Geld von PayPal zurückzubekommen. Wichtig: Die Ausführungen des Landgerichtes betreffen hier nicht nur die spezielle Fallkonstellation, sondern sind allgemein gehalten. Grundsätzlich hilft ein Urteil natürlich erst …
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28.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… einen Gesellschafter gibt, wird keine Ausnahme gemacht. Dieser Anstellungsvertrag und das darin geregelte Gehalt darf auch nicht nur auf dem Papier bestehen, sondern muss dann auch mit Leben erfüllt und praktisch umgesetzt werden. Die vereinbarte Vergütung …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… oder gleich strukturieren Investitionskomponenten ausgehen. Den fast schon reflexhaft vorgeworfenen Pflichtverletzungen bei Anlagen in Schieflage kann so auf Schadensebene im Idealfall einiges entgegen gehalten werden. Daniel Blazek, BEMK Rechtsanwälte PartGmbB, November 2018
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01.03.2017
von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
… ist nach § 28 Abs. 3 WEG zwar gehalten nach Ablauf eines Kalenderjahres eine Abrechnung aufzustellen. Eine genaue Frist hat der Gesetzgeber allerdings nicht bestimmt. Zudem muss die vom Verwalter erstellte Abrechnung gem. § 28 Abs. 5 WEG …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… Regelungen zur Rückforderung unberechtigter Ausschüttungen existieren nicht. Die Beteiligungsgesellschaften sind gehalten, bestehende Ansprüche einzufordern und notfalls gerichtlich durchzusetzen, sowohl im Interesse des Gesellschaftsvermögens …
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07.09.2015
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… regelmäßig nicht gehalten, über die Möglichkeit von Pflichtwidrigkeiten aufzuklären (BGH III ZR365/13, U. v. 11. Dezember 2014; OLG Köln 24 U 112/14, U. v. 26. Februar 2015) . Schließlich ist bei der angeblichen mangelnden Plausibilität …
19.08.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Anlegern, den Zahlungsaufforderungen nicht vor einer eingehenden Prüfung ihrer Berechtigung nachzukommen. Schließlich sind Kommanditisten einer Publikumsgesellschaft grundsätzlich nicht gehalten, Nachschüsse zu leisten. Allerdings …