116 Ergebnisse für Vertrag

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Rechtstipps zur Betriebsunterbrechungsversicherung
Rechtstipps zur Betriebsunterbrechungsversicherung
03.06.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
… des Versicherungsvertrags § 19 VVG : Anzeigepflichten des Versicherungsnehmers § 21 VVG : Anpassung des Vertrages bei Änderung der Gefahr § 23 VVG : Rechte und Pflichten bei Schadensmeldung § 75 VVG : Entschädigung bei Betriebsunterbrechung Allgemeine …
Anzeigepflichtverletzung im Rahmen der Antragsstellung für einen Berufsunfähigkeitsversicherungsvertrag
Anzeigepflichtverletzung im Rahmen der Antragsstellung für einen Berufsunfähigkeitsversicherungsvertrag
29.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
Einleitung Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU-Versicherung) ist eine essenzielle Form der Absicherung, die Personen vor den finanziellen Folgen einer Berufsunfähigkeit schützt. Im Rahmen des Abschlusses eines BU-Vertrages spielt …
Rechtstipps zur Elementarschadenversicherung
Rechtstipps zur Elementarschadenversicherung
28.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
… die Kosten für Reparaturen, Wiederaufbau oder Ersatz beschädigter Gegenstände und Gebäude. Die genauen Leistungen hängen vom individuellen Vertrag ab und sollten sorgfältig geprüft werden. 2. Vertragsgestaltung und wichtige Klauseln …
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung
27.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
… auf eine andere Tätigkeit zu verweisen, die er trotz seiner Einschränkungen noch ausüben könnte. Es ist ratsam, Verträge ohne abstrakte Verweisung zu wählen. Nachprüfungsverfahren : Versicherer können regelmäßig prüfen, ob die Berufsunfähigkeit noch …
Umsatzsteuer im Rotlichtmilieu: Wer zahlt die Steuer fürs Vergnügen?
Umsatzsteuer im Rotlichtmilieu: Wer zahlt die Steuer fürs Vergnügen?
| 19.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
… der unterschiedlichen Rechtsprechung zur Umsatzsteuerpflicht in Bordellen ist es ratsam, im Einzelfall rechtlichen Rat einzuholen. Die genauen Umstände der Betriebsführung, die vertraglichen Vereinbarungen und das Auftreten nach außen spielen …
Ehevertrag ?! Kein No-Go, sondern Vertrauensbeweis!
Ehevertrag ?! Kein No-Go, sondern Vertrauensbeweis!
10.05.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… ihrer Vereinbarungen bewusst sind. Der Notar prüft u.a. die inhaltliche Fairness des Vertrages und achtet darauf, dass keine der Parteien benachteiligt wird. II. Regelungsinhalte eines Ehevertrags 1. Güterrecht Das Güterrecht regelt, was mit dem Vermögen …
Vorsorge ist wichtig! Generalvollmacht und/oder Patientenverfügung ?
Vorsorge ist wichtig! Generalvollmacht und/oder Patientenverfügung ?
| 23.04.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… ein Unternehmen besitzt, kann der Bevollmächtigte die Befugnis erhalten, das Unternehmen zu leiten oder vertragliche Verpflichtungen einzugehen. Gesundheitsfürsorge : Obwohl eine Patientenverfügung normalerweise für spezifische gesundheitliche …
Die Vermögensauseinandersetzung im Rahmen der Scheidung: Ein Überblick
Die Vermögensauseinandersetzung im Rahmen der Scheidung: Ein Überblick
| 28.03.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… im eigentlichen Sinne findet bei der Scheidung nicht statt, es sei denn, dies wurde vertraglich anders geregelt. Die Vereinbarung des Güterstandes der Gütertrennung muss notariell beurkundet werden, um wirksam zu sein. Die Gütertrennung hat …
SEOTECC und CEOTECC: Hilfe bei Abzocke mit Telefonfalle von Alexander Peters
SEOTECC und CEOTECC: Hilfe bei Abzocke mit Telefonfalle von Alexander Peters
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
… als Inhaber und Geschäftsführer der SEO Medien GmbH mit dem Verzeichnis abvz.de. Wer mit den Bezeichnungen Seotecc und Ceotecc konfrontiert wird, hat regelmäßig eine Zahlungsaufforderung mit Mahnung und der Behauptung erhalten, es sei ein Vertrag
Betreuung - Allgemein und Sonderfälle
Betreuung - Allgemein und Sonderfälle
| 05.03.2024 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
… an sich, als auch die konkrete Ausgestaltung des entsprechenden Vertrages dem Interesse des Betreuten entspricht. Soweit der Betreuer Zweifel an der Rechtsmäßigkeit des geschlossenen Kaufvertrages hat, kann er dagegen zivilrechtlich vorgehen. Lediglich bei Bestehen …
Überblick über das Namensrecht
Überblick über das Namensrecht
| 04.03.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… bei. Anwendungsbereiche Privatleben: Personen haben das Recht, ihren Namen im privaten und beruflichen Leben zu verwenden, z.B. in Verträgen, auf Visitenkarten oder im Internet etc. Geschäftsleben: Das Recht schützt auch vor der unbefugten Nutzung des Namens …
Gekündigt durch Arbeitgeber? Die Kündigungsschutzklage, Wirksamkeit der Kündigung, Güteverhandlung und Abfindung
Gekündigt durch Arbeitgeber? Die Kündigungsschutzklage, Wirksamkeit der Kündigung, Güteverhandlung und Abfindung
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Philip Bafteh
… Betriebsratsmitglieder oder schwerbehinderte Menschen. Nichteinhaltung der Kündigungsfrist: Der Arbeitgeber muss die gesetzlich oder vertraglich festgelegte Kündigungsfrist einhalten. Formfehler: Eine Kündigung muss immer schriftlich erfolgen. Mündliche …
Schwarzarbeit durch Leiharbeit?
