641 Ergebnisse für Vertrag
Suche wird geladen …
|
10.06.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
… bei einem vermeintlichen Verstoß. Mögliche Folgen Eine mögliche Folge ist die Sperrung des PayPal -Vertrages, die Bildung einer Reserve oder gar die Kündigung des Vertrages. Bei einer PayPal-Vollsperrung wird das Guthaben für 180 Tage lang einbehalten …
|
09.06.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… denkbar. Regelmäßig wird es sich um eine vertragliche Obhuts- oder Sorgfaltspflichtverletzung handeln. Die einzuhaltenden Verkehrssicherungspflichten des Reitlehrers/des Reitvereins umfassen hierbei alle Maßnahmen, die ein umsichtiger …
|
03.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… erläutert Rechtsanwältin Aylin Kempf. „Schließlich konnte aber eine Lösung gefunden werden, mit der unsere Mandantin sehr zufrieden war, weil sie weitere Krankentagegeldzahlungen erhielt und der beendete Vertrag reaktiviert wurde, sodass unsere …
|
08.02.2023
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… für das Tier zu finden und eigenständig ein (vertragliches) Umgangsrecht, sofern dies auch im Interesse des Tieres ist, zu vereinbaren. Die Einräumung eines Umgangsrechts durch das Gericht ist unter Berücksichtigung der bisher ergangenen Entscheidungen nahezu aussichtlos.
|
06.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… Purchase Amount"). Im Fall einer Eigenkapital-Finanzierungsrund e ("Equity Financing") wandelt der Darlehensbetrag automatisch in (gesellschaftsvertraglich zu schaffende) Vorzugsgeschäftsanteile am Start-up nach Maßgabe einer vertraglich …
|
06.05.2022
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
… zeigt erneut, dass vertragliche Regelungen geprüft werden sollten, da insbesondere im Mietrecht die Vertragsfreiheit durchaus ihre Grenzen hat. Ein Zuschlag für eine Einbauküche oder anderweitiges Inventar sollte nicht ohne weiteres akzeptiert werden, insbesondere wenn der Zuschlag nicht zeitlich befristet oder anderweitig begründet ist.
|
05.05.2022
von Rechtsanwalt Dipl. jur. Oliver Beetz
… Maßnahmen durchgeführten Schließung des Studios fallen. Die streitenden Parteien schlossen am im Mai 2019 einen Vertrag über die Mitgliedschaft im Fitnessstudio der Beklagten mit einer Laufzeit von 24 Monaten, beginnend ab dem 08. Dezember …
|
29.08.2023
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… das Tier durch einen Vertrag übernimmt – dieser muss nicht zwingend in Schriftform geschlossen worden sein. In der Folge haftet der Tieraufseher für Schäden, die durch das Tier während der laufenden Aufsicht verursacht werden. Bei § 834 BGB …
|
05.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… unseriöse Anbieter unterwegs. Daher möchten wir Ihnen in diesem Beitrag aufzeigen, dass sich Betroffene von Abzocke-Verträgen rechtlich zur Wehr setzen können. Dienstvertrag oder Werkvertrag? In erster Linie ist es für die Kenntnis …
|
10.04.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… einer Haftung des Tierarztes? Vertragstypen Abhängig vom jeweiligen Inhalt des konkreten Vertrages kann dieser grundsätzlich sowohl als Dienst- als auch als Werkvertrag ausgestaltet sein. Im Grundsatz kommt der Vertrag zwischen demjenigen …
|
04.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… sind die Gesellschafter der GmbH. Das Unternehmen an sich bleibt unberührt und geht im Wege der Gesamtrechtsnachfolge mit sämtlichen Aktiva und Passiva, Verträgen und Mitarbeitern auf den Käufer über. Damit übernimmt der Käufer sämtliche …
|
31.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… anerkannt. Als Rechtsfolge zog es nun in Betracht, den Vertrag vollumfänglich in die nationale Währung umzuwandeln oder den Wechselkurs von Forint zu Schweizer Franken hoch und damit günstig für den Kreditnehmer anzusetzen. Die angedachte …
