274 Ergebnisse für Vertrag

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Mietvertrag gemeinsam abgeschlossen (z. B. WG, Pärchen, Eheleute) - wie komme ich aus dem Vertrag raus?
Mietvertrag gemeinsam abgeschlossen (z. B. WG, Pärchen, Eheleute) - wie komme ich aus dem Vertrag raus?
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Haben mehrere Personen gemeinsam einen Mietvertrag als Mieter abgeschlossen, gibt es je nach Konstellation unterschiedliche Möglichkeiten, wie man als einzelne Person aus diesem Vertrag herauskommt. Einige der Möglichkeiten werden …
Wie löse ich mich von einem abgeschlossenen Vertrag?
Wie löse ich mich von einem abgeschlossenen Vertrag?
13.05.2024 von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Ein Vertrag ist eine verbindliche Vereinbarung zwischen verschiedenen Vertragsparteien. Damit ein Vertrag zustande kommt, müssen sich die Willenserklärungen der Parteien decken. Eine Willenserklärung, die alle für einen Vertrag …
Ihre Rechte bei Pauschalreisen
Ihre Rechte bei Pauschalreisen
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Reisemängel und Ihre Rechte: Ein Überblick Als Rechtsanwalt im Reiserecht möchte ich Ihnen einen kurzen Einblick in das Pauschalreiserecht geben. Dieses Rechtsgebiet ist von entscheidender Bedeutung für alle, die Pauschalreisen buchen - …
Schuldnerverzug und Anwaltskosten: Wann ist der Gläubiger berechtigt?
Schuldnerverzug und Anwaltskosten: Wann ist der Gläubiger berechtigt?
26.04.2024 von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Der Schuldnerverzug tritt ein, wenn der Schuldner seine vertraglichen Verpflichtungen (z. B. Pflicht zur Zahlung, zur Lieferung oder Mängelbeseitigung) nicht rechtzeitig erfüllt. In solchen Fällen kann der Gläubiger Maßnahmen ergreifen, um …
Vertragsregelungen zur Preisanpassung bei Mengenänderungen oder bei Störung der Geschäftsgrundlage
Vertragsregelungen zur Preisanpassung bei Mengenänderungen oder bei Störung der Geschäftsgrundlage
01.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Es ist häufig zu beobachten, dass Verfasser von Bauverträgen den Versuch unternehmen, Veränderungen des kalkulierten Gesamtaufwandes des Bauvorhabens so gut es eben geht vertraglich auszuschließen. Dabei bedienen sich die Verwender nicht …
Neuregelung im GbR-Recht: wann muss/sollte die GbR ins Register?
Neuregelung im GbR-Recht: wann muss/sollte die GbR ins Register?
26.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Am 1. Januar 2024 trat das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) in Kraft. Es betrifft hauptsächlich die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Teilweise enthält es auch Änderungen bei der OHG und der KG. Durch …
Was kostet ein Rechtsanwalt für Unternehmen im Bereich Wirtschafts- und Vertragsrecht?
Was kostet ein Rechtsanwalt für Unternehmen im Bereich Wirtschafts- und Vertragsrecht?
| 21.02.2024 von Rechtsanwältin Simone Helm
Ein häufiges Missverständnis unter Unternehmern betrifft die Kosten, die mit der Beauftragung eines Rechtsanwalts im Bereich Wirtschaftsrecht, Vertragsrecht sowie Handels- und Gesellschaftsrecht verbunden sind. Es ist essenziell zu …
Vertragsstrafe wegen fehlendem Bauantrag
Vertragsstrafe wegen fehlendem Bauantrag
| 21.01.2024 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Auch vertragliche Angelegenheiten aus öffentlich-rechtlichen Verträgen können vor den Verwaltungsgerichten eine Rolle spielen. Hierbei handelt es sich auch um nicht unerhebliche Summen, die im Raum stehen. Das Verwaltungsgericht (VG) …
Haftung bei Eis und Schnee
Haftung bei Eis und Schnee
| 04.12.2023 von Rechtsanwältin Carolin Grauvogl
Nach dem Wintereinbruch mit zum Teil heftigen Schneefällen und Temperaturen unter dem Gefrierpunkt stellen sich bei Unfällen so manche rechtliche Fragen. Wer haftet für Unfälle infolge verschneiter Gehwege oder Straßen? Welche Ansprüche …
Was ist bei einer Verfügung über das Vermögen im Ganzen zu beachten?