Schwarzarbeit durch Leiharbeit?
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… der Arbeitnehmerüberlassung, der konkreten Tätigkeit und dafür erforderlichen Qualifikationen, Arbeitszeiten und alle weiteren Bedingungen, werden vertraglich festgelegt. Arbeitnehmerüberlassung ist grundsätzlich erlaubnispflichtig …
Steuerhinterziehung wegen Scheinselbständigkeit?
Steuerhinterziehung wegen Scheinselbständigkeit?
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Scheinselbständigkeit? Welche Strafen drohen? Was soll ich beim Vorwurf der Scheinselbständigkeit tun? Weitere Fragen beantworten wir Ihnen gerne direkt via WhatsApp! Wann gilt man als scheinselbständig? Wenn jemand vertraglich als freier …
Steuerhinterziehung bei Beschäftigung von Erntehelfern?
Steuerhinterziehung bei Beschäftigung von Erntehelfern?
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… und sich unter der Hand einen Lohn bar auszahlen lässt. Auch die vertragliche Anstellung über Scheinunternehmen, oder stillschweigende Dauertrinkgelder sind strafrechtlich relevant. Was hat Schwarzarbeit mit Steuerhinterziehung zu tun …
Betriebskosten richtig abrechnen – Kabelgebühren
Betriebskosten richtig abrechnen – Kabelgebühren
| 05.07.2023 von Rechtsanwältin Luba Mayr
… der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Die neuen Regelungen traten am 1. Dezember 2021 in Kraft. Für bereits bestehende Verträge gilt eine Übergangsfrist bis zum 30. Juni 2024. Das Gesetz lautet nun wie folgt: 15. die Kosten …
Online-Coaching - So kommen Sie aus dem Vertrag und erhalten Ihr Geld zurück
Online-Coaching - So kommen Sie aus dem Vertrag und erhalten Ihr Geld zurück
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
… Vertragskonstrukten und externen Anbietern wie Copecart oder Digistore24 verstecken. Das Oberlandesgericht Celle (Urteil vom 01.03.2023, Az.: 3 U 85/22) hat kürzlich ein bahnbrechendes Urteil gefällt, das den Ausstieg aus Online-Coaching-Verträgen
MW Finance - Zahlreiche Gerichtsurteile zugunsten von Anlegern
MW Finance - Zahlreiche Gerichtsurteile zugunsten von Anlegern
| 03.04.2023 von Rechtsanwalt Alexander Knauss
… sitzen. Anlegern, die eine solche stille Beteiligung zeichnen sollen, werden zwei Dokumente vorgelegt: Ein Vertrag über die Eingehung der stillen Beteiligung als solcher sowie eine weitere „Vereinbarung über die Erbringung der Stillen Einlage …
AGB für Online-Agenturen & Coaches - Darum sind sie so wichtig
AGB für Online-Agenturen & Coaches - Darum sind sie so wichtig
| 24.03.2023 von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
… zwischen dem Unternehmen und dem Kunden zu vermeiden, indem sie die Bedingungen des Vertrags klar und eindeutig definieren. Professionalität Eine Online-Agentur oder ein Coach, der keine AGB hat, kann als unprofessionell angesehen werden …
ChatGPT & Midjourney: Urheberrecht an generierten Inhalten
ChatGPT & Midjourney: Urheberrecht an generierten Inhalten
| 07.03.2023 von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
… Die Zukunft wird jedenfalls spannend, denn gesetzliche Grundlage sind dringend nötig. Wenn Sie sich zum Thema Künstliche Intelligenz und zu gewerblichen Schutzrechten beraten möchten oder Verträge in diesem Bereich benötigen, wenden Sie sich gerne an mich unter: info@dietrich-legal.com
Diebstahl von Payback-Punkten – Welche Strafen drohen?
Diebstahl von Payback-Punkten – Welche Strafen drohen?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… haben einen Gegenwert, zählen also, wenn auch indirekt, zum Vermögen des Kontoinhabers . Durch das Anlegen eines Payback-Kontos geht der Nutzer einen Vertrag ein, in dem ihm Leistungen im Gegenzug für das Punktesammeln versprochen werden …
israelische Aktien übertragen und verkaufen
israelische Aktien übertragen und verkaufen
| 08.09.2022 von Rechtsanwältin Dr. Heike Langbein
… auch die vertragliche Pflicht, einen Verkauf, zumindest aber eine Übertragung zu ermöglichen, wenn keine staatlichen Sanktionen dies verbieten. Anders als bei russischen ADRs oder Aktien, bestehen bei solchen israelischen Aktien keine staatlichen …
Betriebskosten richtig abrechnen – Hausmeisterkosten
Betriebskosten richtig abrechnen – Hausmeisterkosten
| 07.06.2022 von Rechtsanwältin Luba Mayr
… sind und nicht doppelt abgerechnet werden. Der Miete kann daher im Rahmen der Belegeinsicht nicht nur die Vorlage des Vertrages oder Abrechnungen verlangen sondern ggf. auch die Vorlage der jeweiligen Leistungsnachweise . Der Mieter muss nachvollziehen können …
Arbeitsrecht – Wann ist eine sachgrundlose Befristung bei früher Beschäftigung (wieder) möglich?
Arbeitsrecht – Wann ist eine sachgrundlose Befristung bei früher Beschäftigung (wieder) möglich?
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
… Beschäftigung bei demselben Arbeitgeber eine spätere sachgrundlose Befristung verbietet. Das hat für viel Kritik gesorgt. Das Anschlussverbot soll die Ausnutzung von sog. Kettenbefristungen, also das Aneinanderreihen von vielen befristeten Verträgen