259 Ergebnisse für Schulden

Suche wird geladen …

Erstattungsfähigkeit von Anwaltskosten für interne Ermittlungen
Erstattungsfähigkeit von Anwaltskosten für interne Ermittlungen
02.10.2020 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… Baden-Württemberg (Urteil vom 21.04.2020 – 19 Sa 46/19) entschied anders. Es stellte unter anderem fest, dass der Kläger der beklagten Arbeitgeberin teilweise Schadensersatz schulde in Höhe der angefallenen Kosten für die Ermittlung …
Kann eine Geldstrafe als Ratenzahlung beglichen werden?
Kann eine Geldstrafe als Ratenzahlung beglichen werden?
| 25.09.2020 von Rechtsanwalt Achim Bensch
… nicht zahlen können und zusätzlich noch weitere Schulden bei Gläubigern haben . Die Höhe der Zahlung kann zwar nicht verringert werden und auch der Laufzeit der Ratenzahlungsvereinbarung sind bei der Staatsanwaltschaft Grenzen gesetzt, aber wegen …
LG Frankfurt: Informationspflicht über Nachteile eines Versicherungswechsels auch für Vermittler
LG Frankfurt: Informationspflicht über Nachteile eines Versicherungswechsels auch für Vermittler
11.09.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… bei Versicherungsvertretern in der Regel angenommen wird, dass sie im Vergleich zum Versicherungsmakler nur eine eingeschränkte Produktberatung schulden.“ Gleichwohl hat das Landgericht festgestellt, dass das Aufklärungsinteresse des Versicherungsnehmers …
Schulden bei der Krankenkasse und krank – bin ich trotzdem versichert?
Schulden bei der Krankenkasse und krank – bin ich trotzdem versichert?
| 13.08.2020 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Zunächst einmal besteht nicht für jeden die Gefahr, Schulden bei der Krankenkasse zu machen. Wer gesetzlich pflichtversichert ist, zahlt seinen Beitrag in der Regel nicht direkt an die Krankenkasse, denn dieser wird automatisch …
Sorgerecht: Befangenheit des Sachverständigen
Sorgerecht: Befangenheit des Sachverständigen
| 05.08.2020 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
… kann dies der Fall sein, wenn einem Elternteil einseitig die Schuld für das Scheitern einvernehmlicher Regelungen zugeschoben wird. Was tun bei Befangenheit? Sobald ein Gutachten in einem Familienverfahren eingeholt wird, sollte man das Verfahren …
Schuldenfrei nach 3 Jahren – bald der Standard bei allen Insolvenzen?
Schuldenfrei nach 3 Jahren – bald der Standard bei allen Insolvenzen?
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Achim Bensch
… möglich, wenn in dieser Zeit mindestens 35 % der Schulden bei den Gläubigern und die gesamten Kosten des Insolvenzverfahrens gezahlt werden konnten. Weil dieses Ziel nur ca. 2 % der Schuldner erreichten (man hatte auf 15 % gehofft), wurde …
Targobank zahlt „freiwillig“ 25.000 Euro an Verbraucher zurück
Targobank zahlt „freiwillig“ 25.000 Euro an Verbraucher zurück
| 18.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
… mit Restschuldversicherungen entschieden werden könnte. Statt Überschuldung nun nur noch geringe Schulden Der Verbraucher war zufrieden und nahm den Vergleich an. Denn dadurch ist er weitgehend schuldenfrei. Wäre er bei der Targobank geblieben, wäre …
Was tun, wenn die Versicherung wegen eines unverschuldeten Verkehrsunfalls nicht zahlt?
Was tun, wenn die Versicherung wegen eines unverschuldeten Verkehrsunfalls nicht zahlt?
| 17.01.2020 von Rechtsanwältin Ute Mährlein
Ärgerlich ist, wenn bei einem Verkehrsunfall, bei dem der andere Schuld hat, die KfZ-Versicherung wegen eines Vorschadens trotzdem nicht zahlt. Der Bundesgerichtshof hat nun die Rechte der Betroffenen gestärkt, sodass sie Ihren Anspruch …
Insolvenzanfechtung von Zahlungen durch Dritte
Insolvenzanfechtung von Zahlungen durch Dritte
| 14.01.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Meyer-Löffler
… durch einen anderen Insolvenzgläubiger ersetzt wurde. Anders ist dies bei sogenannten „ Zahlungen auf Schuld “ . Der klassische Fall sieht hier so aus, dass der Dritte dem Insolvenzschuldner eine Zahlung schuldet (zum Beispiel als Kunde …
Anfechtungsfristen und Verjährung (bei Insolvenzanfechtung)
Anfechtungsfristen und Verjährung (bei Insolvenzanfechtung)
| 13.01.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Meyer-Löffler
… Rückzahlung eines Gesellschafterdarlehens; die am oder nach dem 16.12.2014 geleistete Zahlung auf die Schuld eines zu diesem Zeitpunkt bereits insolventen Schwesterunternehmens. Hieraus lässt sich nur die Lehre ziehen, dass im Rechtsverkehr …
Vorerbschaft und Nacherbschaft im Testament – Informationen für Erblasser und Erben
Vorerbschaft und Nacherbschaft im Testament – Informationen für Erblasser und Erben
| 23.10.2019 von Rechtsanwalt Ralph Butenberg LL.M.