Was ist bei einer Verfügung über das Vermögen im Ganzen zu beachten?
| 23.11.2023 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die aus einer Verfügung über das Vermögen im Ganzen resultierende Problematik betrifft nur den Güterstand der Zugewinngemeinschaft. 1. Voraussetzung: Bestehen einer Zugewinngemeinschaft Den wenigsten juristischen Laien ist bewusst oder …
Erschließungsbeitrag und Notarvertrag
Erschließungsbeitrag und Notarvertrag
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die öffentlich-rechtlichen Erschließungsbeiträge kollidieren immer wieder mit privatrechtlichen bzw. teilweise auch mit öffentlich-rechtlichen Verträgen. Im Rahmen von Grundstückskäufen werden immer wieder Regelungen zu …
Bauvertrag – Wer muss Stundenvergütung und Stundensatzhöhe beweisen?
Bauvertrag – Wer muss Stundenvergütung und Stundensatzhöhe beweisen?
| 29.10.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Rahmen von Handwerkerverträgen kommt es immer wieder zum Streit um die Vergütung. Manchmal wird behauptet, es war eine bestimmte Leistung zu einem Pauschalpreis vereinbart. Teilweise werden Stundenvereinbarungen geschlossen. Fehlt es …
Hausbau und Einstellung der Arbeiten durch die Baufirma - Schadensersatz
Hausbau und Einstellung der Arbeiten durch die Baufirma - Schadensersatz
| 24.10.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Rahmen von Bauverträgen kann es immer wieder zu folgenden Situationen kommen: Es wurde ein Bauvertrag geschlossen über eine Herstellung eines Hauses auf einem Baugrundstück. Vereinbart wird ein Pauschalpreis. Später werden noch weitere …
Bis zu 5.000,00 € Schadensersatz gegen Mobilfunkanbieter wegen unberechtigter Daten-Weitergabe an Schufa
Bis zu 5.000,00 € Schadensersatz gegen Mobilfunkanbieter wegen unberechtigter Daten-Weitergabe an Schufa
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Christian Lorbach
Offenbar haben nahezu alle bekannten Mobilfunk-Anbieter, wie insbesondere Telefónica/O2, Telekom, Vodafone, freenet, etc., aber auch Energieversorger, z. B. Eprimo, jahrelang unberechtigt sog. Positivdaten an die Schufa weitergegeben und …
MS Ocean Majesty wird zum Flüchtlingsheim: Reiseabsagen bei Hansa Touristik - Betroffene sollten Schadensersatz fordern
MS Ocean Majesty wird zum Flüchtlingsheim: Reiseabsagen bei Hansa Touristik - Betroffene sollten Schadensersatz fordern
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Die Hansa Touristik GmbH sagte in letzter Zeit zahlreiche Reisen mit der MS Ocean Majesty aufgrund des Nichterreichens der Mindestteilnehmerzahl ab. Es wurde bereits spekuliert, dass demgegenüber rein wirtschaftliche Gründe der Reederei zu …
Wettbewerbsverbot im Arbeitsrecht und dessen Ausnahmen
Wettbewerbsverbot im Arbeitsrecht und dessen Ausnahmen
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit seinem Urteil vom 15. Dezember 2022 hat das Landesarbeitsgericht Hamm (18 SaGa 16/22) entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der seine Arbeitskraft anderen als dem eigenen Unternehmen anbietet, nicht gegen den Wettbewerbsverstoß aus § 60 I …
Hafenausfälle bei der Weltreise 2022 mit AIDAmar – Passagiere sollten Minderung und Entschädigung verlangen
Hafenausfälle bei der Weltreise 2022 mit AIDAmar – Passagiere sollten Minderung und Entschädigung verlangen
| 11.02.2023 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Die Passagiere auf der AIDAmar haben sich ihre Weltreise 2022/2023 bestimmt anders vorgestellt. Neben Versorgungsengpässen kam es insbesondere auch zu erheblichen Routenänderungen und Hafenausfällen. Teilnehmer dieser kostspieligen …
BGH-Urteil: Viele Preiserhöhungen unwirksam!
