22 Ergebnisse für Nutzungsrecht
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Sondernutzungsrechte : Diese beziehen sich auf spezielle Nutzungsrechte, die der Käufer hat, wie zum Beispiel für Parkplätze oder Garten . Gemeinschaftseigentum und Nutzungsrechte : Es sollte klar definiert sein, was zum Gemeinschaftseigentum …
Die Geltendmachung und Durchsetzung eines Vermächtnisses durch einen Rechtsanwalt: Der sichere Weg!
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21.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Arten von Vermächtnissen nach deutschem Recht, insbesondere gemäß §§ 1939 ff. BGB, umfassen: Vindikationsvermächtnis: Übertragung des Eigentums an einer bestimmten Sache. Genußrechtsvermächtnis: Gewährung eines Nutzungsrechts …
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21.09.2023
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Das sollten Sie zum Anlass nehmen zu prüfen, ob Sie die erforderlichen Nutzungsrechte haben. Nicht selten führt eine (vermeintliche) Urheberrechtsverletzung aber auch zur Sperre des Kontos, gerade dann wenn Instagram wiederholte Verstöße …
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23.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Das Nießbrauchsrecht im Gesellschaftsrecht Das Nießbrauchsrecht ist ein dingliches Nutzungsrecht, das den Begünstigten berechtigt, aus dem Gegenstand die Nutzungen und Früchte zu ziehen (§ 1030 BGB). Gegenstand des Nießbrauchs …
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20.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… erfolgt bei einer Nießbrauchsbestellung eine Trennung von Eigentum und Nutzungsrecht (Aufspaltung von Eigentum, Begünstigung und Nutzung). Zivilrechtlich weist der Nießbrauch somit Rechtspositionen unterschiedlichen Beteiligten …
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05.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… und Nutzungsrechte Dritter; 2.31. Aufstellung der Lizenzen zur Nutzung fremder gewerblicher Schutzrechte; 2.32. Durchsicht der genutzten Standardformulare, AGB, Standardverträge, Bestellformulare, Rechnungen etc. Durch Unternehmens …
19.09.2022
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… bis nach Arbeitsende nicht in der Wohnung aufhalte. Es würde ihn unzumutbar in seinem freien Nutzungsrecht einschränken, wenn er stets seine exakten Ankunfts-, Abfahrts- und Anwesenheitszeiten mitteilen müsste. Für den Zeitraum nach der Trennung …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… grundsätzlich auch den anderen Miterben auf Verlangen die Nutzung gewähren. Weigert er sich, den übrigen ein solches Nutzungsrecht einzuräumen, dürfen die übrigen Mitglieder der Erbengemeinschaft einen Nutzungsersatz verlangen, meist in Form …
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16.05.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… das unterhaltsverpflichtete Kind sich im Gegenzug zur Schenkung ein dingliches Nutzungsrecht vorbehalten hat und die Immobilie gemeinsam mit seiner Ehefrau unverändert für eigene Wohnzwecke nutzt. Durch den Vollzug der Schenkung hat sich mithin …
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11.10.2018
von Rechtsanwalt Steffen Köster
… Plattform wie Facebook im Sinne der Gesamtrechtsnachfolge (§ 1922 BGB) auf die Erben über. Damit erhalten die Erben alle Nutzungsrechte des Verstorbenen und sind deshalb auch befugt, dessen archivierte Chats zu lesen. Es sei hier derselbe …
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11.12.2017
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… des Marktplatzriesen stammen, welcher sich an den Informationen seiner Händler zu bedienen plant. Genau hierfür braucht eBay allerdings die Übertragung der Nutzungsrechte an den Werken (Bilder, Texten, etc.) seiner Händler, denn sonst dürfte …
Filesharing-Abmahnung von Nimrod wegen „Euro Truck Simulator 2“ erhalten? Ich helfe Ihnen bundesweit
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17.08.2016
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
… deutschlandweiten Nutzungsrechte. Daher stelle das Abrufen und Anbieten des Spiels in Filesharingnetzwerken eine Verletzung dieser Rechte dar. Der Anschlussinhaber wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Weiter …
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09.03.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… kann das eine oder andere Erbrecht vorteilhafter sein. So ist es in Spanien und Frankreich möglich, dass eine Erbschaft komplett den gemeinsamen Kindern zufällt und der Ehepartner lediglich ein Nutzungsrecht an der zuletzt gemeinsam benutzten Wohnung …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… das urheberrechtlich geschützte ausschließliche Nutzungsrecht. Auch die Verbreitung fremder Texte im Internet ohne Einwilligung des Urhebers bzw. Nutzungsberechtigten stellt im Regelfall einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar. Betroffene …
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07.12.2015
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
… amp; Services GmbH die ausschließlichen deutschlandweiten Nutzungsrechte. Daher stelle das Abrufen und Anbieten des Spiels in Filesharingnetzwerken eine Verletzung dieser Rechte dar. Der Anschlussinhaber wird zur Abgabe einer strafbewehrten …
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01.09.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… den Lebenspartner Mitbewohner Untermieter Minderjährige Kinder nach Belehrung Volljährige Kinder Außerdem muss der Auftraggeber der Abmahnung über die entsprechenden urheberrechtlichen Nutzungsrechte verfügen. 4. Wie kann ich mich …
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28.07.2015
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… musste die Kosten des Verfahrens tragen. Die DAV-Familienrechtsanwälte raten dringend dazu, sich bei einer Schenkung an Familienangehörige Nutzungsrechte und Ähnliches schriftlich zusichern zu lassen. Landgericht Coburg am 30. September 2014 (AZ: 11 O 204/14) Quelle: ARGE FamR im DAV
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17.07.2015
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
… Rattle)“ an dem die DigiRights Administration GmbH die ausschließlichen Nutzungsrechte besitze. Rechtsanwalt Daniel Sebastian macht darüber hinaus Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche geltend. Dem Abmahnungsempfänger …
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22.01.2015
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
… und daher an dem Werk die ausschließlichen Nutzungsrechte gemäß § 19a UrhG halte. Es wird behauptet, dass im Rahmen von Ermittlungen festgestellt worden sei, dass das Filmwerk "Awe Inspiring Orgy" zu einem bestimmten Zeitpunkt über …
10.11.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
… produziert habe und an dem Werk die ausschließlichen Nutzungsrechte halte. Es wird behauptet, dass im Rahmen von Ermittlungen eines – von der Malibu Media LLC beauftragten – Softwareunternehmens festgestellt worden sei, dass das Filmwerk …
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08.10.2014
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
… Eigentumsverhältnisse nicht berührt, mit der Folge, dass der Erwerb eines Wohn- oder sonstigen Nutzungsrechts nicht von der Erbschaftssteuer befreit ist. Eine anderweitige Auslegung oder analoge Anwendung der Norm komme nicht in Betracht. Zugleich …
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02.09.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Er legte dem EuGH die Frage vor, ob und in welchen Fällen diese Methode zulässig ist (Beschluss vom 16.05.2013 – Az.: I ZR 46/12). Im Ausgangsfall haben die Beklagten ein Video, an dem die Klägerin das ausschließliche Nutzungsrecht besitzt …