… unterliegt. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen aufgrund von Schulden des Vorerben in dessen Nachlassgegenstand sind somit in der Regel ausgeschlossen. Der Erblasser kann und sollte sich in seinem Testament entscheiden, ob er den Vorerben …
Landgericht Berlin zur Auslegung von AGB bei Managementvertrag
Landgericht Berlin zur Auslegung von AGB bei Managementvertrag
| 16.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… des Verwenders, also hier des Managements. Auch liegt durch die Bestätigung der Rechnung durch unseren Mandanten nicht etwa wie von der Beklagten behauptet ein Anerkenntnis der Schuld dar. In dieser Unterschrift von Severino Seeger liegt …
Steuerschulden und Restschuldbefreiung
Steuerschulden und Restschuldbefreiung
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Meyer-Löffler
Häufig werde ich von Mandanten gefragt, ob auch ihre Schulden beim Finanzamt von einer Restschuldbefreiung umfasst wären. Dies ist bei „normalen“ Steuerschulden, z. B. bei rückständiger Einkommensteuer der Fall. Es gibt bei Steuerschulden …
Praxiskauf und Praxisübernahme
Praxiskauf und Praxisübernahme
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… und Schulden der Praxis. Jeder Kauf einer Arztpraxis stellt einen sogenannten Betriebsübergang dar, der auch die Übernahme aller bestehenden Arbeitsverhältnisse zur Folge hat. Eine angemessene Risikoverteilung betreffend die Arbeitsverhältnisse …
Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung im Jugendstrafrecht – Teil 2
Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung im Jugendstrafrecht – Teil 2
| 13.08.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… sind, kann ein erhebliches Schuldenaufkommen der Jugendlichen sein. Die entstanden Schulden wiederum können der Resozialisierung der Jugendlichen, wie auch der Vermeidung erneuter Straftaten durch die mit sich bringende Perspektivlosigkeit …
Ausgleichsanspruch in der Zugewinngemeinschaft
Ausgleichsanspruch in der Zugewinngemeinschaft
| 19.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Janzen
… sein kann, mithin der Abtrag von Schulden während der Ehezeit ebenso Berücksichtigung findet. Es gibt zudem abschließend gesetzlich normierte Vermögenserwerbe (§ 1374 Abs. 2 BGB), die trotz Erwerbes während der Ehezeit dem Anfangsvermögen hinzugerechnet …
Worüber streiten wir?
Worüber streiten wir?
| 13.06.2019 von Rechtsanwältin Dorothee B. Salchow
Schuld? Alle vorgestellten Konfliktbereiche haben gemeinsam, dass wir Menschen den Ursprung des Konflikts bei dem anderen sehen. Der andere hat etwas gesagt, getan oder nicht gesagt, nicht getan und wir reagieren scheinbar nur …
Senioren im Straßenverkehr, wann kann die Behörde Senioren den Führerschein entziehen? Droht MPU?
Senioren im Straßenverkehr, wann kann die Behörde Senioren den Führerschein entziehen? Droht MPU?
| 03.03.2019 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… dass es sich bei einem der Unfallbeteiligten um eine mehr als 75 Jahre alte Person handelt oder sogar eine Person, die jünger als 70 Jahre ist, die Schuld leichtfertig dem älteren Verkehrsteilnehmer gibt, obwohl der ältere Verkehrsteilnehmer doch nicht den Fall …
Mann/Freund anzeigen und Anzeige zurücknehmen
Mann/Freund anzeigen und Anzeige zurücknehmen
| 04.02.2019 von Rechtsanwältin Ariana Taher
… auch nicht, wer Schuld am Streit ist, sondern richtet den Blick (zurecht) ausschließlich darauf, ob es den Kindern in diesem Haushalt gut geht. Oft hängen auch nicht juristische Aspekte mit dran: Der Mann ist Alleinverdiener und die Frau …
Wie wirkt sich eine Erbschaft in der Ehe beim Zugewinnausgleich aus?
Wie wirkt sich eine Erbschaft in der Ehe beim Zugewinnausgleich aus?
| 17.01.2019 von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
… bei Zustellung des Scheidungsantrags (Endvermögen) bezeichnet. In beiden Fällen wird unterschieden zwischen Aktiva und Passiva, d. h. auch Schulden werden in der Zugewinnbilanz berücksichtigt. Für jeden Ehegatten ist der in der Ehe erwirtschaftete …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen Lucifer (TV-Serie) – Urheberrechtsverletzung
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen Lucifer (TV-Serie) – Urheberrechtsverletzung
| 18.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Lucifer (TV-Serie) zur Wehr setzen und eine Schuld von sich weisen wollen, sollten sich um anwaltliche Unterstützung bemühen. Wenn der Anschlussinhaber nicht der Täter der Rechtsverletzung ist, genügt es nämlich nicht, dass dieser lediglich …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „This Is Us“ (TV-Serie) – Urheberrechtsverletzung
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „This Is Us“ (TV-Serie) – Urheberrechtsverletzung
| 16.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… eine Unterlassungserklärung abgibt, erkennt seine Schuld gewissermaßen an und kann sich eine Vertragsstrafe einhandeln, die weit über der bisherigen Forderung liegt. Wovon handelt die TV-Serie „This Is Us“? Die TV-Serie „This Is Us“ stammt …
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 170 Abs. 2 StPO – Beschwerde, Klageerzwingung
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 170 Abs. 2 StPO – Beschwerde, Klageerzwingung
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wäre der Ablauf auch bei einer Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft). Das Gericht prüft, ob ein hinreichender Tatverdacht besteht oder nicht. Geht das Gericht von einer geringen Schuld des Täters aus, so kann es das Verfahren …
Haben Sie auch eine Waldorf Frommer-Abmahnung wegen Young Sheldon (TV-Serie) erhalten?
Haben Sie auch eine Waldorf Frommer-Abmahnung wegen Young Sheldon (TV-Serie) erhalten?
| 22.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Sheldons verantwortlich ist, weiß keiner besser als Sheldon selbst. Schuld hat natürlich seine Mutter. Das neue Format der Serie versucht dieses noch genauer zu beleuchten und den kleinen Schelm auf ein Neues in Szene zu setzen. Sheldon-Fans …