28 Ergebnisse für Markengesetz
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17.05.2024
von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
… Schutzfähig als Marke sind Zeichen aller Art wie z.B. Wörter, Namen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen und Form oder Aufmachung einer Ware. Näheres ist im Markengesetz geregelt. Welche Markenformen gibt es? Die gängigsten Markenformen sind Wortmarken …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… über die Publikation der Weltorganisation für geistiges Eigentum geschützt werden. Rechtsgrundlagen des Markenrechts. Die Rechtsgrundlagen des nationalen Markenrechts sind das Markengesetz (MarkenG), die Markenverordnung (MarkenV …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… werthaltiger als eine vergleichbare Briefmarke ohne eine solche Prüfung. Abmahnung und rechtliche Begründung Gemäß § 14 Abs. 1 Markengesetz (MarkenG) steht dem BPP das ausschließliche Recht zur Benutzung des genannten Kennzeichens zu. Dritten …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… des Gebrauchsmustergesetzes, § 10 Abs. 1 des Halbleiterschutzgesetzes, § 39 Abs. 1 des Sortenschutzgesetzes, § 143 Abs. 1, § 143a Abs. 1 und § 144 Abs. 1 und 2 des Markengesetzes, § 51 Abs. 1 und § 65 Abs. 1 des Designgesetzes, den §§ 106 bis 108 sowie …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… bildlichen Logos, Farben, Klängen, dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen vorliegen. In Deutschland sind die wesentlichen Bestimmungen zum Markenrecht im Markengesetz festgehalten, und das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… sich nutzen. Eine sorgfältige Markenrecherche und eine frühzeitige Anmeldung können teure Auseinandersetzungen um Markenrechte verhindern. Auch wenn das Markengesetz unter bestimmten Umständen nicht eingetragenen Marken Schutz bietet, ist dieser Fall …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Das Freihaltebedürfnis ist im Markengesetz (MarkenG) geregelt und gehört zu den absoluten Schutzhindernissen im Markenrecht. Es schützt das Bedürfnis der Allgemeinheit, bestimmte Zeichen sowie Gattungsbezeichnungen, frei für eigene Zwecke …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… hat der Markenrechtsinhaber? Sollte keine Zustimmung für die Verwendung des Begriffs „Webinar“ durch den Markenrechtsinhaber erfolgt sein, so stehen ihm Ansprüche aus dem Markengesetz zu. Hierbei handelt es sich um Ansprüche …
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08.06.2020
von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
… Abmahnung von FAST Fashion GmbH und CBH berechtigt? Eine Markenverletzung im Sinne des Markengesetzes ist nur dann gegeben ist, wenn der Anbieter im geschäftlichen Verkehr handelt. Mit einem privaten Angebot wird grundsätzlich kein …
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23.12.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… das Markenrecht der Wham-O Holding Ltd. verletzt. Der Abgemahnte sei gem. Art. 9, 14 Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) i.V.m. §§ 125 b Nr. 2, 14 Abs. 5 und 6, 19 Markengesetz (MarkenG) und gem. §§ 14 Abs. 5 und 6, 19 MarkenG zur Unterlassung …
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06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Da es sich um eine Unionsmarke handelt, mahnen Prehm und Klare für die CJQ Design UG nach der Unionsmarkenverordnung (UMV) ab, nicht nach dem deutschen Markengesetz. Jedoch entspricht Art. 9 UMV strukturell …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Das heutige Markenrecht in der EU basiert auf einem Nebeneinander von nationalen Marken und Unionsmarken und dementsprechend auf einem Nebeneinander der EU-Markenrechtsrichtlinie (MRL) und dem darauf beruhenden deutschen Markengesetz …
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14.08.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… stützt, basiert die Abmahnung nicht auf dem deutschen Markengesetz, sondern der europäischen Unionsmarkenverordnung (UMV). Die Ware Bei der Kleidung handelte es sich um Trikots, die für den unbedarften Käufer aussehen, wie lizenzierte Trikots …
Kanzlei von appen jens legal mahnt i. A. d. VfB Stuttgart 1893 AG Verwendung Wort,- und Bildmarke ab
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29.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Dieses Nutzen durch den Verkauf von Aufklebern stellt nach Ansicht der Gegenseite Verstöße gegen §§ 14, 15 MarkenG (Markengesetz) dar. Durch diese Verstöße sollen sich Ansprüche der VfB Stuttgart 1893 AG ergeben …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Durch die Nutzung liegen laut Gegenseite Verletzungen gegen §§ 14, 15 MarkenG (Markengesetz) vor. Aufgrund dieser Verletzungen ergeben sich nach Ansicht der Kanzlei von appen jens legal Ansprüche der HSV Fußball AG gegenüber dem Abgemahnten …
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02.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ein Bild, eine Verbindung aus beidem, aber auch um eine 3D-Gestaltung oder Tonfolge handeln. Wichtig ist gemäß § 3 Markengesetz allein, dass das Zeichen geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… auf Löschung der Wortmarke „Black Friday“ gestellt. Es wird argumentiert, dass ein sog. Freihaltebedürfnis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG) an dem Begriff für Verkaufs- und Werbeveranstaltungen bestehe. Genauso wie der Begriff …
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23.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ihr Unternehmenskennzeichen aber bereits seit November 2013. Unternehmenskennzeichen können ebenso Schutz nach dem Markengesetz genießen wie eingetragene Marken, allerdings unter anderen Voraussetzungen. So müssen Zeitpunkt der Benutzungsaufnahme …
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27.11.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Art oder Beschaffenheit der Ware oder der Dienstleistung hervorzurufen (§ 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG). So finden sich viele weitere rechtliche Erfordernisse der Markenanmeldung im Markengesetz und in der Markenverordnung. Aufgrund …
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29.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… oder gelb – der Schutz einer Farbmarke kann für Unternehmen sehr wichtig sein. Allerdings ist nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz eine abstrakte Farbmarke im Allgemeinen nicht eintragungsfähig, weil der Verbraucher die Farbe in der Regel …
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28.07.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der KLAKA Rechtsanwälte einen Verstoß gegen das Markengesetz, genauer gegen §§ 14,15 MarkenG dar. Aufgrund dieses Verstoßes fordert die BMW AG durch ihre Rechtsanwälte den Abgemahnten zur Unterlassung in Form der Abgabe …
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18.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… produktbeschreibende Marken nach § 8 Abs.2 Nr.2 MarkenG (Markengesetz) nicht eintragungsfähig. Auch muss die einzutragende Marke im Verhältnis zu bereits bestehenden Marken genügend Unterscheidungskraft besitzen. Beim DPMA können neben Marken …
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07.10.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… unberechtigt Waren aus einer der genannten Kategorien angeboten haben, ohne Vertriebspartner der Mad Dogg Athletics Inc. zu sein. Dies stelle, so die Anwälte von greyhills, eine Markenrechtsverletzung nach dem Markengesetz dar. Daher müsse …
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27.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… das Markengesetz (§ 14 Abs. 2 Nr.1, Abs. 5, Abs.7 MarkG) und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (§§ 3,4 Nr.9, 5 UWG) zu sehen. Darum sei der Abgemahnte, so wird weiter ausgeführt, zur Unterlassung und zum Schadensersatz verpflichtet …