70 Ergebnisse für Nutzungsentschädigung

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Dieselskandal: „Thermofenster“ bei Dieselmotoren von Mercedes/Daimler = Abgasmanipulation?
Dieselskandal: „Thermofenster“ bei Dieselmotoren von Mercedes/Daimler = Abgasmanipulation?
| 20.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… eine Nutzungsentschädigung für die zwischenzeitlich gefahrenen Kilometer abzuziehen. Das Ganze funktioniert übrigens auch unabhängig davon, ob das Fahrzeug als Neu- oder Gebrauchtwagen gekauft wurde. Über die Kanzlei Mutschke Die Mutschke …
Dieselskandal: „Onboard- Diagnose-System“ beim VW-Motor EA288 – illegale Abschaltvorrichtung?
Dieselskandal: „Onboard- Diagnose-System“ beim VW-Motor EA288 – illegale Abschaltvorrichtung?
| 19.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… eine Nutzungsentschädigung für die zwischenzeitlich gefahrenen Kilometer abzuziehen. Ansprüche können übrigens geltend gemacht werden, unabhängig davon, ob das Fahrzeug als Neu- oder Gebrauchtwagen gekauft wurde. Über die Kanzlei Mutschke …
Dieselskandal: „Thermofenster“ beim VW-Motor EA288 = unzulässige Abschalteinrichtung?
Dieselskandal: „Thermofenster“ beim VW-Motor EA288 = unzulässige Abschalteinrichtung?
| 18.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Konkret bedeutet dies, dass diese das Fahrzeug an VW zurückgeben können und dafür den Kaufpreis zurück erhalten. Ggf. wäre allerdings eine Nutzungsentschädigung für die zwischenzeitlich gefahrenen Kilometer abzuziehen. Übrigens funktioniert …
Dieselskandal: Volkswagen (VW) Motor EA 288 – Dieselgate weitet sich aus! Leicht erklärt!
Dieselskandal: Volkswagen (VW) Motor EA 288 – Dieselgate weitet sich aus! Leicht erklärt!
| 17.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… den Kaufpreis zurückerhalten. Ggf. wäre allerdings eine Nutzungsentschädigung für die zwischenzeitlich gefahrenen Kilometer abzuziehen. Übrigens funktioniert das Ganze auch unabhängig davon, ob das Fahrzeug als Neu- oder Gebrauchtwagen gekauft …
OLG Düsseldorf verurteilt VW zu Rücknahme von Dieselfahrzeugen
OLG Düsseldorf verurteilt VW zu Rücknahme von Dieselfahrzeugen
| 30.12.2019 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
… zurücknehmen. Anrechnung von Nutzungsentschädigung Die Käufer, die ihre Fahrzeuge für knapp 35.000 EUR und 30.000 EUR gekauft hatten, erhielten nach Anrechnung einer Nutzungsentschädigung Schadenersatz in Höhe von 22.000 EUR und 24.000 EUR. Das OLG …
Vermögensrechtliche Ansprüche der Ehegatten im Rahmen der Teilungsversteigerung
Vermögensrechtliche Ansprüche der Ehegatten im Rahmen der Teilungsversteigerung
| 02.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Florian Fischer
… den Versteigerungserlös hinterlegen. Oftmals werden Ansprüche auf Zugewinnausgleich oder auf Nutzungsentschädigung im Rahmen der Teilungsversteigerung geltend gemacht. Allerdings tendiert die Rechtsprechung dazu, Ansprüche auf Zugewinnausgleich …
Dieselskandal - OLG Karlsruhe spricht Kläger Schadensersatz und „Deliktszinsen“ zu
Dieselskandal - OLG Karlsruhe spricht Kläger Schadensersatz und „Deliktszinsen“ zu
| 27.11.2019 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
… U 146/19), dass der Schadensersatzanspruch auch die Kosten für einen Kreditschutzbrief und „Deliktzinsen“ umfasse. Bei der Berechnung der Höhe des Schadensersatzes sei jedoch eine Nutzungsentschädigung anzurechnen. Das OLG hat die Revision …
Familienauto nach der Trennung: Entschädigung für Ex-Partner?
