88 Ergebnisse für Virus
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11.06.2024
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… und in diesem Kontext Israel als Virus bezeichnet. Diese Aussage des Klägers hat der Beklagte in seinem Zitat nur verkürzt wiedergegeben und geschrieben: „Während man nur noch von Corona redet, hat man den wahren Virus im Nahen Osten vergessen …
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21.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die Nutzer von Google Konten sind derzeit von Phishing-Mails betroffen. Die E-Mails mit dem Betreff " Wichtige Sicherheitsbenachrichtigung : Ihr Gerät ist in Gefahr! ------------ <<<>>>" wirkt schon auf den ersten Blick …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Marc Schütter
… das Virus impfen zu lassen und der benachteiligten Maßnahme, so dass BAG in seinen weiteren Ausführungen. Das Bundesarbeitsgericht führt weiter aus, dass der Arbeitgeber, hier der Träger eines Krankenhauses, davon ausgehen durfte …
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12.08.2022
von Rechtsanwältin Claudia Köhler
… viele Gegen - und Vorsichtsmaßnahmen gegen die weitere Verbreitung des Corona Virus getroffen worden sowie sämtliche Schutzmasken ausverkauft. Das Reiseunternehmen stellte dem Kläger daraufhin die Stornierungskosten in Rechnung in Höhe von 25 …
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13.04.2022
von Rechtsanwalt Marc Schütter
Das Infektionsschutzgesetz sieht in § 20a vor, dass Personen, die in den in Absatz 1 genannten Einrichtungen tätig sind, entweder gegen das Corona-Virus geimpft oder von einer Infektion genesen sein müssen. Einrichtungen im Sinne von § 20a …
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09.03.2022
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… copyright and trademarks illegally, for example, using the copyrighted art of another to impersonate them online without the clear consent of the owner - Damaging systems or computers or introducing computer viruses So whatever happens online can …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… Anträge zur allgemeinen Impfpflicht herausgebildet, die jeweils namhafte politische Unterstützer haben. Antrag auf Feststellung, dass es keine allgemeine Impfpflicht gegen das Corona-Virus geben soll Unterstützer dieses Antrags sind unter anderem …
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
… gemietet Aufgrund des sich verbreitenden SARS-CoV-2-Virus erließ die Behörde am 18. und am 20.03.2020 zwei Allgemeinverfügungen, aufgrund derer die Mieterin ihr Handelsgeschäft im Mietobjekt vom 19.3. bis 19.4.2020 gänzlich schließen …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Tom Martini
… gemietet. Aufgrund des sich im März 2020 in Deutschland verbreitenden SARS-CoV-2-Virus (COVID-19-Pandemie) erließ das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt am 18. und am 20. März 2020 …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Lunow
… Eingriff in das Persönlichkeitsrecht nach Art. 1 I, 2 GG darstellen. Allerdings kann der Arbeitgeber von seinen Beschäftigten in bestimmten Einrichtungen, wenn und soweit dies zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus erforderlich …
Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht für Pflege- und Heilberufe - Anwalt für Verfassungsrecht
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… des Corona-Virus zugerechnet. Am Ende geht es um eine Abwägung der sich gegenüberstehenden Interessen. Was spricht gegen die beschlossene Impfpflicht? Impfstoffknappheit: Zunächst muss bei einer solchen Impfpflicht sofort für jeden Betroffenen …
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27.09.2021
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
… bei den Reisenden und diese befragen, ob Virus Symptome bestehen. Ungeimpften Personen, die keine US-amerikanische Staatsbürgerschaft besitzen, wird der Besuch der Vereinigten Staaten bald weitgehend untersagt. Die Trump-Administration begann im Januar …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Janssen
… nach wie vor? Hat der Bevollmächtigte vielleicht Zweifel, ob er solch wichtige Entscheidungen für mich treffen kann? Corona als Anlass für Überprüfung des Vorsorgepakets Gerade die Frage nach dem Sinn oder Unsinn einer Impfung gegen das Corona-Virus …
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23.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
… einer Infektion mit dem Coronavirus scheidet aus. Es liegt weder eine planwidrige Regelungslücke noch ein mit einer Arbeitsunfähigkeit vergleichbarer Sachverhalt vor. Nach Auffassung des Gerichts führt eine Erkrankung mit dem Corona-Virus nicht zwingend …
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05.07.2021
von Rechtsanwalt Tom Martini
Grundsätzlich besteht innerhalb einer Virus-Pandemie kein Recht auf Aussetzung des Umgangs. Der Umgang kann auch nicht davon abhängig gemacht werden, ob der umgangsberechtigte Elternteil gegen Corona geimpft ist. So entschied das OLG …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… oder durch eine andere Tätigkeit in ähnlichem Maße infektionsgefährdet war.“ Arbeitet die betroffene Person also in einem anderen Berufszweig, kann eine Erkrankung aufgrund einer aus dieser Tätigkeit resultierenden Infektion mit dem Corona-Virus …
01.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… mit Restschuldbefreiung in Lettland (Riga) zu informieren. Den Schwerpunkte der Beratung bilden insbesondere das gegenseitige Kennenlernen und die ausgiebige Möglichkeit, Fragen zum Ablauf des Verfahrens zu stellen. In Zeiten des Corona Virus wird der 15 …
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25.04.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… erhält vom Supercomputer der Umbrella Corporation, den Befehl nach Raccoon City zurückzukehren und aus dem unterirdischen Bunker der Gesellschaft ein Antiserum gegen das T-Virus zu bergen. Was wird von Ihnen verlangt? In dem Abmahnschreiben …
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06.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… müssen, 2. Mindestabstände untereinander oder zu anderen Personen einzuhalten sind, die über das vor dem Jahr 2020 Gekannte hinausgehen, 3. Schülerinne und Schüler an Schnelltests zur Feststellung des Virus SARS-CoV-2 teilnehmen müssen …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
… Virus bedingte Situation. Das Ausbleibens der Einbringung von Rauchwarnmeldern in Wohnungen kann vielfältige nachteilige Folgen für den Vermieter haben, auch wenn ihn selbst an den Hindernissen kein Verschulden trifft. Die Einbringung …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Diskussion über die sogenannten „Privilegien“ für Geimpfte gegen das SARS-CoV-2 Virus und Menschen, die eine Corona Infektion überstanden haben, ist in vollem Gang. Bis Anfang Mai könnten zwanzig Prozent der Bevölkerung geimpft …
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31.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… eine besondere Bedeutung zukomme, nicht wahrgenommen habe. Angesichts der Möglichkeit eines erneuten Ausbruchs und der gegenwärtigen Verbreitung hochansteckender Mutationen des Virus und der Daseinsfürsorge falle auch eine von den Erfolgsaussichten …
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04.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… damit die Verbreitung des Coronavirus und damit die Pandemie aufhalten und eindämmen will. Kann sich das Virus sich nicht mehr verbreiten, etwa aufgrund einer Impfung, fällt diese Rechtfertigung weg. Es gab aus meiner Sicht bislang nur …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
… Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern. Naheliegend in diesem Zusammenhang ist die Argumentation, dass man während der Corona-Pandemie auf seinen Führerschein angewiesen sei und der Entzug der Fahrerlaubnis …