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L-1 Visum für die USA: Den amerikanischen Traum verwirklichen
L-1 Visum für die USA: Den amerikanischen Traum verwirklichen
11.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Welche Vorteile bietet ein L-1 Visum? Schneller und einfacher Weg zur Arbeit in den USA: Im Vergleich zu anderen Arbeitsvisa ist die Beantragung eines L-1 Visums relativ unkompliziert und kann zügig abgeschlossen werden. Keine Green Card …
Die häufigsten Gründe für Markenverletzungen
Die häufigsten Gründe für Markenverletzungen
12.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
… geschützte Marken sind? Produktvergleiche Vergleichende Werbung ist seit einigen Jahren gesetzlich ausdrücklich erlaubt. Es muss sich allerdings um einen objektiven Vergleich einer oder mehrerer wesentlicher, relevanter, nachprüfbarer …
Kinderbonus Juli 2022 und Unterhalt
Kinderbonus Juli 2022 und Unterhalt
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
… bei bestehenden Unterhaltstiteln: Besteht ein Titel - Jugendamtsurkunde oder Gerichtsbeschluss oder gerichtlicher Vergleich- über den Unterhalt des Kindes sollte der Abzug vorsorglich nicht ohne vorhergehende Information an den anderen Elternteil …
Corona-Unterstützungen  Antragsfristen - Zugangsvoraussetzungen
Corona-Unterstützungen Antragsfristen - Zugangsvoraussetzungen
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
… mindestens 30 Prozent, im Vergleich zum entsprechenden Zeitraum 2019. In diesem Fall erhalten sie einen Zuschuss zu den Fixkosten in allen Monaten im Zeitraum Januar bis Juni 2021 und rückwirkend für Dezember 2020 …
Corona - Zuschuss "Überbrückungshilfe Phase 2"
Corona - Zuschuss "Überbrückungshilfe Phase 2"
| 23.10.2020 von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
… 30% und unter 50% (bisher bei mehr als 40% Umsatzeinbruch). jeweils Fördermonat im Vergleich zum Vorjahresmonat. Erhöhung Personalkostenpauschale auf 20 % (https://www.wirtschaft.nrw/ueberbrueckungshilfe2) Parallel verlängert die Landesregierung NRW die „NRW Überbrückungshilfe Plus“, - Teilzuschuss zu den Kosten des privaten Lebensunterhalts.
Corona-Kinderbonus Mai 2021
Corona-Kinderbonus Mai 2021
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
… der Kindergeldnummer. ACHTUNG bei bestehenden Unterhaltstiteln: Besteht ein Titel - Jugendamtsurkunde oder Gerichtsbeschluss oder gerichtlicher Vergleich- über den Unterhalt des Kindes sollte der Abzug vorsorglich nicht ohne vorhergehende Information …
Corona und Unterhalt
Corona und Unterhalt
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
… nur ab gerichtlichen Abänderungsverfahren möglich ist. Die Abänderung von Vergleichen (ob gerichtlich oder außergerichtlich) ist nach § 239 FamFG ohne Wesentlichkeitsschwelle und ab dem Zeitpunkt der außergerichtlichen Aufforderung …
Allgemeine Verhaltenstipps im Strafrecht
Allgemeine Verhaltenstipps im Strafrecht
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Norbert Wardin
… sind. Andererseits soll aber auch beachtet werden, dass eine übermäßige Strafe sich entwicklungsschädigend auswirken kann. So gibt es daher im Vergleich zum Allgemeinen Strafrecht schon Unterschiede im Gerichtsverfahren, z. B. die Anwesenheit …
Zinssatz von 18,99 Prozent – Bank muss nach BGH-Urteil über Wechselkursrisiko aufklären
Zinssatz von 18,99 Prozent – Bank muss nach BGH-Urteil über Wechselkursrisiko aufklären
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… in Neuss. Die steile Aufwertung des Schweizer Franken im Vergleich zum Euro hat schon so manchen Darlehensnehmer in massive Schwierigkeiten gebracht, weil die finanzielle Belastung praktisch über Nacht sprunghaft gestiegen ist. So ähnlich erging …
Nach Urteil des BFH – Gemeinnützigkeit zahlreicher Vereine in Gefahr
Nach Urteil des BFH – Gemeinnützigkeit zahlreicher Vereine in Gefahr
| 03.08.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Durch den Ausschluss der Frauen werde deutlich, dass die Loge diesen Teil der Allgemeinheit nicht fördern wolle. Die Frauen würden aufgrund ihres Geschlechts ausgeschlossen. Auch einen Vergleich mit katholischen Ordensgemeinschaften ließ der BFH …
Schadensersatzansprüche gegen Treuhandkommanditisten
Schadensersatzansprüche gegen Treuhandkommanditisten
28.06.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… es sich jedoch bei einem Treuhandkommanditisten, der schon der Fondsgesellschaft beigetreten ist, bevor andere Anleger folgten. Der Treuhandkommanditist ist nicht mit einem Anleger zu vergleichen, der nur seine Anlageinteressen verfolgt, also …
Lange Verfahrensdauer im Zivilrecht – schnellere Konfliktlösung durch Mediation
Lange Verfahrensdauer im Zivilrecht – schnellere Konfliktlösung durch Mediation