Familienauto nach der Trennung: Entschädigung für Ex-Partner?
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… Nutzung des Haushaltsgegenstandes (hier: Familienautos) festlegen. Diese Nutzungsentschädigung kann man dann vom Ex-Partner verlangen. Man muss den Ex-Partner erfolglos zur Zahlung der vom Gericht definierten Entschädigung aufgefordert haben …
Dieselskandal: Landgericht Düsseldorf verurteilt VW, Abschalteinrichtung auch nach Update unzulässig
Dieselskandal: Landgericht Düsseldorf verurteilt VW, Abschalteinrichtung auch nach Update unzulässig
| 27.08.2019 von Rechtsanwalt Jörn Reifenrath
… Düsseldorf, Urteil vom 31.07.2019 – 7 O 166/18). Der Kläger erhält den entrichteten Kaufpreis zurück abzüglich einer an der absolvierten Fahrleistung berechneten Nutzungsentschädigung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das Gericht hat u. a …
Keine verspätete Rückgabe der Mietsache durch Zurücklassen befüllter Kisten
Keine verspätete Rückgabe der Mietsache durch Zurücklassen befüllter Kisten
| 30.01.2019 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
… befüllter Kisten in der gemeinschaftlich genutzten Büroküche keine verspätete Rückgabe der Mietsache. Ein Anspruch auf Nutzungsentschädigung gemäß § 546a Abs. 1 BGB besteht für den Vermieter nicht. Dies hat das Amtsgericht Düsseldorf entschieden …
Widerruf des Autokredits: Erstes rechtskräftiges Urteil für Kunden
Widerruf des Autokredits: Erstes rechtskräftiges Urteil für Kunden
| 28.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
mzs Rechtsanwälte erzielen Durchbruch – Mercedes-Bank wegen fehlender Pflichtangaben verurteilt Der Widerruf von Autokrediten lohnt sich häufig auch trotz einer Nutzungsentschädigung. Das zeigt ein rechtskräftiges Urteil des Landgerichts …
Urteil: Mercedes-Bank muss Autokredit für Diesel rückabwickeln
Urteil: Mercedes-Bank muss Autokredit für Diesel rückabwickeln
| 29.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Landgericht Stuttgart bestätigt Wirksamkeit des Widerrufs des Autokredits wegen unterbliebener Pflichtangaben Dass sich der Widerruf von Autokrediten häufig auch trotz einer Nutzungsentschädigung lohnt, zeigt ein aktuelles Urteil …
Mercedes-Bank unterliegt bei Widerruf des Autokredits
Mercedes-Bank unterliegt bei Widerruf des Autokredits
| 26.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
… Bank- und Kapitalmarktrecht kostenlos und unverbindlich zur Erstprüfung zu schicken. Denn selbst wenn eine Nutzungsentschädigung fällig wird – was nicht immer der Fall ist – , lohnt der Widerruf in vielen Fällen dennoch.“
Widerruf von Autokrediten lohnt sich häufig auch bei Verpflichtung zu Nutzungsentschädigung
Widerruf von Autokrediten lohnt sich häufig auch bei Verpflichtung zu Nutzungsentschädigung
| 13.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
… kostengünstig von ihrem Pkw zu trennen. Vielfach wird die Entscheidung von der wirtschaftlichen Überlegung abhängig gemacht, ob für die Jahre der Pkw-Nutzung eine Nutzungsentschädigung zu zahlen ist oder nicht. Diese Entschädigungspflicht ist für …
Räumungsschutz
Räumungsschutz
| 18.04.2018 von Rechtsanwältin Karen König
