85 Ergebnisse für Verband
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02.03.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… verfolgt werden kann und von Landesmedienanstalten und Verbänden mittlerweile auch wird. I. Wo liegen die Probleme? Häufig ist den noch verhältnismäßig jungen Bloggern nicht klar, welche rechtlichen Schranken es dabei zu beachten gibt …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Verbänden ist es üblich, dass die Mitglieder eine schriftliche Vermögensrechnung erhalten. In der Regel erstattet der Vorstand in der Mitgliederversammlung mündlich einen Rechenschaftsbericht. Bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Handlungen sind gemäß § 8 UWG abmahnbar. Ein Wettbewerber – oder wie im Fall der DUH ein rechtsfähiger Verband zur Förderung entsprechender Verbraucherinteressen – kann daher Unterlassung sowie Ersatz der Kosten fordern. Informationspflicht …
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07.11.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
… ist. Warum das? Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. ist ein rechtsfähiger Verband zur Förderung gewerblicher oder selbstständiger beruflicher Interessen, für den das Gesetz gegen den unlauteren …
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16.07.2018
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
… und teilweise relevant ändert. Hintergrund war, dass ein Wohnungseigentümer den Verband auf Ausgleich von Mietausfallschäden in Anspruch nahm, welche durch einen unzureichend umgesetzten Sanierungsbeschluss entstanden sind. Es wurde kein …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Einer unserer Mandanten erhielt im Juni 2018 vom Verband Sozialer Wettbewerb e. V. eine Abmahnung wegen Verstoßes gegen die Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung …
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… soweit sie von Selbstständigen und Besserverdienenden abgeschlossen werden. Der Verband der Privaten Krankenversicherung erachtet auch Auslandsreisekrankenversicherungen innerhalb der EU für gesetzlich Versicherte als sinnvoll, weil die gesetzlichen …
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Eine Abmahnung vom IDO? Seit geraumer Zeit ist der IDO-Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (kurz: IDO-Verband) im wettbewerbsrechtlichen Abmahnwesen tätig und konzentriert sich dabei …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… ist), wer, ohne Amtsträger zu sein, bei einer Behörde oder bei einer sonstigen Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, oder bei einem Verband oder sonstigen Zusammenschluss, Betrieb oder Unternehmen, die für eine Behörde oder für …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Seit einiger Zeit mahnt neben dem IDO auch der Verband Deutscher und Ausländischer Kaufleute e. V. (VDAK), Halterner Strasse 32, 45657 Recklinghausen vermehrt ab. Der VDAK ist übrigens nicht zu verwechseln mit dem VDEK, also dem Verband …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was mahnt der IDO-Verband ab? Seit geraumer Zeit ist der IDO-Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz: IDO-Verband) im wettbewerbsrechtlichen Abmahnwesen tätig und konzentriert …
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01.08.2017
von Rechtsanwalt Lars Jessen
… Authorization“ geschehen, auf dem Pferdename, Verpächter und Pächter sowie die Dauer der Nutzung eingetragen werden und das von beiden unterzeichnet und an den jeweiligen Verband in den USA geschickt wird. Nach der Geburt kann der Züchter …
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01.03.2019
von Fachanwalt Boris Nolting
… Der Entscheidung aus Luxemburg geht die Klage des deutschen Verbands Sozialer Wettbewerb voraus. Dieser hatte in den Werbebezeichnungen des Lebensmittelkonzerns „TofuTown“, der sich auf vegetarische und vegane Lebensmittel spezialisiert hatte …
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27.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… die Werbeaussagen von der Webseite. Allerdings blieben davon die Kundenbewertungen auf der Homepage unberührt. Diese Bewertungen bestätigten häufig das Ersparnis von Waschmittel. Der Verband forderte das Unternehmen auch zur Löschung …
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25.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Was wird gefordert? Haben Sie auch vom IDO eine Aufforderung erhalten, ein bestimmtes wettbewerbswidriges Verhalten zu unterlassen? Der IDO-Verband verlangt die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, welche in der Regel …
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06.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Registrierung im Versandhandelsregister über das Internet vertreibt. In diesem Fall können Konkurrenten und/oder Verbände, wie oben bereits angedeutet, gegen den Onlinehändler vorgehen. 3. Wurden Sie bereits abgemahnt? Haben Sie wegen fehlender …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… dies „flexibel“ mit den tatsächlichen Abnutzung- und Gebrauchsspuren verband, fand der BGH, dass eine solche Klausel Mieter unangemessen benachteiligt. Denn der auf sie entfallenden Kostenanteil kann nicht verlässlich ermittelt werden. Außerdem …
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25.01.2017
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Aktuell finden sich im Internet einige Berichte hinsichtlich einer Abmahnung von RA Lutz Schroeder für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums. Nach den Berichten geht es um die Geltendmachung von Unterlassungs …
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08.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit gesundheitsbezogenen Aussagen, die nicht in Art. 5, 10, 13 Health-Claim-Verordnung (HCVO) aufgeführt und somit zugelassen waren. Ferner waren die fraglichen Werbeaussagen auch nicht wissenschaftlich durch entsprechende Studien belegt, sodass der Verband …
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18.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung durch den Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) aus Berlin. Gegenstand dieser Abmahnung ist das Bewerben eines Abnehm-Programms von 21 Tagen mit der Aussage, dass Abnehmen einfach sei, mit dauerhaften Erfolgen …
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18.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… der Wettbewerbszentrale, wie das uns vorliegende, enthalten regelmäßig den zutreffenden Hinweis: „Die Wettbewerbszentrale ist als Verband zur Förderung gewerblicher Interessen gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG klagebefugt (ständige Rechtsprechung BGH WRP 1995 …
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22.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung durch den Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. (VDL). Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist ein Wettbewerbsverstoß durch die irreführende Werbung mit der Bezeichnung „PU Outdoor Leder". 1 …
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14.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Was sollen Sie jetzt tun? Wenn Sie aktuell ebenfalls eine solche Abmahnung des IDO-Verbands oder möglicherweise auch schon eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage erhalten haben: Kontaktieren Sie uns telefonisch oder schicken Sie uns …
19.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder eine Handelsplattform, wie Amazon, eBay & Co., beachtet werden müssen. Verbände oder Mitbewerber ahnden Verstöße im Wege einer kostenpflichtigen Abmahnung, die sehr teuer für Sie werden kann. Es gibt einige „Klassiker“, welche immer wieder …