| 17.04.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Im Vergleich wird ein zivilrechtliches Verfahren in Luxemburg im Durchschnitt bereits nach 86 Tagen entschieden, in Italien dauert es 527 Tage. „Bedenklich ist, dass es in Deutschland in den vergangenen Jahren keine spürbare Verbesserung …
BGH: Schadensersatz bei vorgetäuschter Eigenbedarfskündigung
BGH: Schadensersatz bei vorgetäuschter Eigenbedarfskündigung
| 04.04.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… da er die Wohnung für den neuen Hausmeister brauche. Nach längerem Hin und Her und einer Räumungsklage hatten die Parteien einen Vergleich geschlossen. Dabei verpflichtete sich der Mieter, bis spätestens Ende 2011 auszuziehen …
KTG Energie: Gericht bestätigt Insolvenzplan
KTG Energie: Gericht bestätigt Insolvenzplan
| 17.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… durch den Insolvenzplan im Vergleich zur Situation ohne Insolvenzplan nicht erkennen. „Als größte Gläubigergruppe wurden die Anleger damit weitgehend ignoriert“, kritisiert Rechtsanwalt Jansen. Wenn schon im Insolvenzverfahren für …
Abrechnung von Konsultationen „zur Unzeit“
Abrechnung von Konsultationen „zur Unzeit“
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… vor dem Landessozialgericht Hessen zur Wehr – allerdings vergeblich. Basis des Kürzungsbescheides war der Vergleich mit einer Vergleichsgruppe in diesem Bereich. Stellt sich dabei heraus, dass ein Arzt nicht wirtschaftlich arbeitet, muss davon ausgegangen …
VW-Abgasskandal: Gericht sieht Anspruch auf Lieferung eines Neuwagens
VW-Abgasskandal: Gericht sieht Anspruch auf Lieferung eines Neuwagens
| 09.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… kann und dafür nur seinen alten Wagen zurückgegen muss. Dieser Anspruch stehe dem Käufer auch zu, wenn das neue Modell Verbesserungen im Vergleich zum Vorgänger aufweise. Eine Nutzungsentschädigung müsse der Käufer dafür nicht zahlen. „Noch …
BGH: Mit dem Hauptschuldner verliert auch der Bürge die Einrede der Verjährung
BGH: Mit dem Hauptschuldner verliert auch der Bürge die Einrede der Verjährung
| 16.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… einen Vergleich mit der Hauptschuldnerin. Drei Jahre später nahm sie den Beklagten als Bürgen in Anspruch. Alle Bemühungen eine außergerichtliche Lösung zu finden, scheiterten, sodass die Bank im Jahr 2007 die Zwangsvollstreckung der Immobilie …
Unwirksame Klausel zu Individualbeitrag bei Verbraucherdarlehen
Unwirksame Klausel zu Individualbeitrag bei Verbraucherdarlehen
| 11.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Geschäftsbedingung. Bei der vorformulierten Klausel werde allerdings überhaupt nicht klar, zu welchem Zweck der Verbraucher die Gebühr zahlen solle und welche Gegenleistung er dafür erhält. Auch Vergleiche mit anderen Kreditangeboten seien …
BGH klärt Wirksamkeit von Widerrufen
BGH klärt Wirksamkeit von Widerrufen
| 04.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… oft auf das Fehlen deutlicher Worte des BGH. Deutsche Banken konnten es vielfach durch Vergleiche in letzter Sekunde vermeiden, dass Fehler in Widerrufsbelehrungen durch den Bundesgerichtshof definiert wurden. In einem besonderen Fall hat …
Darlehensnehmer klagt gegen Individualbeitrag vor dem BGH
Darlehensnehmer klagt gegen Individualbeitrag vor dem BGH
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Weiter sei der Begriff Individualbeitrag nicht definiert und es werde auch nicht hinreichend klar, welche Leistung die Bank im Gegenzug für die Zahlung des Beitrags erbringe. Der Verbraucher könne auch nicht vergleichen, ob der alternativ …
Mietpreis Neuss – Mietrichtwerttabelle/Mietspiegel
Mietpreis Neuss – Mietrichtwerttabelle/Mietspiegel
29.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Wohnungspreise innerhalb Deutschlands vergleichen zu können. So wird schnell deutlich, dass Wohnen in Neuss zwar gegenüber den Metropolen Köln und Düsseldorf noch günstig ist, im NRW-Landesschnitt und Deutschlandweit aber deutlich über …
Mediation bei Streit mit der Bank
Mediation bei Streit mit der Bank
19.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Lösungen zu erarbeiten. Laut Jansen kann es nicht sein, dass Banken in der schwachen Hoffnung auf ein obsiegendes Urteil Verfahren bis zum BGH führen und hier dann aus Angst vor einer Niederlage teils weit über 100 % liegende Vergleiche
BGH verpasst Grundsatzentscheid zum Widerruf von Darlehen
BGH verpasst Grundsatzentscheid zum Widerruf von Darlehen
| 10.12.2015 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… geschlossenen Vergleich zwischen Banken und Darlehensnehmern nichts Gutes abgewinnen. Die Entscheidung im Streit über die treuwidrige Ausübung des Widerrufsrechts bleibt aus, da sich die Parteien außergerichtlich geeinigt haben …