|
27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… Sie das Cyfire Expertenteam. Was ist eine Nizzaklasse und wozu dienen Nizzaklassen? Das internationale Klassifikationssystem wurde 1957 in Nizza vertraglich festgelegt. Aktuell sind 140 Länder dem Abkommen beigetreten. Waren …
|
25.03.2022
von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
… zu lassen oder es eine objektive Impfpflicht z.B. aufgrund (tarif-)vertraglicher Verpflichtung gäbe. Zwar sei nachvollziehbar, dass der Kläger angesichts der o.g. Empfehlung davon ausging, er erfülle mit der Impfung zumindest …
|
18.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Manche Private Unfallversicherungen sehen Leistungen bei Pflegebedürftigkeit vor, etwa die VPV Vital. Wurde der Vertrag vor 2017 abgeschlossen, orientieren sich die Verträge an den damals geltenden Einstufungsregeln nach dem SGB XII …
|
17.03.2022
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… alternativ in einer Summe. Jedenfalls vereinbaren die Parteien feste Zahlungstermine. Zahlt der Darlehensnehmer nicht fristgerecht wie im Vertrag festgelegt, gerät er mit der Zahlung in Verzug. Der Darlehensgeber sollte nun unverzüglich aktiv …
|
17.03.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… Pferdeleuten“ existiert nach wie vor der Irrglaube, dass erst mit dem früher obligatorischen Handschlag der Vertrag über den Kauf eines Pferdes zustande kommt; d.h. kein Handschlag – kein Vertrag? Dieser Aussage ist in ihrer Pauschalität leider …
|
23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… in die Kapitalrücklage der GmbH eingebracht (sog. Sachagio ), um die nur auf das Stammkapital bezogene Werthaltigkeitsprüfung des Einzelunternehmens durch das Registergericht zu vermeiden. Für die Übertragung von Verbindlichkeiten und Verträgen ist dabei …
|
10.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… zu vereinbaren. LG Leipzig bejaht Verwahrentgelte bzw. Negativzinsen Das Landgericht Leipzig erachtet in der Verwahrung des Geldes auf dem Girokonto hingegen eine eigenständige vertragliche Leistung, die unabhängig von weiteren vereinbarten …
|
04.03.2022
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… zurückzahlt. Typisch: oft besteht eine gewisse Scheu, mit einem Familienmitglied oder einem Freund einen Vertrag zu schließen. „Wir sind doch Freunde!“, „Du bist doch meine Schwester“, „Wir kennen uns doch schon so lange“ – da ist sicher etwas dran …
|
12.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… gesetzliches Kündigungsrecht . In vielen Fällen enthält jedoch der Gesellschaftsvertrag ein vertraglich vereinbartes Kündigungsrecht , das es dem ausscheidenswilligen Gesellschafter ermöglicht, die Gesellschaft unter Einhaltung einer Kündigungsfrist …
|
25.02.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
… die Herstellung des nach der vertraglichen Vereinbarung zum errichteten gewollten Zugangs zum Bauobjekt. Der Zugang ist ein zentrales Element für die Bezugsfertigkeit. Ist für eine Souterrainwohnung ein Zugang über eine Außentreppe vorgesehen, so muss …
|
17.02.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… als Tieraufseher Ist der Reitbeteiligte zwar nicht als Tierhalter einzuordnen, so ist er zumeist Tieraufseher im Sinne des § 834 BGB. Gemäß § 834 S. 1 BGB haften auch Tieraufseher, welche die Aufsicht durch einen Vertrag übernehmen, für …
|
02.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
… eines solchen Vertrages Geleistete kann aus dem Gesichtspunkt der ungerechtfertigten Bereicherung zurückgefordert werden. 5. § 762 Abs. 1 Satz 2 BGB steht dem nicht entgegen; er schließt - bei nicht verbotenem Spiel - die Rückforderung nur …