BGH-Urteil: Viele Preiserhöhungen unwirksam!
| 09.02.2023 von Rechtsanwalt Patrick Sporer
Der BGH urteilte nun mit Urteil vom 21.12.2023 zu Gunsten von Millionen von Verbrauchern in Deutschland. Preiserhöhungen bei Energieverträgen müssen laut BGH "die neuen Preise für die einzelnen Preisbestandteile gegenüberstellen, die nach …
Routenänderung auf der Reise Große Winterpause Kanaren 1 mit AIDAbella – Betroffene sollten Anspüche geltend machen
Routenänderung auf der Reise Große Winterpause Kanaren 1 mit AIDAbella – Betroffene sollten Anspüche geltend machen
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Kreuzfahrer sind oft bereit, kleinere Planänderungen auf ihrer Reise klaglos hinzunehmen. Doch auf der mit „Große Winterpause Kanaren 1 mit AIDAbella“ betitelten Reise lief so vieles schief, dass zahlreiche Gäste wegen der nicht nur …
Routenänderung der Karibikreise nach Unfall der AIDAbella in Hamburg – Reisende sollten Ansprüche geltend machen
Routenänderung der Karibikreise nach Unfall der AIDAbella in Hamburg – Reisende sollten Ansprüche geltend machen
| 16.12.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Schlechter hätte die Große Winterpause Karibik 1 mit AIDAbella kaum beginnen können. Nach einem Unfall im Hamburger Hafen startete das Schiff erst mit einer Verspätung von rund 50 Stunden seine Reise. Wegen der Verzögerung wurden zudem …
Kurzarbeitergeld und Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers
Kurzarbeitergeld und Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers
| 27.11.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In seinem Urteil vom 26.08.2022 (12 Sa 297/22) hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden, dass ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber Schadensersatz verlangen kann, wenn der Arbeitgeber gegen seine Nebenpflicht aus dem …
Routenänderungen bei AIDAcosma und TUI Mein Schiff 6 rund um die WM in Doha - vor Reiseantritt widersprechen
Routenänderungen bei AIDAcosma und TUI Mein Schiff 6 rund um die WM in Doha - vor Reiseantritt widersprechen
| 27.10.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Gäste der AIDAcosma und der Mein Schiff 6 haben es im Moment nicht leicht, sich auf ihre bevorstehende Kreuzfahrt rund um die WM in Doha/Katar unbeschwert zu freuen. Denn viele der anstehenden Reisen werden nicht wie geplant stattfinden. …
Erschließungs-/Straßenausbaubeiträge und Ablösevereinbarung mit der Gemeinde
Erschließungs-/Straßenausbaubeiträge und Ablösevereinbarung mit der Gemeinde
| 10.10.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Erschließungs- oder Ausbaubeiträge (soweit sie in den Ländern noch erhoben werden) können nicht nur per Bescheid eingefordert werden. Vielfach werden an die Beitragspflichtigen auch vertragliche Angebote durch die Städte und Gemeinden …
Routenänderungen bei höherer Gewalt: AIDA, MSC, TUI und Costa lehnen Forderungen oft zu Unrecht ab
Routenänderungen bei höherer Gewalt: AIDA, MSC, TUI und Costa lehnen Forderungen oft zu Unrecht ab
| 30.09.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Gäste der großen Kreuzfahrtreedereien kennen die Situation, Hafenausfälle und Routenänderungen, die durch Wind und Wetter bedingt sind, werden von den Veranstaltern meist als entschädigungslos hinzunehmende höhere Gewalt eingeordnet. …