… nur gewährt werden, wenn die Zahlung der laufenden Miete/Nutzungsentschädigung für die Dauer des beantragten Räumungsschutzes sichergestellt ist. Der Schaden des Vermieters darf nicht durch weitere Nichtzahlung der Miete vergrößert werden …
Expertentipp zu Schummel-Diesel: Pkw-Rückgabe ohne Kosten
Expertentipp zu Schummel-Diesel: Pkw-Rückgabe ohne Kosten
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
… Im Gegenzug muss er das Fahrzeug an die Bank zurückgeben und eine Nutzungsentschädigung für die bislang gefahrenen Kilometer zahlen. Für Finanzierungen, die ab dem 13.06.2014 neu abgeschlossen wurden, gilt eine ganz besonders …
Landgericht Berlin: Widerruf auch bei Autofinanzierung möglich
Landgericht Berlin: Widerruf auch bei Autofinanzierung möglich
| 15.12.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… zu erstatten. Im Gegenzug muss der Autofahrer den Wagen natürlich abgeben. Im Laufe des Verfahrens hatte das Gericht noch angedeutet, dass der Kläger sich keine Nutzungsentschädigung anrechnen lassen müsse, in diesem Punkt aber letztlich …
Nutzungsentschädigung in Höhe der ortsüblichen Miete nach verspäteter Rückgabe der Mietwohnung
Nutzungsentschädigung in Höhe der ortsüblichen Miete nach verspäteter Rückgabe der Mietwohnung
| 10.11.2017 von Rechtsanwalt Fred Dorsemagen
Der Bundesgerichtshof hat am 18.01.2017 entschieden, dass ein Mieter, der seine Wohnung nach einer wirksamen Kündigung verspätet an den Vermieter zurückgibt, eine Nutzungsentschädigung in Höhe der vereinbarten Miete oder in Höhe …
Kfz-Finanzierung und -Leasing: Widerrufsjoker „reloaded"!
Kfz-Finanzierung und -Leasing: Widerrufsjoker „reloaded"!
| 30.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… muss er natürlich das Auto abgeben und der Autobank ggf. eine Nutzungsentschädigung zahlen. Noch heiß diskutiert wird zudem die Frage, ob aufgrund einer zwischenzeitlichen Gesetzesänderung zugunsten Autokunden mit Verträgen ab dem 13.06.2014 …
BGH: Widerruf von Krediten noch Jahre nach Vertragsschluss ist nicht rechtsmissbräuchlich!
BGH: Widerruf von Krediten noch Jahre nach Vertragsschluss ist nicht rechtsmissbräuchlich!
| 12.07.2016 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
… eine Nutzungsentschädigung auf die von den Klägern erbrachten Zins- und Tilgungsleistungen. Die Streitpunkte: Die Sparkasse wies den Widerruf mit der Begründung zurück, die Darlehensnehmer hätten ihr Widerrufsrecht missbräuchlich ausgeübt und gegen den Grundsatz …
Nutzungsentschädigung - Wohnvorteil - Unterhalt, etc.
Nutzungsentschädigung - Wohnvorteil - Unterhalt, etc.
| 07.02.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Nach einer Trennung: Nutzungsentschädigung für die Nutzung der gemeinsamen Wohnung? Zu den emotionalen Wirrungen einer Trennung gesellen sich bei vielen Paaren schnell rechtliche Fragen wie zum Beispiel: Wer darf in der gemeinsamen …
Europäischer Gerichtshof C 404/09: Mangelhafte Ware ist kostenlos umzutauschen
Europäischer Gerichtshof C 404/09: Mangelhafte Ware ist kostenlos umzutauschen
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Martin Walzer LL.M.
… nicht eindeutig aus dem Gesetz entnehmen ließ, kam es vor, dass Unternehmen von Verbrauchern für die (vermeintliche) Nutzung der defekten Ware bis zum Austausch eine Nutzungsentschädigung forderten. Durch diese EuGH-Entscheidung, auf die der BGH …